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   BAG, 22.11.1995 - 10 AZR 981/94   

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https://dejure.org/1995,31411
BAG, 22.11.1995 - 10 AZR 981/94 (https://dejure.org/1995,31411)
BAG, Entscheidung vom 22.11.1995 - 10 AZR 981/94 (https://dejure.org/1995,31411)
BAG, Entscheidung vom 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 (https://dejure.org/1995,31411)
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Wird zitiert von ... (9)

  • LAG Hessen, 12.01.1996 - 15 Sa 385/93

    Tarifgeltung: betrieblicher Geltungsbereich der Bautarifverträge

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  • BAG, 11.12.1996 - 10 AZR 376/96

    Geltungsbereich der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes

    Werden im Betrieb solche Arbeiten durchgeführt, die von Betrieben unterschiedlicher Gewerbezweige in gleicher Weise ausgeführt werden und zum Berufsbild des jeweiligen Gewerbezweigs gehören, ist nach der Rechtsprechung des Senats festzustellen, ob in dem Betrieb daneben in nicht unerheblichem Umfang Arbeiten verrichtet werden, die für diesen - vom betrieblichen Geltungsbereich des VTV ausgenommenen - Gewerbezweig typisch sind; als Abgrenzungsmerkmal sieht es der Senat für einen Gewerbezweig als typisch an, wenn die Tätigkeiten ausschließlich von diesem Gewerbe durchgeführt werden, oder die Arbeiten von Fachkräften dieses Gewerbes ausgeführt bzw. zumindest beaufsichtigt werden (BAG Urteile vom 19. Juli 1995 - 10 AZR 107/95 -, n.v.; vom 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 -, n.v.).

    Nach der Rechtsprechung des Senats (Urteile vom 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 -, n.v.; vom 23. August 1995 - 10 AZR 105/95 - AP Nr. 193 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; vom 19. Juli 1995 - 10 AZR 107/95 -, n.v.) sind solche "sowohl-als auch"-Tätigkeiten nicht geeignet, die Eigenschaft des Betriebes der GmbH & Co. als Betrieb des Maler- und Lackiererhandwerks, der vom Geltungsbereich des VTV ausgenommen ist, zu begründen.

  • BAG, 22.01.1997 - 10 AZR 223/96

    Baugewerbliche Tätigkeiten - Bautenschutzarbeiten - Betrieb des Maler- und

    Werden Arbeiten ausgeführt, die sowohl als baugewerbliche Leistungen im Sinne des § 1 Abs. 2 Abschn. I bis III VTV als auch als solche eines der in § 1 Abs. 2 Abschn. VII VTV genannten Gewerke anzusehen sind, so kommt es für die Ausnahme aus dem betrieblichen Geltungsbereich des VTV darauf an, ob neben diesen "Sowohl-als-auch-Arbeiten" in nicht unerheblichem Umfange (mindestens 20 % der betrieblichen Gesamtarbeitszeit) Arbeiten durchgeführt werden, die ausschließlich dem vom betrieblichen Geltungsbereich ausgenommenen Gewerk zuzuordnen sind, die also für dieses Gewerk typisch sind oder ob diese Arbeiten in nicht unerheblichem Umfange von gelernten Arbeitnehmern dieses Gewerkes ausgeführt werden oder eine entsprechende Aufsicht durch einen Fachmann, z. B. Meister dieses Gewerkes, besteht (BAG Urteile vom 23. August 1995 - 10 AZR 105/95 - AP Nr. 193 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; vom 2ß. September 1995 - 10 AZR 609/94 - n.v.; vom 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 -, m.w.N., n.v.; vom 11. Dezember 1996 - 10 AZR 376/96 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 321/05

    Holztreppenbauarbeiten als bauliche Leistung

    Die Fertigung und die Anbringung von Holztreppen sind jedoch auch charakteristische Tätigkeiten einer Bauschreinerei bzw. Bautischlerei (BAG 17. Februar 1971 - 4 AZR 71/70 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 9; 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 -) und gehören damit auch zum Tischler- bzw. Schreinerhandwerk iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 11 (BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250, 255).
  • BAG, 25.07.2001 - 10 AZR 483/00

    Treppenbauarbeiten als bauliche Leistung - Modellbauer

    Die Fertigung und Anbringung von Holztreppen gehört zu den charakteristischen Tätigkeiten der Bauschreinerei (BAG 17. Februar 1971 - 4 AZR 71/70 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 9; 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 - nv.).
  • BAG, 14.12.2005 - 10 AZR 115/05

    Holztreppenbauarbeiten als bauliche Leistung

    Die Fertigung und die Anbringung von Holztreppen sind jedoch auch charakteristische Tätigkeiten einer Bauschreinerei bzw. Bautischlerei (BAG 17. Februar 1971 - 4 AZR 71/70 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 9; 22. November 1995 - 10 AZR 981/94 -) und gehören damit auch zum Tischler- oder Schreinerhandwerk iSv. § 1 Abs. 2 Abschn. VII Nr. 11 (BAG 25. Juli 2001 - 10 AZR 483/00 - BAGE 98, 250, 255).
  • LAG Hessen, 14.07.2003 - 16 Sa 530/02

    Tarifpluralität; Geltungsbereich der Bautarifverträge

    Damit ist die von der Rechtsprechung des BAG vor Inkrafttreten des Änderungstarifvertrages vom 30.11.1995 zu Treppenbauarbeiten vertretene differenzierende Auffassung (vgl. BAG 25.07.2001, a.a.O.; BAG 22.11.1995 - 10 AZR 981/94) überholt.
  • LAG Berlin, 17.05.2000 - 17 Sa 2579/99

    Tarifgeltung: VTV - Zimmererhandwerk und Schreinerhandwerk

    Nach dem Berufsbild läßt sich die Konstruktion und Herstellung sowie der Einbau von Holztreppen sowohl dem Zimmererhandwerk, dessen Betriebe dem VTV unterfallen (§ 1 Abs. 2 Abschnitt V Nr. 42), als auch dem Schreinerhandwerk zuordnen, dessen Betriebe gemäß § 1 Abs. 2 Abschnitt VII Nr. 11 VTV vom Geltungsbereich des VTV ausgenommen sind (BAG, Urteil vom 22.11.95 -- 10 AZR 981/94 --).
  • LAG Hessen, 25.10.1999 - 16 Sa 184/99

    Geltungsbereich der Bautarifverträge; Spachtelarbeiten als bauliche Leistung

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