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   BAG, 23.06.2016 - 8 AZN 205/16   

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https://dejure.org/2016,21843
BAG, 23.06.2016 - 8 AZN 205/16 (https://dejure.org/2016,21843)
BAG, Entscheidung vom 23.06.2016 - 8 AZN 205/16 (https://dejure.org/2016,21843)
BAG, Entscheidung vom 23. Juni 2016 - 8 AZN 205/16 (https://dejure.org/2016,21843)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Absoluter Revisionsgrund - nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts - Vergleichsverhandlungen im Rahmen einer mündlichen Verhandlung - zeitweise Abwesenheit eines ehrenamtlichen Richters

  • IWW

    § 72 Abs. 2 Nr. 1, § ... 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ArbGG, § 72a Abs. 1, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG, § 823 BGB, Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG, § 547 Nr. 1 ZPO, § 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 Alt. 1, § 72 Abs. 2 Nr. 3 Alt. 1 ArbGG, § 72a Abs. 7 ArbGG, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 309 ZPO, § 286 Abs. 1 ZPO, § 137 Abs. 1 ZPO, § 72a Abs. 5 Satz 5 ArbGG, § 63 Abs. 2 GKG

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 57 Abs 2 ArbGG, § 64 Abs 6 S 1 ArbGG, § 72 Abs 2 Nr 1 ArbGG, § 72 Abs 2 Nr 3 ArbGG, § 72a Abs 1 ArbGG
    Absoluter Revisionsgrund - nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts - Vergleichsverhandlungen im Rahmen einer mündlichen Verhandlung - zeitweise Abwesenheit eines ehrenamtlichen Richters

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Beschwerdebegründung gegen die Nichtzulassung der Revision; Zeitweilige Abwesenheit des Richters aus der Verhandlung als absoluter Revisionsgrund

  • rewis.io
  • RA Kotz

    Besetzungsrüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Absoluter Revisionsgrund; nicht vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts; Vergleichsverhandlungen im Rahmen einer mündlichen Verhandlung; zeitweise Abwesenheit eines ehrenamtlichen Richters

  • rechtsportal.de

    GG Art. 101 Abs. 1 ; GVG § 16
    Anforderungen an die Beschwerdebegründung gegen die Nichtzulassung der Revision

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mündliche Verhandlung - und der während der Vergleichsverhandlungen fehlende ehrenamtlichen Richter

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 24.10.2019 - 8 AZN 589/19

    Einreichung der Nichtzulassungsbeschwerdebegründung - elektronisches Dokument -

    bb) Darüber hinaus hat der Beklagte nichts zur Klärungsbedürftigkeit, Entscheidungserheblichkeit und zur allgemeinen Bedeutung für die Rechtsordnung und ihre Auswirkungen auf die Interessen jedenfalls eines größeren Teils der Allgemeinheit dargetan (vgl. zu den Anforderungen etwa BAG 23. Juni 2016 - 8 AZN 205/16 - Rn. 3 mwN) .
  • BAG, 13.08.2019 - 8 AZN 171/19

    Nichtzulassungsbeschwerde - Betriebs(teil)übergang - Flugbetrieb

    Dabei ist eine Rechtsfrage eine Frage, welche die Wirksamkeit, den Geltungsbereich, die Anwendbarkeit oder den Inhalt einer Norm zum Gegenstand hat (BAG 23. Juni 2016 - 8 AZN 205/16 - Rn. 2 mwN) .

    Darüber hinaus sind die Klärungsbedürftigkeit, Entscheidungserheblichkeit und allgemeine Bedeutung für die Rechtsordnung und ihre Auswirkungen auf die Interessen jedenfalls eines größeren Teils der Allgemeinheit aufzuzeigen (BAG 23. Juni 2016 - 8 AZN 205/16 - Rn. 3 mwN) .

  • BAG, 24.10.2019 - 8 AZN 624/19

    Beschränkte Revisionszulassung - Kündigungsschutzklage -

    Dabei ist eine Rechtsfrage eine Frage, welche die Wirksamkeit, den Geltungsbereich, die Anwendbarkeit oder den Inhalt einer Norm zum Gegenstand hat (BAG 23. Juni 2016 - 8 AZN 205/16 - Rn. 2 mwN) .

    Darüber hinaus sind die Klärungsbedürftigkeit, Entscheidungserheblichkeit und allgemeine Bedeutung für die Rechtsordnung und ihre Auswirkungen auf die Interessen jedenfalls eines größeren Teils der Allgemeinheit aufzuzeigen (BAG 23. Juni 2016 - 8 AZN 205/16 - Rn. 3 mwN) .

  • BAG, 26.04.2018 - 8 AZN 974/17

    Nebenintervenient - "Partei" iSv. § 547 Nr. 4 ZPO

    Dies führt zur Aufhebung des anzufechtenden Urteils und zur Zurückverweisung der Sache an das Landesarbeitsgericht zur neuen Verhandlung und Entscheidung (zur analogen Anwendung von § 72a Abs. 7 ArbGG bei einem Verstoß gegen § 547 Nr. 1 bis 5 ZPO vgl. BAG 5. Juni 2014 - 6 AZN 267/14 - Rn. 36, BAGE 148, 206; vgl. auch BAG 23. Juni 2016 - 8 AZN 205/16 - Rn. 6) .
  • BAG, 22.10.2019 - 3 AZN 934/19

    Verschaffungsanspruch - Eigenbeiträge

    Dabei ist eine Rechtsfrage eine Frage, welche die Wirksamkeit, den Geltungsbereich, die Anwendbarkeit oder den Inhalt einer Norm zum Gegenstand hat (BAG 23. Juni 2016 - 8 AZN 205/16 - Rn. 2 mwN) .
  • BAG, 18.09.2019 - 5 AZN 640/19

    Nichtzulassungsbeschwerde - absoluter Revisionsgrund - nicht vorschriftsmäßige

    Dass die ehrenamtlichen Richter aus der Berufungsverhandlung vom 7. Februar 2018 nicht an derjenigen vom 5. Dezember 2018 teilgenommen haben (zur Teilnahme an der mündlichen Verhandlung als Voraussetzung für die Mitwirkung am Urteil sh. BAG 23. Juni 2016 - 8 AZN 205/16 - Rn. 7 mwN) , ist durch das Protokoll belegt (§ 165 ZPO) .
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