Rechtsprechung
   BAG, 23.06.1994 - 8 AZR 237/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,10260
BAG, 23.06.1994 - 8 AZR 237/93 (https://dejure.org/1994,10260)
BAG, Entscheidung vom 23.06.1994 - 8 AZR 237/93 (https://dejure.org/1994,10260)
BAG, Entscheidung vom 23. Juni 1994 - 8 AZR 237/93 (https://dejure.org/1994,10260)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung nach Einigungsvertrag - Anforderungen an die Eignung eines Lehrers aus der ehemaligen DDR für den Lehrerberuf - Zulässigkeit einer ordentlichen Kündigung eines Arbeitsvertrages in der öffentlichen Verwaltung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • ArbG Cottbus, 07.11.2007 - 7 Ca 1295/07

    Fristlose, außerordentliche Kündigung wegen Tat und Verdacht der Misshandlung

    Dem Antrag fehlt nämlich das Rechtsschutzbedürfnis, denn Tatsachen, aufgrund derer die Klägerin annehmen darf, die Beklagte werde sich im Verlauf des Rechtsstreits auf weitere Beendigungstatbestände berufen, sind weder ersichtlich noch klägerseitig geltend gemacht (vgl. BAG vom 23.06.1994, 8 AZR 237/93; BAG vom 26.01.1995, NZA 1995, 517 ff.; BAG vom 13.03.1997 - 2 AZR 512/96, NZA 1997, 844 - 848).
  • BAG, 31.05.1995 - 2 AZR 34/94

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses nach den Regelungen des Einigungsvertrages -

    Insofern ist dem bisherigen Sachvortrag beider Parteien nicht zu entnehmen, wie groß die Parteigruppe an der Oberschule L. war und welche Einwirkungsmöglichkeiten des Parteisekretärs konkret bestanden (vgl. dazu BAG Urteil vom 23. Juni 1993 - 8 AZR 237/93 -, n.v., zu B II 1 d der Gründe); dabei ist unklar, ob sich die Zahl von 3 Parteimitgliedern, von denen im LAG Urteil die Rede ist, nur auf Chormitglieder oder das Schulkollegium bezieht.
  • ArbG Cottbus, 17.03.2010 - 7 Ca 1013/09

    Feststellung einer Nichtauflösung eines Arbeitsverhältnisses nach Ausspruch einer

    Soweit die Klägerin im Nachsatz ihres Antrages formuliert: ,,... sondern ungekündigt fortbesteht." handelt es sich hierbei um die Verdeutlichung ihres eigentlichen Klageziels, nicht etwa um einen eigenen Feststellungsantrag, denn ausweislich der Klagebegründung kann auf einen solchen nicht geschlossen werden (so bereits BAG vom 23.06.1994, 8 AZR 237/93; BAG vom 16.03.1994, 8 AZR 97/93, NZA 1994, 860 ­ 862).
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