Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Insolvenzrechtliche Behandlung eines Altersteilzeitvertrages; Insolvenzforderungen und Masseverbindlichkeiten

• Judicialis

  InsO § 38; ; InsO § 55; ; InsO § 108; ; InsO § 119

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• nomos.de , S. 54 (Kurzinformation)

  Ansprüche aus einem Altersteilzeitverhältnis in der Insolvenz

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• BAG, 19.10.2004 - 9 AZR 645/03

  Altersteilzeit - "Störfall" - Blockmodell

  Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 601/03

  Wie der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts in seinen Urteilen vom 19. Oktober 2004 - 9 AZR 645/03 - und - 9 AZR 647/03 - (zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen) entschieden hat, erfolgt die Abgrenzung dieser Forderungen danach, wann die Arbeitsleistung, die den Ansprüchen zugrunde liegt, erbracht wurde.

  Wie der Neunte Senat in den Urteilen vom 19. Oktober 2004 (- 9 AZR 645/03 - und - 9 AZR 64703 -) im Einzelnen begründet hat, stehen der Zuordnung der angesparten Entgeltansprüche zur Vorleistung des Arbeitnehmers in der Arbeitsphase und der daraus folgenden insolvenzrechtlichen Einordnung sozialrechtliche Regelungen nicht entgegen und auch die dagegen von Nimscholz (ZIP 2002, 1936 f.), Hanau (ZIP 2002, 2028, 2031; anders jetzt ders. in RdA 2003, 230 f.) und Leisbrock (Altersteilzeitarbeit 2001, 355 ff.) vorgebrachten Argumente vermögen nicht zu überzeugen (vgl. auch Vogel/Neufeld ZIP 2004, 1938 ff.; Rolfs NZS 2004, 561, 562).

• BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 600/03

  Altersteilzeitansprüche aus der Freistellungsphase des Blockmodells in der …

  Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 601/03

  Hinweise des Senats: Parallelsache BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 600/03 -.
• BAG, 14.10.2003 - 9 AZR 146/03

  Altersteilzeit - "Störfall" - Blockmodell

  Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 601/03

  Eine Regelung, die bei vorzeitigem Abbruch der Altersteilzeit im Blockmodell zu einer Verkürzung des Entgeltanspruchs des Arbeitnehmers für tatsächlich geleistete oder geschuldete und deshalb zu bezahlende Vollzeitarbeit führt, unterläge Bedenken (so schon BAG 14. Oktober 2003 - 9 AZR 146/03 - AP ATG § 3 Nr. 9 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 11, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; 16. März 2004 - 9 AZR 267/03 - AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 8).

 
• LAG Düsseldorf, 17.09.2003 - 4 (8) Sa 686/03

  Urlaub bei Betriebsübergang nach Insolvenz

  Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 601/03

  Auf die Revision des Beklagten wird unter Zurückweisung der Revision des Klägers das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. September 2003 - 4 (8) Sa 686/03 - aufgehoben.
• BAG, 18.11.2003 - 9 AZR 95/03

  Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 601/03

  Ansprüche aus einem gem. § 108 Abs. 1 InsO mit Wirkung für die Insolvenzmasse fortbestehenden Arbeitsverhältnis werden gem. § 108 Abs. 2 InsO Insolvenzforderungen, wenn es sich um solche "für die Zeit vor der Eröffnung des Insolvenzverfahrens" handelt (vgl. dazu BAG 18. November 2003 - 9 AZR 95/03 - AP InsO § 113 Nr. 17 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 19, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
• BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 353/02

  Altersteilzeitarbeit und Betriebsübergang in der Insolvenz

  Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 601/03

  Er erarbeitet hierdurch im Umfang seiner Vorleistungen Entgeltansprüche, die nicht im Monat der Arbeitsphase erfüllt, sondern für die spätere Freistellungsphase angespart werden (vgl. auch BAG 24. Juni 2003 - 9 AZR 353/02 - AP ATG § 4 Nr. 1 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 6, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
• BAG, 16.03.2004 - 9 AZR 267/03

  Arbeitszeitguthaben; Aussonderung in der Insolvenz

  Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 601/03

  Eine Regelung, die bei vorzeitigem Abbruch der Altersteilzeit im Blockmodell zu einer Verkürzung des Entgeltanspruchs des Arbeitnehmers für tatsächlich geleistete oder geschuldete und deshalb zu bezahlende Vollzeitarbeit führt, unterläge Bedenken (so schon BAG 14. Oktober 2003 - 9 AZR 146/03 - AP ATG § 3 Nr. 9 = EzA TVG § 4 Altersteilzeit Nr. 11, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; 16. März 2004 - 9 AZR 267/03 - AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 8).
• BAG, 24.09.2003 - 10 AZR 640/02

  Auszug aus BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 601/03

  Insoweit gilt nichts anderes wie für Entgeltansprüche aus allgemeinen Arbeitszeitkonten in der Insolvenz des Arbeitgebers (vgl. dazu BAG 24. September 2003 - 10 AZR 640/02 - AP InsO § 47 Nr. 1 = EzA InsO § 47 Nr. 1).

• BAG, 23.02.2005 - 10 AZR 600/03

  Insolvenzrechtliche Behandlung von Forderungen aus einem vor Insolvenzeröffnung …

  Hinweise des Senats: Parallelsache BAG 23. Februar 2005 - 10 AZR 601/03 -.