Rechtsprechung
   BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 536/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2784
BAG, 23.02.2011 - 4 AZR 536/09 (https://dejure.org/2011,2784)
BAG, Entscheidung vom 23.02.2011 - 4 AZR 536/09 (https://dejure.org/2011,2784)
BAG, Entscheidung vom 23. Februar 2011 - 4 AZR 536/09 (https://dejure.org/2011,2784)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Arbeitsvertrag und Personal-überleitungsvertrag

  • openjur.de

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag; Gleichstellungsabrede; Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband; Auslegung eines Personalüberleitungsvertrag

  • Bundesarbeitsgericht

    Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Arbeitsvertrag und Personal-überleitungsvertrag

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 613a Abs 1 S 1 BGB, § 3 Abs 1 TVG
    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - Gleichstellungsabrede - Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband - Auslegung eines Personalüberleitungsvertrag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Vor dem 1. Januar 2002 vereinbarten Bezugnahmeklauseln können als Gleichstellungsabrede eingeordnet werden; Einordnung von vor dem 1.Januar 2002 vereinbarten Bezugnahmeklauseln als Gleichstellungsabrede; Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Arbeitsvertrag bei ...

  • Betriebs-Berater

    Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Arbeitsvertrag und Personalüberleitungsvertrag

  • Betriebs-Berater

    Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Arbeitsvertrag und Personalüberleitungsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133; BGB § 157
    Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Arbeitsvertrag ["Altvertrag"] und Personalüberleitungsvertrag bei Betriebsübergang

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bezugnahme auf Tarifvertrag durch Arbeitsvertrag und Personalüberleitungsvertrag

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2011, 1524
  • BB 2011, 1725
  • NZA-RR 2011, 510
 
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Wird zitiert von ... (66)

  • BAG, 30.08.2017 - 4 AZR 95/14

    Dynamik einer Verweisungsklausel nach Betriebsübergang

    Ab diesem Zeitpunkt waren die in Bezug genommenen Tarifverträge nur noch statisch anzuwenden (st. Rspr., sh. nur BAG 23. Februar 2011 - 4 AZR 536/09 - Rn. 17 f. mwN) .
  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 9/16 R

    Stationäre Abrechnung: BSG billigt Praxis der Aufrechnung durch Krankenkassen

    Vereinbarungen sind revisionsgerichtlich uneingeschränkt überprüfbar, wenn sie sog "typische" Verträge darstellen, die in einer Vielzahl von Fällen - häufig unter Benutzung von Vertragsformularen - geschlossen werden (BSG SozR 4-2500 § 133 Nr. 6 RdNr 24; BSG SozR 4-2500 § 132a Nr. 6 RdNr 21; BSG SozR 4-8570 § 1 Nr. 2 RdNr 19 mwN; s auch BAG Urteil vom 23.2.2011 - 4 AZR 536/09 - Juris RdNr 21 = AP Nr. 86 zu § 1 TVG Bezugnahme auf Tarifvertrag).
  • BAG, 24.02.2016 - 4 AZR 990/13

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel - Gleichstellungsabrede -

    Die Verweisung auf einen Tarifvertrag oder ein Tarifwerk in der jeweils geltenden Fassung wurde deshalb einschränkend dahin ausgelegt, die auf diese Weise zum Ausdruck gebrachte Dynamik gehe nur so weit, wie sie bei einem tarifgebundenen Arbeitnehmer reiche, sie ende also dann, wenn der Arbeitgeber wegen Wegfalls der eigenen Tarifgebundenheit nicht mehr normativ an künftige Tarifentwicklungen gebunden sei (st. Rspr., sh. nur BAG 23. Februar 2011 - 4 AZR 536/09 - Rn. 17 f. mwN) .
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