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   BAG, 23.02.2012 - 2 AZR 44/11   

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https://dejure.org/2012,25083
BAG, 23.02.2012 - 2 AZR 44/11 (https://dejure.org/2012,25083)
BAG, Entscheidung vom 23.02.2012 - 2 AZR 44/11 (https://dejure.org/2012,25083)
BAG, Entscheidung vom 23. Februar 2012 - 2 AZR 44/11 (https://dejure.org/2012,25083)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Änderungskündigung

  • openjur.de

    Änderungskündigung; "überflüssiges" Änderungsangebot; Direktionsrecht

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 S 1 KSchG, § 2 S 1 KSchG, § 4 S 2 KSchG, § 1 Abs 5 S 1 KSchG, § 106 S 1 GewO
    Änderungskündigung - "überflüssiges" Änderungsangebot - Direktionsrecht

  • Wolters Kluwer

    Änderungskündigung im Zusammenhang mit der Zuweisung einer anderen Tätigkeit und der Herabgruppierung; Eingruppierung nach einem Haustarifvertrag; Möglichkeit der vollschichtigen Beschäftigung mit vertraglich geschuldeten Tätigkeiten

  • bag-urteil.com

    Änderungskündigung

  • arbeitsrecht-rheinland-pfalz.de

    Änderungskündigung - "überflüssiges" Änderungsangebot - Direktionsrecht

  • arbeitsrecht-hessen.de

    Änderungskündigung - "überflüssiges" Änderungsangebot - Direktionsrecht

  • Betriebs-Berater

    Änderungskündigung und Herabgruppierung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderungskündigung; Zuweisung einer anderen Tätigkeit und der Herabgruppierung; Eingruppierung nach einem Haustarifvertrag; Möglichkeit der vollschichtigen Beschäftigung mit vertraglich geschuldeten Tätigkeiten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Änderungskündigung mit dem Ziel der Zuweisung einer anderen Tätigkeit und der Herabgruppierung

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 23.02.2012, Az.: 2 AZR 44/11" von RA Ralf Heine, original erschienen in: BB 2012, 2505 - 2508.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2012, 2303
  • BB 2012, 2505
  • DB 2012, 2104
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BAG, 10.04.2014 - 2 AZR 812/12

    Ordentliche Änderungskündigung aus Gründen in der Person des Arbeitnehmers

    b) Eine Änderungskündigung iSv. § 2 KSchG ist sozial gerechtfertigt, wenn das Änderungsangebot des Arbeitgebers durch Gründe iSd. § 1 Abs. 2 KSchG bedingt ist und sich darauf beschränkt, solche Änderungen vorzusehen, die der Arbeitnehmer billigerweise hinnehmen muss (vgl. für die betriebsbedingte Änderungskündigung BAG 20. Juni 2013 - 2 AZR 396/12 - Rn. 16; 23. Februar 2012 - 2 AZR 44/11 - Rn. 34) .

    Dieser Maßstab gilt unabhängig davon, ob der Arbeitnehmer das Änderungsangebot - wie im Streitfall - abgelehnt oder unter Vorbehalt angenommen hat (vgl. BAG 20. Juni 2013 - 2 AZR 396/12 - aaO; 23. Februar 2012 - 2 AZR 44/11 - aaO) .

  • BAG, 20.06.2013 - 2 AZR 396/12

    Änderungskündigung

    Das Änderungsangebot des Arbeitgebers ist daran zu messen, ob es durch dringende betriebliche Erfordernisse iSd. § 1 Abs. 2 KSchG bedingt ist und sich darauf beschränkt, solche Änderungen vorzusehen, die der Arbeitnehmer billigerweise hinnehmen muss (BAG 23. Februar 2012 - 2 AZR 44/11 - Rn. 34; 29. September 2011 - 2 AZR 451/10 - Rn. 17) .

    Dieser Maßstab gilt unabhängig davon, ob der Arbeitnehmer das Änderungsangebot abgelehnt oder - wie im Streitfall - unter Vorbehalt angenommen hat (BAG 23. Februar 2012 - 2 AZR 44/11 - aaO; 26. November 2009 - 2 AZR 658/08 - Rn. 16) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.03.2021 - 8 Sa 125/20

    Überflüssige Änderungskündigung - korrigierende Rückgruppierung - Kostenlast

    Dieses Verständnis zum Streitgegenstand der Änderungsschutzklage nach § 4 Satz 2 Alt. 1 KSchG entspricht ständiger und gefestigter Rspr. des Bundesarbeitsgerichts (BAG 21. Mai 2019 - 2 AZR 26/19 - Rn. 25; BAG 24. Mai 2018 - 2 AZR 67/18 - Rn. 24 mwN; BAG 22. Oktober 2015 - 2 AZR 124/14 - Rn. 30; BAG 26. September 2012 - 10 AZR 311/11 - Rn. 36; BAG 19. Juli 2012 - 2 AZR 25/11 - Rn. 21; BAG 23. Februar 2012 - 2 AZR 44/11 - Rn. 12; BAG 26. Januar 2012 - 2 AZR 102/11 - Rn. 14; BAG 29. September 2011 - 2 AZR 523/10 - Rn. 14; BAG 26. August 2008 - 1 AZR 353/07 - Rn. 17; BAG 24. August 2004 - 1 AZR 419/03 - zu B I der Gründe; BAG 26. Januar 1995 - 2 AZR 371/94 - zu B II 3 der Gründe; anders wohl noch BAG 15. März 1991 - 2 AZR 582/90 - zu B III 1 der Gründe [Änderungskündigung bei irrtümlich zu hoher Eingruppierung]).

    Der Arbeitnehmer werde durch den Ausspruch einer überflüssigen Änderungskündigung gezwungen, diese unter dem Vorbehalt des § 2 KSchG anzunehmen und Änderungsschutzklage zu erheben, müsse diese Klage dann aber "notwendigerweise" (BAG 23. Februar 2012 - 2 AZR 44/11- Rn. 11) und mit der Kostenlast des § 91 ZPO verlieren, weil es an einer Vertragsänderung fehle.

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