Rechtsprechung
   BAG, 23.03.1999 - 3 AZR 647/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,2582
BAG, 23.03.1999 - 3 AZR 647/97 (https://dejure.org/1999,2582)
BAG, Entscheidung vom 23.03.1999 - 3 AZR 647/97 (https://dejure.org/1999,2582)
BAG, Entscheidung vom 23. März 1999 - 3 AZR 647/97 (https://dejure.org/1999,2582)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Leistungen einer Pensionskasse - Bergmannsversorgungsschein

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Versicherungsleistungen - Bergmannsversorgungsschein - Arbeitsrechtliches Versorgungsverhältnis - Anzahl der Berufsjahre - Betriebszugehörigkeit - Inanspruchnahme von Altersrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungen einer Pensionskasse - Bergmannsversorgungsschein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Betriebliche Altersversorgung; keine Ansprüche aus Bergmannsversorgungsschein gegenüber einer Pensionskasse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 91, 137
  • NZA 1999, 1213
  • BB 1999, 1334
  • DB 1999, 2119
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 22.01.2002 - 3 AZR 554/00

    Konzernbetriebsvereinbarung - betriebliche Übung

    Sie sind ebenso wie im Sozialversicherungsrecht für eine Übergangszeit wirksam (BAG 18. März 1997 - 3 AZR 759/95 - BAGE 85, 284, 290; 23. März 1999 - 3 AZR 647/97 - BAGE 91, 137, 143).
  • BAG, 28.05.2002 - 3 AZR 358/01

    Vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden

    [0,5]; 23. März 1999 - 3 AZR 647/97 - BAGE 91, 137 [0,33]; 14. Dezember 1999 - 3 AZR 684/98 - AP BetrAVG § 7 Nr. 97 = EzA BetrAVG § 7 Nr. 63 [0,5]; 20. März 2001 - 3 AZR 229/00 - EzA BetrAVG § 6 Nr. 22 [0,5]).
  • BAG, 22.02.2002 - 3 AZR 554/00

    Konzernbetriebsvereinbarung - betriebliche Übung

    Sie sind ebenso wie im Sozialversicherungsrecht für eine Übergangszeit wirksam (BAG 18. März 1997 - 3 AZR 759/95 - BAGE 85, 284, 290; 23. März 1999 - 3 AZR 647/97 - BAGE 91, 137, 143).
  • BAG, 09.11.1999 - 3 AZR 623/98

    Auslegung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen einer Pensionskasse - Klage

    Das mit dem Arbeitgeber bestehende Versorgungsverhältnis und das zur Pensionskasse bestehende Versicherungsverhältnis sind von einander zu unterscheiden (ständige Rechtsprechung BAG, vgl. ua. 7. März 1995 - 3 AZR 282/94 - BAGE 79, 236, 249 [BAG 07.03.1995 - 3 AZR 282/94]; 23. März 1999 - 3 AZR 647/97 - AP BetrAVG § 1 Pensionskasse Nr. 3 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 17 zu I 1 der Gründe).
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