Rechtsprechung
   BAG, 23.05.2017 - 3 AZR 809/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • IWW

    § 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BG... B, § 310 Abs. 3 Nr. 3 BGB, § 307 Abs. 1, Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 1 BetrAVG, § 305c Abs. 2 BGB, § 305c Abs. 1 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 3 BGB, § 307 Abs. 3 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 779 BGB, § 2 Abs. 1 BetrAVG, § 307 Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB, § 559 Abs. 1 ZPO, § 3 BetrAVG, § 242 BGB, § 313 Abs. 1, Abs. 3 Satz 1 BGB, § 280 Abs. 1, § 241 Abs. 2, § 249 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, Art. 267 AEUV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 BetrAVG, § 307 Abs 1 S 1 BGB, § 779 BGB
    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • Jurion

    Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Inhaltskontrolle von Einzelfallumständen bei Vertragsabschluss; Unangemessene Benachteiligung durch Verstoß gegen das Transparenzgebot und das Bestimmtheitsgebot; Reichweite der gerichtlichen Inhaltskontrolle bei Vertragsbedingungen; Inhaltskontrolle und zivilrechtliches Vertragsleitbild des gegenseitigen Nachgebens und Verständnisses; Schuldrechtliches Äquivalenzprinzip als Teil der Inhaltskontrolle; Schadensersatz und Hinweispflichten und Informationspflichten des Arbeitgebers; Teilweise Parallelentscheidung zu BAG; 3 AZR 582/15; v. 15.11.2016

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Altersversorgung - Änderungsvereinbarung - AGB-Kontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LAG Köln, 21.03.2018 - 11 Sa 578/17

    Wirksamkeit der Aussetzung der in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (BAG Urt. v. 23.05.2017- 3 AZR 809/15 - m. w. N.).
  • LAG Köln, 21.03.2018 - 11 Sa 323/17

    Wirksamkeit der Aussetzung der in einer Betriebsvereinbarung vorgesehenen

    Soweit auch der mit dem Vertrag verfolgte Zweck einzubeziehen ist, kann das nur in Bezug auf typische und von redlichen Geschäftspartnern verfolgte Ziele gelten (BAG Urt. v. 23.05.2017- 3 AZR 809/15 - m. w. N.).
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