Rechtsprechung
   BAG, 23.02.2016 - 3 AZR 44/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,7356
BAG, 23.02.2016 - 3 AZR 44/14 (https://dejure.org/2016,7356)
BAG, Entscheidung vom 23.02.2016 - 3 AZR 44/14 (https://dejure.org/2016,7356)
BAG, Entscheidung vom 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 (https://dejure.org/2016,7356)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Geltung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente - Anerkennung von Beschäftigungszeiten - Berechnung des rentenfähigen Einkommens - Berücksichtigung von Altersteilzeit - Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit

  • IWW

    § 322 ZPO, § ... 562 Abs. 1 ZPO, § 563 Abs. 1 ZPO, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 559 Abs. 2 ZPO, § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b, § 559 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 561 ZPO, § 1b Abs. 4 BetrAVG, § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG, § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG, § 319 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Geltung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente - Anerkennung von Beschäftigungszeiten - Berechnung des rentenfähigen Einkommens - Berücksichtigung von Altersteilzeit - Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 1 S 3 BetrAVG, § 1b Abs 4 BetrAVG, § 319 Abs 1 ZPO, § 559 Abs 1 S 1 ZPO, § 559 Abs 2 ZPO
    Betriebliche Altersversorgung - Geltung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente - Anerkennung von Beschäftigungszeiten - Berechnung des rentenfähigen Einkommens - Berücksichtigung von Altersteilzeit - Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit

  • Jurion

    Bindung des Revisionsgericht an widersprüchliche Feststellungen des Berufungsgerichts; Feststellung der innerbetrieblichen Regelungen der betrieblichen Altersversorgung

  • bag-urteil.com

    Betriebliche Altersversorgung - Geltung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente - Anerkennung von Beschäftigungszeiten - Berechnung des rentenfähigen Einkommens - Berücksichtigung von Altersteilzeit - Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Geltung von Versorgungsbestimmungen; Berechnung einer Betriebsrente; Anerkennung von Beschäftigungszeiten; Berechnung des rentenfähigen Einkommens; Berücksichtigung von Altersteilzeit; Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit

  • rechtsportal.de

    Prozessrecht - Betriebliche Altersversorgung; Geltung von Versorgungsbestimmungen; Berechnung einer Betriebsrente; Anerkennung von Beschäftigungszeiten; Berechnung des rentenfähigen Einkommens; Berücksichtigung von Altersteilzeit; Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit

  • rechtsportal.de

    Bindung des Revisionsgericht an widersprüchliche Feststellungen des Berufungsgerichts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Geltung von Versorgungsbestimmungen - Berechnung einer Betriebsrente - Anerkennung von Beschäftigungszeiten - Berechnung des rentenfähigen Einkommens - Berücksichtigung von Altersteilzeit - Berechnung von Bonuszahlungen wäh

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Geltung von Versorgungsbestimmungen und Berechnung einer Betriebsrente bei betrieblicher Altersversorgung - Kommentar zum Urteil des BAG vom 23.02.2016" von RA Dr. Patrick Flockenhaus, LLM., original erschienen in: BB 2016, 1210 - 1216.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2016, 961
  • BB 2016, 1075
  • BB 2016, 1210
  • DB 2016, 1381



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Wird zitiert von ... (24)  

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 129/16

    Vorrang der Individualabrede

    Sie kann in der Revision nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt oder gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen, wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen oder eine gebotene Auslegung unterlassen hat (st. Rspr., vgl. BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 29; 24. September 2014 - 5 AZR 611/12 - Rn. 27, BAGE 149, 144) .
  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 4/15

    Benachteiligung - Entschädigung - Rechtsmissbrauch

    Dies gilt nach der Rechtsprechung nicht nur für tatsächliche Umstände (§ 138 Abs. 1 ZPO), sondern auch für Tatsachen in ihrer juristischen Einkleidung, wenn dies durch einen einfachen Rechtsbegriff geschieht, der jedem Teilnehmer des Rechtsverkehrs geläufig ist (vgl. etwa BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 38 mwN; 31. Juli 2014 - 2 AZR 422/13 - Rn. 22, BAGE 149, 18; 16. Dezember 2010 - 6 AZR 487/09 - Rn. 36 mwN, BAGE 136, 340; BGH 19. März 2004 - V ZR 104/03 - zu II 1 a aa der Gründe mwN, BGHZ 158, 295; 13. März 1998 - V ZR 190/97 - zu II 2 b der Gründe).
  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 615/17

    Ersatzurlaub - Ausschlussfristen - Anspruchsübergang

    Diese Auslegung greift die Revision nicht an und lässt keinen Rechtsfehler erkennen (vgl. zur Überprüfung der Auslegung atypischer Willenserklärungen in der Revision: BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 29; 24. September 2014 - 5 AZR 611/12 - Rn. 27, BAGE 149, 144; vgl. zu den Auslegungsgrundsätzen für atypische Willenserklärungen BAG 4. August 2015 - 3 AZR 137/13 - Rn. 30, BAGE 152, 164) .
  • BAG, 13.10.2016 - 3 AZR 439/15

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    Soweit der Senat angenommen hat, die Einführung eines versicherungsmathematischen Abschlags könne keinen Eingriff in künftige, dienstzeitabhängige Steigerungsbeträge darstellen und folglich nicht anhand des dreistufigen Prüfungsschemas überprüft werden (BAG 30. September 2014 - 3 AZR 998/12 - Rn. 47; 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 53) , hält er hieran nicht mehr fest.
  • BAG, 11.12.2018 - 3 AZR 380/17

    Ablösung - Anpassungsregelung - vertragliche Einheitsregelung

    Dies gilt nicht nur bei Zusagen in Form einer Gesamtzusage (vgl. dazu BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14  - Rn. 48 ; 10. März 2015 -  3 AZR 56/14  - Rn. 32 ) und bei einer betrieblichen Übung (vgl. dazu BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14  - Rn. 49 ) , sondern auch bei einer Zusage in Form einer vertraglichen Einheitsregelung, wie sie im Streitfall vorliegt.

