Rechtsprechung
   BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 650/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,47721
BAG, 22.10.2015 - 2 AZR 650/14 (https://dejure.org/2015,47721)
BAG, Entscheidung vom 22.10.2015 - 2 AZR 650/14 (https://dejure.org/2015,47721)
BAG, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - 2 AZR 650/14 (https://dejure.org/2015,47721)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,47721) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 MAVO Paderborn vom 20.09.2011, § 30 Abs 1 MAVO Paderborn, § 30 Abs 2 MAVO Paderborn, § 30 Abs 5 MAVO Paderborn, § 31 Abs 1 MAVO Paderborn
    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung - Unterrichtung der Mitarbeitervertretung

  • IWW

    § 74 Abs. 1 ArbGG, § ... 72 Abs. 5 ArbGG, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ZPO, § 626 Abs. 1 BGB, § 30 Abs. 5 MAVO, § 561 ZPO, § 1 Abs. 1 MAVO, § 30 Abs. 1, § 31 Abs. 1 MAVO, § 30 Abs. 2 Satz 2 MAVO, § 31 Abs. 2 Satz 1 MAVO, § 31 Abs. 2 Satz 2 MAVO, § 31 Abs. 2 Satz 3 MAVO, § 30 Abs. 2 Satz 3 MAVO, § 31 Abs. 2 Satz 4 MAVO, § 30 Abs. 5, § 31 Abs. 3 MAVO, Abs. 2, § 31 Abs. 1, Abs. 2 MAVO, § 102 Abs. 1, Abs. 2 BetrVG, § 31 MAVO, § 30 MAVO, § 30 Abs. 1 MAVO, § 15 Abs. 5 KSchG, § 102 BetrVG, § 1 Abs. 2 Satz 2 KSchG, §§ 30, 31 MAVO, § 55 BAT, § 1 Abs. 2 KSchG, § 1 Abs. 2 Satz 4 KSchG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Unterrichtung der kirchlichen Mitarbeitervertretung über die Gründe für eine beabsichtigte Kündigung

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung

  • Betriebs-Berater

    Unterrichtung der Mitarbeitervertretung bei außerordentlicher betriebsbedingter Kündigung mit Auslauffrist

  • rewis.io

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung - Unterrichtung der Mitarbeitervertretung

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    (Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung - Unterrichtung der Mitarbeitervertretung)

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung; Unterrichtung der Mitarbeitervertretung - Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung mit Auslauffrist; Unterrichtung der Mitarbeitervertretung

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Unterrichtung der kirchlichen Mitarbeitervertretung über die Gründe für eine beabsichtigte Kündigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsbedingte Kündigung - und die Darlegungslast des Arbeitgebers

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung - und die Beteiligung der kirchlichen Mitarbeitervertretung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche betriebsbedingte Kündigung mit Auslauffrist - Unterrichtung der Mitarbeitervertretung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 630
  • BB 2016, 756
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (27)

  • BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 329/18

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur

    Eine solche unternehmerische Entscheidung ist gerichtlich nicht auf ihre sachliche Rechtfertigung oder ihre Zweckmäßigkeit hin zu überprüfen, sondern nur daraufhin, ob sie offensichtlich unsachlich, unvernünftig oder willkürlich ist (vgl. BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 32 f.) .

    (a) In Fällen, in denen die Organisationsentscheidung des Arbeitgebers und sein Kündigungsentschluss praktisch deckungsgleich sind, muss der Arbeitgeber seine Entscheidung hinsichtlich ihrer organisatorischen Durchführbarkeit und zeitlichen Nachhaltigkeit verdeutlichen (BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 34 mwN; 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 23) .

  • BAG, 27.02.2020 - 8 AZR 215/19

    Kündigungen des Cockpit-Personals von Air Berlin wegen fehlerhafter

    c) Dringende betriebliche Erfordernisse, die iSv. § 1 Abs. 2 KSchG geeignet sind, eine Kündigung zu bedingen, liegen vor, wenn die Umsetzung einer unternehmerischen (Organisations-)Entscheidung spätestens mit Ablauf der Kündigungsfrist zu einem voraussichtlich dauerhaften Wegfall des Bedarfs an einer Beschäftigung des betroffenen Arbeitnehmers führt (vgl. etwa BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 39, BAGE 166, 363; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 32) .

    Diese Prognose muss schon im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung objektiv berechtigt sein (BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 32 mwN) .

    aa) Die unternehmerischen Entscheidungen des Arbeitgebers sind von den Gerichten nicht auf ihre sachliche Rechtfertigung oder Zweckmäßigkeit hin zu überprüfen, sondern nur darauf, ob sie offensichtlich unsachlich, unvernünftig oder willkürlich sind (vgl. etwa BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 33 mwN) .

    Ohne Einschränkung nachzuprüfen ist hingegen, ob die fragliche Entscheidung tatsächlich umgesetzt wurde und dadurch das Beschäftigungsbedürfnis für einzelne Arbeitnehmer wirklich entfallen ist (vgl. etwa BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - aaO) .

