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   BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 139/04   

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https://dejure.org/2005,540
BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 139/04 (https://dejure.org/2005,540)
BAG, Entscheidung vom 23.02.2005 - 4 AZR 139/04 (https://dejure.org/2005,540)
BAG, Entscheidung vom 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 (https://dejure.org/2005,540)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Tarifliche Entlassungsentschädigung - Druckindustrie

  • IWW
  • Judicialis

    Tarifliche Entlassungsentschädigung - Druckindustrie

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beruhen einer Entlassung auf Rationalisierungsmaßnahmen bei Bestehen einer Weiterbeschäftigungsmöglichkeit; Anforderungen an die Formulierung einer anspruchsausschließenden Klausel in einem Vertrag; Bestehen eines Anspruchs auf Entschädigung nach einer Entlassung; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Prozessrecht; tarifliche Entlassungsentschädigung - Revisionseinlegung durch eine Verbandsanwältin; Entfall des Anspruchs auf eine tarifliche Entlassungsentschädigung bei Erhebung einer Kündigungsschutzklage; Tarifauslegung; Merkmale; Rechtsmissbrauch; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 114, 33
  • MDR 2005, 1300
  • NZA 2005, 1193
  • BB 2005, 1795
  • DB 2005, 2025
 
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Wird zitiert von ... (83)

  • BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 844/11

    Abgeltung gesetzlichen Mindesturlaubs - Ausgleichsklausel

    Ausgleichsklauseln, die - wie die im Streitfall - ausdrücklich auch unbekannte Ansprüche erfassen sollen und auf diese Weise zu erkennen geben, dass die Parteien an die Möglichkeit des Bestehens ihnen nicht bewusster Ansprüche gedacht und auch sie in den gewollten Ausgleich einbezogen haben, sind regelmäßig als umfassender Anspruchsausschluss (BAG 23. September 2003 - 1 AZR 576/02 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 107, 347) in Form eines konstitutiven negativen Schuldanerkenntnisses zu verstehen (vgl. BAG 20. April 2010 - 3 AZR 225/08 - Rn. 49, BAGE 134, 111; 24. Juni 2009 - 10 AZR 707/08 (F) - Rn. 24; 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - zu II 4 a bb der Gründe, BAGE 114, 33) .
  • BAG, 16.02.2012 - 6 AZR 553/10

    Frage nach der Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis

    Ob ein solcher Fall vorliegt, ist unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zu entscheiden (BAG 12. März 2009 - 2 AZR 894/07 - Rn. 17, BAGE 130, 14; 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - BAGE 114, 33, 42 f.) .
  • BAG, 12.03.2013 - 9 AZR 455/11

    Aufwendungsersatz - Schulbuch

    Zum Tatbestand im Sinne dieser Norm gehört jedoch auch das in den Entscheidungsgründen enthaltene tatsächliche Vorbringen der Parteien (vgl. BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - zu II 4 b bb (1) der Gründe, BAGE 114, 33) .
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