    Die danach mögliche Ablösung kann nicht nur durch eine Betriebsvereinbarung oder Sprecherausschussvereinbarung als betriebliche kollektiv-rechtliche Regelung erfolgen, sondern auch durch eine neue vertragliche Einheitsregelung bzw. eine Gesamtzusage (vgl. BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 960/13 - Rn. 31, BAGE 154, 144; 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 47) .

    Soll sich die Versorgung dagegen ausschließlich nach den bei Erteilung der einheitlichen Versorgungszusage mit kollektivem Bezug geltenden Versorgungsbedingungen richten, muss der Arbeitgeber dies deutlich zum Ausdruck bringen (BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14  - Rn. 48 ; 10. März 2015 -  3 AZR 56/14  - Rn. 32 ) .

  • BAG, 23.06.2016 - 8 AZR 757/14

    Auslegung eines gerichtlichen Vergleichs - Fälligkeit einer Forderung -

    Die Auslegung solcher Willenserklärungen kann der Senat als Revisionsgericht nur daraufhin überprüfen, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln verletzt, gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen, wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen oder eine gebotene Auslegung unterlassen hat (vgl. etwa BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 29; 19. November 2015 - 6 AZR 844/14 - Rn. 32) .
  • BAG, 21.02.2017 - 3 AZR 542/15

    Betriebliche Berufsunfähigkeitsrente - Ablösung einer Versorgungsordnung -

    Soll sich die Versorgung dagegen ausschließlich nach den bei Erteilung der Gesamtzusage geltenden Versorgungsbedingungen richten, muss der Arbeitgeber dies in der Gesamtzusage deutlich zum Ausdruck bringen (BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 48; 10. März 2015 - 3 AZR 56/14 - Rn. 32) .

    Damit sind die Versorgungsregelungen von vornherein für die Begünstigten erkennbar einem etwaigen zukünftigen Änderungsbedarf ausgesetzt (BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 49) .

    Sagt der Arbeitgeber eine Versorgung nach den jeweils bei ihm geltenden Versorgungsregeln zu, so gehören daher dazu nicht nur vom Arbeitgeber einseitig erstellte Versorgungsordnungen, sondern auch Betriebsvereinbarungen (vgl. BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 50; 10. März 2015 - 3 AZR 56/14 - Rn. 33) .

  • BAG, 02.03.2017 - 2 AZR 546/16

    Ordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung - Änderung des

    Solche Mängel sind auch ohne Verfahrensrüge iSv. § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b, § 559 Abs. 1 Satz 2 ZPO von Amts wegen zu berücksichtigen (BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 38; 13. April 2010 - 9 AZR 113/09 - Rn. 16) .
  • BAG, 11.04.2019 - 3 AZR 92/18

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage -

    Sagt der Arbeitgeber Leistungen der betrieblichen Altersversorgung im Wege einer Gesamtzusage zu, will er diese - für die Arbeitnehmer erkennbar - nach einheitlichen Regeln und damit nach einem einheitlichen System erbringen (vgl. schon BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 48) .
  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 333/17

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage -

    Sagt der Arbeitgeber Leistungen der betrieblichen Altersversorgung im Wege einer Gesamtzusage zu, will er diese - für die Arbeitnehmer erkennbar - nach einheitlichen Regeln und damit nach einem einheitlichen System erbringen (vgl. schon BAG 23. Februar 2016 - 3 AZR 44/14 - Rn. 48) .
  • BAG, 25.04.2017 - 1 AZR 427/15

    Vergütung nach bestehenden betrieblichen Entlohnungsgrundsätzen

  • BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 116/17

    Einsatz Schulhausmeister an einer zweiten Schule

  • BAG, 06.09.2018 - 6 AZR 204/17

    Arbeitszeit von arbeitsvertraglich bei der Berliner Feuerwehr angestellten

  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 364/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage;

  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 334/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage;

  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 356/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage;

  • LAG Düsseldorf, 06.07.2018 - 6 Sa 444/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anrechnung einer fiktiven Höherversicherungsrente;

  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 358/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage;

  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 335/17

    Anforderungen an eine geringere Anpassung einer aus mehreren Rentenarten

  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 355/17

    Anforderungen an eine geringere Anpassung einer aus mehreren Rentenarten

  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 466/17

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage;

  • LAG Düsseldorf, 19.09.2018 - 12 Sa 315/18

    Betriebsrente; Altersteilzeit; Teilzeitfaktor; Verzugspauschale

  • LAG Köln, 19.05.2017 - 4 Sa 937/16

    Auslegung der Bezugnahme auf tarifliche Bestimmungen im Arbeitsvertrag

  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.01.2017 - 2 Sa 246/15

    Betriebliche Altersversorgung - rentenfähiges Einkommen - Verkaufsprämie

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