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   BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 413/04   

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https://dejure.org/2005,2697
BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 413/04 (https://dejure.org/2005,2697)
BAG, Entscheidung vom 23.02.2005 - 10 AZR 413/04 (https://dejure.org/2005,2697)
BAG, Entscheidung vom 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 (https://dejure.org/2005,2697)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Revisionseinlegungsfrist; Tarifvertragliche Einordnung von baugewerblichen Nebenarbeiten; Tarifrechtliche Einordnung eines Betriebes; Beweislast für das Vorliegen baugewerblicher Tätigkeiten; Beweislast für das ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozessrecht - Tiefbauarbeiten (Erdbewegungs- und Baggerarbeiten); Behauptung "ins Blaue hinein" in Bezug auf den zeitlichen Anteil an der betrieblichen Arbeitszeit

  • rechtsportal.de

    Prozessrecht - Tiefbauarbeiten (Erdbewegungs- und Baggerarbeiten); Behauptung "ins Blaue hinein" in Bezug auf den zeitlichen Anteil an der betrieblichen Arbeitszeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 840 (Ls.)
  • DB 2005, 1523
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 02.08.2006 - 10 AZR 756/05

    Baugewerbe - Vermietung von Baumaschinen mit Bedienungspersonal

    Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass im Betrieb der Beklagten im streitgegenständlichen Zeitraum überwiegend bauliche Tätigkeiten verrichtet wurden, obliegt der Klägerin (BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 271 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 118).
  • BAG, 16.06.2010 - 4 AZR 934/08

    Baugewerbe - Nebenarbeiten für Subunternehmer - Einschränkung der

    Dazu gehört neben der Darlegung von Arbeiten, die sich § 1 Abs. 2 VTV zuordnen lassen, auch die Darlegung, dass diese Tätigkeiten insgesamt arbeitszeitlich überwiegen (BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - zu II 2 b aa der Gründe, AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 271 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 118; 25. Januar 2005 - 9 AZR 258/04 - zu I 3 a der Gründe, AP AEntG § 1 Nr. 20 = EzA AEntG § 1 Nr. 5).
  • BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 842/12

    Baugewerbe - Betrieblicher Geltungsbereich - Gussasphaltkocher

    Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass im Betrieb der Beklagten im streitgegenständlichen Zeitraum überwiegend bauliche Tätigkeiten verrichtet wurden, obliegt dem Kläger (BAG 2. August 2006 - 10 AZR 756/05 - Rn. 13; 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - zu II 2 a bb der Gründe) .
  • BAG, 09.12.2009 - 10 AZR 850/08

    Baugewerbe - Auskunftsansprüche nach dem VTV - unzulässige Rechtsausübung

    Betriebe, in denen überwiegend eine oder mehrere der in den Beispielen des § 1 Abs. 2 Abschn. V genannten Tätigkeiten ausgeführt werden, fallen unter den betrieblichen Geltungsbereich des VTV, ohne dass die Erfordernisse der allgemeinen Merkmale der Abschn. I bis III geprüft werden müssen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 271 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 118).
  • BAG, 03.08.2005 - 10 AZR 585/04

    Drittschuldnerklage - verschleiertes Arbeitseinkommen

    b) Nach allgemeinen Grundsätzen ist ein Sachvortrag zur Begründung eines Klageanspruchs dann schlüssig, wenn der Kläger Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet und erforderlich sind, das geltend gemachte Recht als in der Person des Klägers entstanden erscheinen zu lassen (st. Rspr., zB BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - zur Veröffentlichung vorgesehen; BGH 23. April 1991 - X ZR 77/89 - NJW 1991, 2707).
  • BAG, 22.01.2020 - 10 AZR 387/18

    Sozialkassenverfahren - betrieblicher Geltungsbereich

    Handelt es sich jedoch bei den von den Arbeitnehmern des Betriebs erbrachten Tätigkeiten um Zusammenhangstätigkeiten zu den vom Betriebsinhaber oder von seinem Vertreter selbst durchgeführten Arbeiten, ist für die Beurteilung, ob in dem Betrieb arbeitszeitlich überwiegend die unter den Abschnitten I bis V genannten Leistungen erbracht werden, auch auf diese Arbeiten abzustellen (BAG 20. September 1995 - 10 AZR 609/94 - zu II 2 der Gründe; vgl. auch BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - zu II 2 a bb der Gründe; 24. August 1994 - 10 AZR 980/93 - zu II 2 d der Gründe) .
  • BAG, 21.10.2009 - 10 AZR 786/08

