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   BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 541/17   

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https://dejure.org/2019,700
BAG, 23.01.2019 - 4 AZR 541/17 (https://dejure.org/2019,700)
BAG, Entscheidung vom 23.01.2019 - 4 AZR 541/17 (https://dejure.org/2019,700)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2019 - 4 AZR 541/17 (https://dejure.org/2019,700)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 256 ZPO, § 13 MTV, § 13 Abs. 1 Satz 1 MTV, § ... 167 ZPO, § 3 Satz 1 MiLoG, § 202 Abs. 1 BGB, § 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 286 Abs. 2 Nr. 1, § 288 BGB, § 92 Abs. 1 Satz 1, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Bundesarbeitsgericht

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

  • juris.de

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

  • bag-urteil.com

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

  • rechtsportal.de

    Feststellungsklage in der Form einer Elementenfeststellungsklage

  • datenbank.nwb.de

    Eingruppierung eines stellvertretenden Bereichsleiters in einer Spielbank

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 30.10.2019 - 6 AZR 465/18

    Die Bezugnahme im Arbeitsvertrag auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen genügt

    Im Übrigen bliebe sie wirksam (BAG 23. Januar 2019 - 4 AZR 541/17 - Rn. 41) .
  • BAG, 18.09.2019 - 5 AZR 240/18

    Annahmeverzug - Ausschlussfrist - Beschäftigungsklage

    Die im Zeitpunkt der jeweiligen Anwendung geltenden, in Bezug genommenen Regelungen sind bestimmbar (vgl. BAG 23. Januar 2019 - 4 AZR 541/17 - Rn. 42 mwN) .

    Ob die Ausschlussfrist des § 37 Abs. 1 TV-Ärzte wegen Verstoßes gegen § 202 Abs. 1 BGB insoweit teilnichtig ist, als sie mangels ausdrücklicher anderweitiger Regelung auch durch vorsätzliches Handeln des Arbeitgebers selbst verursachte Ansprüche miteinbezieht (so BAG 23. Januar 2019 - 4 AZR 541/17 - Rn. 41 mwN) , oder ob eine am Sinn und Zweck solcher Klauseln orientierte Auslegung ergibt, dass derartige Ausnahmefälle von der Klausel gar nicht erfasst sind (so BAG 25. Mai 2005 - 5 AZR 572/04 - zu III 2 der Gründe, BAGE 115, 19; 20. Juni 2013 - 8 AZR 280/12 - Rn. 21 zu vertraglich vereinbarten Ausschlussfristen) , bedarf keiner Entscheidung.

  • BAG, 07.07.2020 - 9 AZR 323/19

    Urlaubsabgeltungsanspruch - tarifliche Ausschlussfristen

    Im Übrigen bliebe sie wirksam (vgl. BAG 23. Januar 2019 - 4 AZR 541/17 - Rn. 41) .

    Hinsichtlich der Übrigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis bleibt die Verfallklausel wirksam (BAG 23. Januar 2019 - 4 AZR 541/17 - Rn. 41) .

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