  • BAG, 15.06.2021 - 9 AZR 217/20

    Beschäftigungsanspruch - unternehmerische Entscheidung - Wegfall der

    Ohne Einschränkung nachzuprüfen ist hingegen, ob die fragliche Entscheidung getroffen und faktisch umgesetzt wurde, und ob dadurch das Beschäftigungsbedürfnis für einzelne Arbeitnehmer entfallen ist (vgl. BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 32 f.) , oder ob auch auf der Basis der - nicht missbräuchlich oder willkürlich - getroffenen unternehmerischen Entscheidung noch eine Möglichkeit besteht, den Arbeitnehmer vertragsgemäß sinnvoll zu beschäftigen (vgl. BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 36, BAGE 166, 363; 24. September 2015 - 2 AZR 562/14 - Rn. 34, BAGE 152, 345) .

    Hierzu muss er konkret erläutern, in welchem Umfang und aufgrund welcher Maßnahmen die bisher vom Arbeitnehmer ausgeübten Tätigkeiten für diesen zukünftig entfallen (vgl. BAG 16. Mai 2019 - 6 AZR 329/18 - Rn. 43, BAGE 166, 363; 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 34 mwN; 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 23) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.04.2021 - 5 Sa 331/20

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist bei Alkoholerkrankung

    a) Die korrekte Beteiligung der kirchlichen Mitarbeitervertretung unterliegt in Rechtsstreitigkeiten über das Bestehen oder Nichtbestehen eines privatrechtlich begründeten kirchlichen Arbeitsverhältnisses - ebenso wie die Wirksamkeit der Kündigung im Übrigen - der Überprüfung durch die staatlichen Gerichte für Arbeitssachen (vgl. BAG 22.10.2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 19 mwN).

    Insoweit können die dort geltenden Grundsätze für die Auslegung herangezogen werden (vgl. BAG 22.10.2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 21, 22 mwN).

    Das gilt unabhängig davon, ob sich die Beteiligung an einer beabsichtigten außerordentlichen Kündigung mit (notwendiger) Auslauffrist nach § 31 MAVO oder - aufgrund eines dort gewährleisteten höheren Schutzstandards - nach den Regelungen des § 30 MAVO für die ordentliche Kündigung richtet (vgl. BAG 22.10.2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 23 mwN), denn § 30 Abs. 1 MAVO stellt an die Mitteilung der Kündigungsgründe keine Anforderungen, die über die des § 31 Abs. 1 MAVO hinausgingen.

  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.11.2016 - 5 Sa 255/16

    Jahressonderzahlung - keine normative Geltungskraft kirchlicher

    Auch die ständige Rechtsprechung des BAG zum Erfordernis der Beteiligung der Mitarbeitervertretung nach den Vorschriften des kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts beim Ausspruch von Kündigungen (z. B. in der von der Beklagten zitierten Entscheidung v. 10.12.1992 - 2 AZR 271/92, Rz. 38 ff.; zuletzt BAG v. 22.10.2015 - 2 AZR 650/14, Rz. 18 ff.), welches unabhängig von dessen vertraglicher Bezugnahme gegeben ist, setzt keine normative Wirkung oder aber die vertragliche Bezugnahme des kirchlichen Mitarbeitervertretungsrechts im Arbeitsverhältnis voraus.
  • LAG Hessen, 05.10.2018 - 3 Sa 1630/17
    Diese Prognose muss schon im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung objektiv berechtigt sein (BAG 22. Oktober 2015 -2 AZR 650/14- Rn. 32, NZA 2016, 630).

    Eine solche unternehmerische Entscheidung ist gerichtlich nicht auf ihre sachliche Rechtfertigung oder ihre Zweckmäßigkeit hin zu überprüfen, sondern nur darauf, ob sie offensichtlich unsachlich, unvernünftig oder willkürlich ist (ständige Rechtsprechung, vergl. z.B. BAG 22. Oktober 2015 -2 AZR 650/14- Rn. 32ff, NZA 2016, 630; BAG 29. August 2013 - 2 AZR 809/12 - Rn. 13, BAGE 146, 37ff; BAG 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 21, DB 2012, 2402ff, jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Nachzuprüfen ist aber immer, ob die fragliche Entscheidung tatsächlich umgesetzt wurde und dadurch das Beschäftigungsbedürfnis für einzelne Arbeitnehmer entfallen ist (BAG 22. Oktober 2015 -2 AZR 650/14- Rn. 33, NZA 2016, 630; BAG 29. August 2013 - 2 AZR 809/12 - Rn. 13, BAGE 146, 37ff; BAG 23. Februar 2012 - 2 AZR 548/10 - Rn. 17, NZA 2012, 852, jeweils mit weiteren Nachweisen).

