Rechtsprechung
   BAG, 23.02.2000 - 7 AZR 555/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,11384
BAG, 23.02.2000 - 7 AZR 555/98 (https://dejure.org/2000,11384)
BAG, Entscheidung vom 23.02.2000 - 7 AZR 555/98 (https://dejure.org/2000,11384)
BAG, Entscheidung vom 23. Februar 2000 - 7 AZR 555/98 (https://dejure.org/2000,11384)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • lexetius.com

    Befristeter Arbeitsvertrag zur Vertretung - Schultypübergreifender Gesamtvertretungsbedarf bei Lehrkräften

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befristeter Arbeitsvertrag zur Vertretung - Schultypübergreifender Gesamtvertretungsbedarf bei Lehrkräften

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 10.10.2012 - 7 AZR 462/11

    Befristung - Vertretung

    Diese Rechtsprechung hat der Senat dann mit seiner Entscheidung vom 20. Januar 1999 (- 7 AZR 640/97 - BAGE 90, 335; ohne inhaltliche Änderungen nehmen darauf Bezug: BAG 9. Juni 1999 - 7 AZR 35/98 - und 23. Februar 2000 - 7 AZR 555/98 - RzK I 9 c Nr. 35; lediglich erwähnt ist der Begriff in der Entscheidung BAG 6. Oktober 2010 - 7 AZR 397/09 - Rn. 24, BAGE 136, 17) weiterentwickelt.
  • LAG Niedersachsen, 12.01.2004 - 5 Sa 1130/03

    Verlässliche Grundschule in Niedersachsen - Eingruppierung - Befristung von sog

    Der Arbeitgeber kann im Rahmen seiner unternehmerischen Freiheit darüber bestimmen, ob er den Arbeitsausfall überhaupt überbrücken will oder ob er im Wege der Umverteilung die von dem zeitweilig verhinderten Arbeitnehmer zu erledigenden Arbeitsaufgaben anderen Mitarbeitern zuweist oder dessen Aufgaben ganz oder teilweise von einer Vertretungskraft erledigen lässt (BAG 23.02.2000 - 7 AZR 555/98 - RzK I 9 c Nr. 35 unter A III. 1. c der Gründe; BAG 20.01.1999 - 7 AZR 640/97 a. a. O. unter II. 1. der Gründe; vgl. Sievers § 14 TzBfG rn. 114; Dörner a. a. O. Rn. 301, 312).

    Diese Rechtssprechung hat das BAG für den schulübergreifenden Gesamtvertretungsbedarf bei Lehrkräften weiter ausgestaltet (BAG 23.02.2000 - 7 AZR 555/98 a. a. O. unter A III 2 der Gründe; BAG 20.01.1999 - 7 AZR 640/97 -II. 2. der Gründe).

    Solche Gründe können in die rechnerische Ermittlung des Gesamtvertretungsbedarfs nur einfließen, wenn sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorliegen und mit einer Rückkehr der zu vertretenen Mitarbeiter nicht vor Ablauf des Schuljahres zu rechnen ist (BAG 23.02.2000 - 7 AZR 555/98 a. a. O. unter V. 2. b bb der Gründe).

  • LAG Schleswig-Holstein, 26.03.2009 - 4 Sa 1/09

    Befristetes Arbeitsverhältnis, Befristung, Wirksamkeit, Einzelvertretung,

    Will der Arbeitgeber diese umständliche und letztlich sinnentleerte Maßnahme nicht durchführen, bleibt er doch an die dem Sachgrund der Vertretung immanente Vorgabe gebunden, dass diese Umsetzungs- oder Versetzungsmaßnahme tatsächlich möglich ist (BAG, Urteil vom 20.01.1999 - 7 AZR 640/07 - zitiert nach juris, Rdnr. 19 - 24; BAG, Urteil vom 23.02.2000 - 7 AZR 555/98 - zitiert nach juris, Rdnr. 19 - 24).

    Diese Arbeitsausfälle dürfen in die Berechnung eines an der Dauer des Schuljahres orientierten Gesamtvertretungsbedarfes ebenso wenig einfließen wie krankheitsbedingte Abwesenheitszeiten planmäßiger Lehrkräfte, bei denen - etwa in Fällen von Kurzzeiterkrankung - ein schuljahresbezogener Vertretungsbedarf nicht zuverlässig prognostiziert werden kann (BAG, Urteil vom 23.02.2000 - 7 AZR 555/98 - zitiert nach juris, Rdn. 37 - 38).

  • BAG, 24.01.2001 - 7 AZR 208/99

    (Befristetes Arbeitsverhältnis zur Vertretung) vorgehende Entscheidungen

    Auch nach den vom Senat entwickelten Grundsätzen des Gesamtvertretungsbedarfs (vgl. dazu zuletzt BAG 20. Januar 1999 - 7 AZR 640/97 - BAGE 90, 335 ff. = AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 138; 23. Februar 2000 - 7 AZR 555/98 - nv.) läßt sich die Befristung nicht rechtfertigen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.05.2013 - 6 Sa 20/13

    Befristungskontrollklage - Vertretung - Darlegungslast des Arbeitgebers-

    Zwar kann sich im Schulbereich der Sachgrund der Vertretung nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts aus einem schuljahresbezogenen Gesamtvertretungsbedarf ergeben (vgl. BAG 10. Oktober 2012 -7 AZR 462/11 - Rn. 27 ff.; 23. Februar 2000 - 7 AZR 555/98 - Rn. 23; jeweils zitiert nach juris) .

    Dieser Ursachenzusammenhang bleibt gewahrt, wenn die Zahl der befristet eingestellten Vertretungskräfte einen zutreffend ermittelten Gesamtvertretungsbedarf für planmäßige Lehrkräfte nicht übersteigt (BAG 23. Februar 2000 - 7 AZR 555/98 - Rn. 30; 3. Dezember 1986 - 7 AZR 354/85 - jeweils zitiert nach juris).

  • BAG, 09.08.2000 - 7 AZR 823/98

    Befristete Erhöhung der Stundenzahl einer Lehrerin

    a) Im Ergebnis zutreffend ist die Würdigung des Landesarbeitsgerichts unter I 3 des Berufungsurteils, die vorliegende Befristung sei nicht nach den Regeln über die Gesamtvertretung zu rechtfertigen (grundlegend BAG 3. Dezember 1986 - 7 AZR 354/85 - BAGE 54, 10 = AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 110 und jetzt BAG 20. Januar 1999 - 7 AZR 640/97 - BAGE 90, 335 = AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 138; vgl. auch BAG 23. Februar 2000 - 7 AZR 555/98 - nv.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2007 - 9 Sa 933/06

    Befristeter Arbeitsvertrag: Einstellung eines Arbeitnehmers zur Vertretung eines

    Hierbei hätte es sich um eine letztlich sinnentleerte Maßnahme gehandelt (vgl. zur entsprechenden Fragestellung für den Fall des sog. Gesamtvertretungsbedarfs bei Lehrkräften auch BAG 23.2.2000 -7 AZR 555/98-, nv., III 2 b) der Gründe).
  • LAG Sachsen, 21.09.2016 - 8 Sa 291/16

    Ermittlung der für die Anwendbarkeit des KSchG erforderlichen Anzahl Arbeitnehmer

    Auch eine Vertretungskette wäre denkbar gewesen (BAG v. 25.03.2009 - 7 AZR 59/08 - ZTR 2009, 441 ; BAG v. 23.02.2000 - 7 AZR 555/98 - Juris).
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