    Einmalzahlung - Auszubildende - Mitarbeiterbegriff

    Der Prozessbevollmächtigte der Beklagten war auch nicht gehalten, sich bei Gericht nach dem rechtzeitigen Eingang der Rechtsmittelbegründung zu erkundigen (vgl. BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 271 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 118).
  • BAG, 25.01.2006 - 10 AZR 84/05

    Baugewerbe - Tiefbauarbeiten - Darlegung

    Dazu gehörte neben der Behauptung von Arbeiten, die sich § 1 Abs. 2 VTV zuordnen lassen, auch die Darlegung, dass diese Tätigkeiten insgesamt arbeitszeitlich überwogen haben (BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 271 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 118).

    Diese lassen sich unter das Tätigkeitsbeispiel des § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 36 VTV subsumieren (BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 271 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 118).

  • BAG, 15.11.2006 - 10 AZR 637/05

    Baugewerbe - chemische Bodenverfestigung

    Die Darlegungs- und Beweislast dafür, dass im Betrieb der Beklagten im streitgegenständlichen Zeitraum überwiegend bauliche Tätigkeiten verrichtet wurden, obliegt der Klägerin (BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 271 = EzA TVG § 4 Bauindustrie Nr. 118).
  • LAG Hessen, 11.06.2013 - 15 Sa 1733/11

    Asphaltkocher - Geltungsbereich; Asphaltkocher - Geltungsbereich

    a) Der Kläger hat, den Vorgaben der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entsprechend (BAG 28. April 2004 - 10 AZR 370/03 - AP Nr. 264 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - ), zunächst schlüssig behauptet, dass die Beklagte während des gesamten Klagezeitraums einen baugewerblichen Betrieb unterhalten habe.

    Dies kann in der Regel nur bei Fehlen jeglicher tatsächlicher Anhaltspunkte angenommen werden (BAG 28. April 2004 - 10 AZR 370/03 - a.a.O.; 23. Februar 2005 - 10 AZR 413/04 - ).

  • LAG Hessen, 07.09.2010 - 12 Sa 1679/09

    Auskunftsanspruch im Sozialkassenverfahren des Baugewerbes - Hilfstätigkeiten als

  • LAG Hamm, 16.12.2011 - 10 Sa 960/11

    Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Wirksamkeit einer personenbedingten

  • LAG Hessen, 27.08.2014 - 12 Sa 1082/13

    Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen zum Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

  • LAG Hessen, 22.02.2011 - 12 Sa 832/09

    Kabelleitungs- und Tiefbaubetrieb - baugewerblicher Betrieb

  • LAG Hessen, 29.05.2013 - 12 Sa 946/12

    Unschlüssige Beitragsklage aus dem Bereich Stahlbiege- und Flechtarbeiten sowie

  • LAG Hessen, 20.03.2013 - 12 Sa 723/11

    Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen zum Sozialkassenverfahren des Baugewerbes

  • LAG Hessen, 03.06.2015 - 12 Sa 1752/14

    Teilnahme eines Montagebetriebes für Fenster am Sozialkassenverfahren im

  • LAG Hessen, 03.06.2015 - 12 Sa 282/14

    Erfolgreiche Beitragsklage zum Sozialkassenverfahren des Baugewerbes, nachdem die

  • LAG Hessen, 06.02.2013 - 12 Sa 1873/10

    Beitrags- und Auskunftsklage aus Sozialkassenverfahren; Beitrags- und

  • LAG Hessen, 22.02.2011 - 12 Sa 1125/10

    Sozialkassenverfahren bei Fassadenbauarbeiten

  • LAG Hessen, 18.11.2008 - 12 Sa 1949/07

    Zahlung von Beiträgen zum Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

  • LAG Hessen, 06.05.2015 - 12 Sa 22/13

    Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen zum Sozialkassenverfahren des Baugewerbes

  • LAG Hessen, 05.03.2014 - 12 Sa 519/10

    Abgrenzung von selbständigem Subunternehmer oder persönlich anhängigem

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