    Der Arbeitgeber muss die Auswirkungen seiner unternehmerischen Vorgaben und Planungen auf das erwartete Arbeitsvolumen anhand einer schlüssigen Prognose im Einzelnen darstellen und angeben, wie die anfallenden Arbeiten vom verbliebenen Personal ohne überobligationsmäßige Leistungen, d.h. im Rahmen ihrer vertraglich geschuldeten regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit erledigt werden können (BAG 27. April 2017 -2 AZR 67/16- Rn. 34, BAGE 159, 82; BAG 22. Oktober 2015 -2 AZR 650/14- Rn. 34, NZA 2016, 630; BAG 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 23, DB 2012, 2402ff).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 14.07.2022 - 5 Sa 293/21

    Betriebsbedingte Kündigung - Unternehmensentscheidung - Aufgabenverlagerung auf

    Ohne Einschränkung nachzuprüfen ist hingegen, ob die fragliche Entscheidung faktisch umgesetzt wurde und dadurch das Beschäftigungsbedürfnis für einzelne Arbeitnehmer wirklich entfallen ist (BAG, Urteil vom 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 33, juris = NZA 2016, 630).
  • BAG, 26.01.2017 - 2 AZR 61/16

    Betriebsbedingte Kündigung - Stationierungsstreitkräfte

    Ein solcher ergebnisbezogener Hinweis ist auch regelmäßig ausreichend, um die Betriebsvertretung in die Lage zu versetzen, ihr Mitwirkungsrecht effektiv auszuüben (vgl. BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 25) .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 28.05.2019 - 5 Sa 41/18

    Prozessfähigkeit - Geschäftsfähigkeit - psychische Erkrankung

    Diese Prognose muss schon im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung objektiv berechtigt sein (BAG, Urteil vom 22. Oktober 2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 32, juris = NZA 2016, 630; BAG, Urteil vom 20. November 2014 - 2 AZR 512/13 - Rn. 14, juris = NZA 2015, 679).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.10.2016 - 5 Sa 271/16

    Betriebsbedingte Kündigung - Arbeitsplatzwegfall - Darlegungslast des

    Diese Prognose muss schon im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung objektiv berechtigt sein (BAG 22.10.2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 32 mwN).

    Ohne Einschränkung nachzuprüfen ist hingegen, ob die fragliche Entscheidung faktisch umgesetzt wurde und dadurch das Beschäftigungsbedürfnis für einzelne Arbeitnehmer wirklich entfallen ist (BAG 22.10.2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 33 mwN).

    im Rahmen ihrer vertraglich geschuldeten regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit erledigt werden können (BAG 22.10.2015 - 2 AZR 650/14 - Rn. 34 mwN).

  • ArbG Gera, 07.12.2021 - 3 Ca 46/21

    Ernsthafte und endgültige Stilllegungsabsicht bezüglich des Restbetriebes nach

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 31.05.2022 - 5 Sa 293/21

    Kündigung; betriebsbedingt; Unternehmerentscheidung; Organisationsentscheidung;

  • ArbG Hamburg, 11.03.2021 - 4 Ca 300/20

    Fristlose und ordentliche Kündigungen - Anhörung des Betriebsrats - leitender

  • LAG Baden-Württemberg, 16.06.2020 - 15 Sa 93/18

    Außerordentliche Kündigung einer Kirchenmusikerin wegen Missachtung der

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2021 - 5 Sa 113/21

    Betriebsbedingte Kündigung - Datenschutzbeauftragter - Abberufung - Verwirkung

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 04.07.2017 - 5 Sa 219/16

    Befristung nach WissZeitVG - Höchstbefristungsdauer - Abschluss der

  • LAG Düsseldorf, 17.11.2021 - 4 Sa 303/21

    Luftverkehrsunternehmen; räumlicher Geltungsbereich des KSchG ; Betriebsübergang

  • LAG Köln, 09.01.2020 - 6 Sa 494/19

    Kündigung; betriebsbedingt; Hierarchieebene; Anforderungsprofil

  • LAG Hessen, 15.01.2021 - 10 Sa 918/20
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.12.2017 - 5 Sa 35/17

    Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsteilübergang - Zuordnung des

  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.02.2018 - 11 Sa 159/17

    Unwirksame betriebsbedingte Kündigung eines Garten- und Friedhofsarbeiters einer

  • ArbG Düsseldorf, 05.05.2021 - 3 Ca 5888/20
  • LAG Köln, 10.11.2021 - 11 Sa 353/20

    Kündigungsschutz; Konzern

  • ArbG Düsseldorf, 09.03.2021 - 5 Ca 5833/20
  • ArbG Düsseldorf, 12.10.2017 - 15 Ca 3750/17

    Mitteilung der Kündigungsgründe vor ordentlicher Kündigung an Betriebsrat

  • LAG Rheinland-Pfalz, 19.05.2021 - 5 Sa 232/20

    Wirksamkeit betriebsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigungsmöglichkeit

  • ArbG Düsseldorf, 02.03.2021 - 5 Ca 5323/20
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht