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   BAG, 23.05.2018 - 7 AZR 16/17   

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https://dejure.org/2018,13043
BAG, 23.05.2018 - 7 AZR 16/17 (https://dejure.org/2018,13043)
BAG, Entscheidung vom 23.05.2018 - 7 AZR 16/17 (https://dejure.org/2018,13043)
BAG, Entscheidung vom 23. Mai 2018 - 7 AZR 16/17 (https://dejure.org/2018,13043)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • IWW

    § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG, Art. ... 267 AEUV, Richtlinie 1999/70/EG, § 367 Abs. 1 SGB III, Art. 110 ff. GG, Art. 12 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 1 GG, Art. 20 Abs. 3 GG, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TzBfG, § 242 BGB, § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG, § 14 Abs. 1 TzBfG

  • bag-urteil.com

    Befristung - Haushalt - Rechtsmissbrauch

  • Betriebs-Berater

    Rechtsmissbräuchliche Befristung im öffentlichen Dienst

  • Betriebs-Berater

    Rechtsmissbräuchliche Befristung im öffentlichen Dienst

  • rewis.io

    Befristung - Haushalt - Rechtsmissbrauch

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Befristung - Haushalt - Rechtsmissbrauch

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befristung; Haushalt; Rechtsmissbrauch

  • rechtsportal.de

    Haushaltsrechtliche Bestimmung von Mitteln für eine befristete Beschäftigung als sachlicher Grund für eine Befristungsabrede

  • datenbank.nwb.de

    Befristung - Haushalt - Rechtsmissbrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristetes Arbeitsverhältnis - und der nur vorübergehende Beschäftigungsbedarf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kettebefristungen - und der Rechtsmissbrauch

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitsverhältnisse mit Haushaltsbefristung - und der Rechtsmissbrauch

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Befristung oder vorübergehender Beschäftigungsbedarf?

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsmissbräuchliche Befristung im öffentlichen Dienst - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 23.05.2018 - 7 AZR 16/17" von RA/FAArbR Dr. Patrick Flockenhaus, original erschienen in: BB 2019, 186 - 192.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2018, 3606
  • NZA 2018, 1549
  • BB 2019, 186
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 19.11.2019 - 7 AZR 582/17

    Saisonarbeitsverhältnis - Beschäftigung während der Badesaison

    Eine solche Unsicherheit gehört zum unternehmerischen Risiko des Arbeitgebers, das er nicht durch Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags auf den Arbeitnehmer abwälzen darf (st. Rspr., vgl. BAG 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 - Rn. 11; 23. Mai 2018 - 7 AZR 16/17 - Rn. 43) .
  • BAG, 24.02.2021 - 7 AZR 108/20

    Sachgrundlose Befristung - Verlängerung - Arbeitszeitreduzierung

    Eine solche Unsicherheit gehört zum unternehmerischen Risiko des Arbeitgebers, das er nicht durch Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrags auf den Arbeitnehmer abwälzen darf (st. Rspr., vgl. BAG 23. Januar 2019 - 7 AZR 212/17 - Rn. 11; 23. Mai 2018 - 7 AZR 16/17 - Rn. 43) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.08.2019 - 9 Sa 433/19

    Wirksamkeit Befristung - Befristungsgrund Projekt - Rechtsmissbrauchskontrolle

    Erst ab einer Unterbrechung von zwei Jahren wird dies regelmäßig ausgeschlossen (BAG, Urteil vom 23. Mai 2018 - 7 AZR 16/17 -, Rn. 34, juris) .

    39 3. Im Rahmen der vorzunehmenden Würdigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls ist aufgrund der von der Klägerin vorgetragenen bzw. unstreitigen Umstände von einem institutionellen Missbrauch auszugehen (vgl. zur Darlegungslast BAG, Urteil vom 10. Juli 2013 - 7 AZR 761/11 -, Rn. 29, juris; BAG, Urteil vom 23. Mai 2018 - 7 AZR 16/17 -, Rn. 32, juris) .

    Auch wenn Streitgegenstand nur die zuletzt vereinbarte Befristung ist, sind bei der vorzunehmenden Gesamtwürdigung auch die vorhergehenden befristeten Arbeitsverträge mit einzubeziehen (BAG, Urteil vom 23. Mai 2018 - 7 AZR 16/17 -, Rn. 32, juris) .

  • BAG, 17.06.2020 - 7 AZR 398/18

    Auflösende Bedingung - Abberufung als Geschäftsführerin

    Diese erlauben es dem Staat nicht, Regelungen zu schaffen, die das Bestandsschutzinteresse der Arbeitnehmer völlig unberücksichtigt lassen (vgl. zu § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 TzBfG BAG 23. Mai 2018 - 7 AZR 16/17 - Rn. 15 mwN) .
  • LAG Thüringen, 20.07.2021 - 1 Sa 71/20

    Bewerbungsverfahrensanspruch

    dd) Die von der Klägerin ins Feld geführte Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vom 23.5.2018 - 7 AZR 16/17, vom 2.9.2009 - 7 AZR 162/08) gebietet keine andere Bewertung.
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