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   BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 490/14   

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https://dejure.org/2015,27971
BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 490/14 (https://dejure.org/2015,27971)
BAG, Entscheidung vom 23.07.2015 - 6 AZR 490/14 (https://dejure.org/2015,27971)
BAG, Entscheidung vom 23. Juli 2015 - 6 AZR 490/14 (https://dejure.org/2015,27971)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses - und die Frist zur Anrufung des Schlichtungsausschusses

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Ausbildungsverhältnisses und die Frist zur Anrufung des Schlichtungsausschusses

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Berufsausbildungsausschüsse und Klagefrist nach § 4 KSchG

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Kündigung eines Auszubildenden

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Frist zur Anrufung des Schlichtungsausschusses

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine analoge Anwendung der Klagefrist des Kündigungsschutzgesetzes auf Anrufung von Schlichtungsausschüssen bei Kündigung von Ausbildungsverhältnissen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 152, 147
  • MDR 2015, 1428
  • BB 2015, 2675
  • NZA-RR 2015, 628
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • ArbG Düsseldorf, 12.05.2016 - 2 Ca 5416/15

    Verzugspauschale; Verzug

    Darüber hinaus ist erforderlich, dass der gesetzlich ungeregelte Fall nach Maßgabe des Gleichheitssatzes und zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen nach der gleichen Rechtsfolge verlangt wie die gesetzessprachlich erfassten Fälle (BAG 24. September 2015 - 6 AZR 511/14 - Rn. 26; BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 490/14 - Rn. 34; BAG 10. Dezember 2013 - 9 AZR 51/13 - Rn. 23).
  • BAG, 25.01.2018 - 8 AZR 338/16

    Kein Betriebsübergang iSv. § 613a Abs. 1 BGB bei fehlendem Wechsel in der für den

    Andernfalls könnte jedes Schweigen des Gesetzgebers als planwidrige Lücke aufgefasst und diese im Wege der Analogie von den Gerichten ausgefüllt werden.Darüber hinaus muss der zu beurteilende Sachverhalt in rechtlicher Hinsicht so weit mit dem vom Gesetzgeber geregelten Tatbestand vergleichbar sein, dass angenommen werden kann, der Gesetzgeber wäre bei einer Interessenabwägung, bei der er sich von den gleichen Grundsätzen hätte leiten lassen wie beim Erlass der herangezogenen Norm, zum gleichen Abwägungsergebnis gekommen (vgl. etwa BGH 18. Oktober 2017 - IV ZR 97/15 - Rn. 22; 17. Oktober 2017 - VI ZR 477/16 - Rn. 19 mwN; 4. Dezember 2014 - III ZR 61/14 - Rn. 9 mwN; vgl. etwa BAG 12. Juli 2016 - 9 AZR 352/15 - Rn. 19; 24. September 2015 - 6 AZR 511/14 - Rn. 26 mwN; 23. Juli 2015 - 6 AZR 490/14 - Rn. 34, BAGE 152, 147 ) .

    Der gesetzlich ungeregelte Fall muss demnach nach Maßgabe des Gleichheitssatzes und zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen nach der gleichen Rechtsfolge verlangen wie die gesetzessprachlich erfassten Fälle (vgl. etwa BAG 12. Juli 2016 - 9 AZR 352/15 - aaO; 24. September 2015 - 6 AZR 511/14 - aaO; 23. Juli 2015 - 6 AZR 490/14 - aaO ) .

  • BAG, 21.09.2017 - 2 AZR 57/17

    Eigenkündigung des Arbeitnehmers - Klagefrist

    Es fehlt schon an der für eine Rechtsfortbildung durch Analogie erforderlichen, positiv festzustellenden planwidrigen Regelungslücke (vgl. BAG 23. Juli 2015 - 6 AZR 490/14 - Rn. 34, BAGE 152, 147; 10. Dezember 2013 - 9 AZR 51/13 - Rn. 23, BAGE 146, 384) .
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