Rechtsprechung
   BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 579/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2901
BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 579/04 (https://dejure.org/2005,2901)
BAG, Entscheidung vom 22.09.2005 - 6 AZR 579/04 (https://dejure.org/2005,2901)
BAG, Entscheidung vom 22. September 2005 - 6 AZR 579/04 (https://dejure.org/2005,2901)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf die Gewährung eines dienstfreien Tages als Ausgleich für Feiertagsbeschäftigung; Abweichende tarifvertragliche Regelung bezüglich des Wegfalls von Ersatzruhetagen; Auslegung des Tarifvertrages; Anspruch auf beschäftigungsfreie Sonntag ohne die Verpflichtung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung - Bestimmtheit der Feststellungsanträge; besonderes Feststellungsinteresse; Tarifauslegung § 16 TVK; Ausgleich für Sonn- oder Feiertagsbeschäftigung nach § 11 Abs. 3 ArbZG iVm. § 12 Satz 1 Nr. 2 ArbZG; zeitliche Lage beschäftigungsfreier Sonntage nach § 16 ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Tarifauslegung - Ausgleich für Sonn- oder Feiertagsbeschäftigung

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Ausgleich der Sonn- und Feiertagsbeschäftigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 28
  • NZA 2006, 329
  • BB 2006, 784
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 07.06.2006 - 4 AZR 316/05

    Tarifvertragliche Residenzpflicht eines Hausmeisters

    (1) Verwenden Tarifvertragsparteien in einem Tarifvertrag einen Begriff, der in der Rechtsterminologie eine bestimmte Bedeutung hat, ist mangels anderweitiger Anhaltspunkte im Tarifvertrag davon auszugehen, dass die Tarifvertragsparteien diesen Begriff in seiner allgemeinen rechtlichen Bedeutung verwenden und angewendet wissen wollen (st. Rspr. BAG 22. September 2005 - 6 AZR 579/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 21 = EzA TVG § 1 Auslegung Nr. 42; 8. August 2002 - 8 AZR 476/01 - 30. Mai 1984 - 4 AZR 512/81 - BAGE 46, 61, 66; 24. September 1980 - 4 AZR 744/78 -BAGE 34, 173, 181).
  • BAG, 27.06.2006 - 3 AZR 212/05

    Einführung einer nettoentgeltbezogenen Gesamtversorgungsobergrenze

    Da keine ernsthaften Zweifel bleiben, kommt es nicht mehr auf die weiteren Auslegungskriterien an, zu denen die praktische Tarifübung gehört (vgl. ua. BAG 22. Oktober 2002 - 3 AZR 664/01 -AP TVG § 1 Auslegung Nr. 185, zu II 1 a der Gründe; 22. September 2005 - 6 AZR 579/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 21 = EzA TVG § 1 Auslegung Nr. 42, zu A II 1 a der Gründe).
  • BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 696/11

    Bezahlter Freizeitausgleich für Arbeit an einem auf einen Samstag fallenden

    Ein solcher Leistungsantrag ist hinreichend bestimmt (vgl. BAG 13. Juni 2007 - 5 AZR 849/06 - Rn. 6, 13; 23. März 2006 - 6 AZR 497/05 - Rn. 9, 12; 22. September 2005 - 6 AZR 579/04 - zu A I der Gründe, BAGE 116, 28) .
  • BAG, 27.06.2006 - 3 AZR 196/05

    Einführung einer nettoentgeltbezogenen Gesamtversorgungsobergrenze

    Da keine ernsthaften Zweifel bleiben, kommt es nicht mehr auf die weiteren Auslegungskriterien an, zu denen die praktische Tarifübung gehört (vgl. ua. BAG 22. Oktober 2002 - 3 AZR 664/01 - AP TVG § 1 Auslegung Nr. 185, zu II 1 a der Gründe; 22. September 2005 - 6 AZR 579/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Musiker Nr. 21 = EzA TVG § 1 Auslegung Nr. 42, zu A II 1 a der Gründe).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.08.2008 - 9 Sa 114/08

    Zeiten als Arzt/Ärztin im Praktikum als "Vorzeit ärztlicher Tätigkeit" nach § 16

    Die Auseinandersetzung der Parteien konzentriert sich damit auf die Frage, welche der von ihnen vertretenen Auslegungen in Anwendung der bei der Auslegung des normativen Teils von Tarifverträgen nach ständiger Rechtsprechung des BAG (z.B. BAG 22.9.2005 -6 AZR 579/04- EzA § 1 TVG Auslegung Nr. 42) anzuwendenden Auslegungskriterien zutreffend ist.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.08.2008 - 9 Sa 99/08

    TVAL II - Eingruppierung des Leiters einer Feuerwache

    Im Zweifel ist der Tarifauslegung der Vorzug zu geben, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (ständige Rechtsprechung des BAG, 22.09.2005 - 6 AZR 579/04 - EzA § 1 TVG Auslegung Nr. 42).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.05.2007 - 9 TaBV 14/07

    Eingruppierung - Entgeltrahmen-Abkommen für die Metall- und Elektroindustrie

    a) Zutreffend ist das Arbeitsgericht zunächst von den Grundsätzen ausgegangen, die nach Maßgabe der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Auslegung von Tarifverträgen gelten (vgl. etwa BAG 22.9.2005 -6 AZR 579/04- EzA § 1 TVG Auslegung Nr. 42).
  • LAG Düsseldorf, 28.05.2008 - 12 Sa 185/08

    Tarifliche Verweisung auf die - durch den TVöD ersetzte - BAT-Regelung zum

    Nach zutreffender höchstrichterlicher Spruchpraxis (BAG, Urteile vom 27.06.2002, 6 AZR 378/01, und vom 22.09.2005, 6 AZR 579/04, AP Nr. 18, 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Musiker, 22.09.2005 , Urteil vom 01.06.2006, 6 AZR 37/06 , AP Nr. 15 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bühnen, Urteil vom 12.12.2007, 10 AZR 19/07, ZTR 2008, 212) erfolgt die Auslegung des normativen Teils eines Tarifvertrages nach den für die Auslegung von Gesetzen geltenden Regeln.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.04.2008 - 9 TaBV 64/07

    Zustimmungsersetzungsverfahren - Eingruppierung nach Entgeltrahmenabkommen für

    a) Zutreffend ist das Arbeitsgericht zunächst von den Grundsätzen ausgegangen, die nach Maßgabe der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Auslegung von Tarifverträgen gelten (vgl. etwa BAG 22.9.2005 -6 AZR 579/04- EzA § 1 TVG Auslegung Nr. 42).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.01.2008 - 9 TaBV 58/07

    Eingruppierung-Entgeltrahmen-Abkommen Metall- und Elektroindustrie

    a) Zutreffend ist das Arbeitsgericht zunächst von den Grundsätzen ausgegangen, die nach Maßgabe der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Auslegung von Tarifverträgen gelten (vgl. etwa BAG 22.9.2005 -6 AZR 579/04- EzA § 1 TVG Auslegung Nr. 42).
  • LAG Hessen, 29.01.2007 - 17 Sa 2220/05

    Auslegung der Tarifvereinbarung Krisenbewältigung Cockpit-Personal- Annahmeverzug

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