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   BAG, 23.08.2011 - 3 AZR 575/09   

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https://dejure.org/2011,6436
BAG, 23.08.2011 - 3 AZR 575/09 (https://dejure.org/2011,6436)
BAG, Entscheidung vom 23.08.2011 - 3 AZR 575/09 (https://dejure.org/2011,6436)
BAG, Entscheidung vom 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 (https://dejure.org/2011,6436)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Angemessene Ausbildungsvergütung - Irreführung durch Altenpflegeschüler

  • IWW

    AltPflG in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung § 17 Abs. 1 BGB § 123, § 241, § 242, § 280, § 311 Abs. 2 Nr. 1, § 612a BAföG § 1 SGB II §§ 11 f., § 19

  • openjur.de

    Angemessene Ausbildungsvergütung; Irreführung durch Altenpflegeschüler

  • Bundesarbeitsgericht

    Angemessene Ausbildungsvergütung - Irreführung durch Altenpflegeschüler

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 Abs 1 AltPflG vom 08.06.2005, Anl 10a-Ost Nr III DWArbVtrRL, § 123 BGB, § 241 BGB, § 242 BGB
    Angemessene Ausbildungsvergütung - Irreführung durch Altenpflegeschüler

  • ra-skwar.de

    Ausbildungsvergütung Altenpfleger - Ausschluß, vertraglicher - Nichtigkeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Angemessenheit der Ausbildungsvergütung beim Zurückbleiben der Diakonie als Träger der praktischen Ausbildung um mehr als 20 Prozent hinter den Allgemeinen Arbeitsvertragsrichtlinien

  • rabüro.de

    Der vertragliche Ausschluß einer Ausbildungsvergütung im Ausbildungsvertrag für den Beruf des Altenpflegers ist nichtig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Begründung einer Anschlussrevision; Berufsbildungsrecht - Angemessene Ausbildungsvergütung in der Altenpflege; Täuschung des Abreitgebers; Maßregelungsverbot nach § 612a BGB; Schadensersatz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Altenpfleger gewinnt Streit gegen Diakonie um Ausbildungsvergütung

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Diakonie zahlt inkl. Zinsen knapp 34.000 EUR Ausbildungsvergütung für einen Auszubildenden zum Altenpfleger nach

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Angemessene Ausbildungsvergütung für Altenpflegeschüler

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 23.08.2011, Az.: 3 AZR 575/09 (Angemessene Ausbildungsvergütung - Irreführung durch Altenpflegeschüler)" von RA Prof. Robert Roßbruch, original erschienen in: PflR 2012, 292 - 303.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 139, 89
  • NZA 2012, 211
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 347/11

    Darlegungs- und Beweislast im Überstundenprozess

    Zudem muss der Verpflichtete sich darauf einstellen dürfen, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 57, EzA BGB 2002 § 611 Kirchliche Arbeitnehmer Nr. 20; vgl. auch 22. April 2009 - 5 AZR 292/08 - Rn. 28, AP BGB § 611 Wegezeit Nr. 11) .
  • BAG, 16.07.2013 - 9 AZR 784/11

    Berufsausbildung - Anspruch auf Abfindung

    Sie soll den Auszubildenden und seine unterhaltsverpflichteten Eltern bei der Lebenshaltung finanziell unterstützen, die Heranbildung eines ausreichenden Nachwuchses an qualifizierten Fachkräften gewährleisten und die Leistungen des Auszubildenden in gewissem Umfang "entlohnen" (st. Rspr., zuletzt BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 37 mwN, BAGE 139, 89; vgl. BAG 19. Februar 2008 - 9 AZR 1091/06 - Rn. 18 mwN, BAGE 126, 12 zur Vorgängervorschrift § 10 BBiG aF) .

    Eine vereinbarte Ausbildungsvergütung ist in der Regel unangemessen, wenn sie die einschlägige tarifliche oder branchenübliche Vergütung um mehr als 20 % unterschreitet (st. Rspr., vgl. BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 41, BAGE 139, 89 zu § 17 Abs. 1 AltPflG aF) .

    Im Einzelfall kann es zwar Gründe geben, einen an sich geltenden Maßstab nicht zur Prüfung der Angemessenheit heranzuziehen (BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 39 mwN, BAGE 139, 89 zu § 17 Abs. 1 AltPflG aF) .

    Das schließt eine Orientierung an den finanziellen Möglichkeiten der Träger der praktischen Ausbildung aus (BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 40 mwN, BAGE 139, 89 zu § 17 Abs. 1 AltPflG aF) .

    Damit wäre es nicht vereinbar, bei einer Unterschreitung der nach der Verkehrsanschauung angemessenen Ausbildungsvergütung den Anspruch zugunsten des Trägers der praktischen Ausbildung auf das gerade noch Angemessene zu begrenzen (st. Rspr., vgl. BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 41 mwN, BAGE 139, 89 zu § 17 Abs. 1 AltPflG aF; 19. Februar 2008 - 9 AZR 1091/06 - Rn. 50 mwN, BAGE 126, 12 zu § 12 Abs. 1 KrPflG; 25. Juli 2002 - 6 AZR 311/00 - zu I 8 der Gründe zu § 10 BBiG aF) .

  • BAG, 17.03.2015 - 9 AZR 732/13

    Angemessene Ausbildungsvergütung - mit öffentlichen Mitteln geförderter

    Allein die Tatsache, dass der Ausbildende nur über beschränkte finanzielle Mittel verfügt, rechtfertigt keine Ausnahme von der gesetzlichen Pflicht, eine angemessene Ausbildungsvergütung zu gewähren (vgl. BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 40 mwN, BAGE 139, 89) .
  • BAG, 12.11.2013 - 3 AZR 274/12

    Teilweiser Widerruf einer Versorgungszusage wegen Rechtsmissbrauchs

    Widersprüchliches Verhalten ist nur dann rechtsmissbräuchlich, wenn für den anderen Teil ein Vertrauenstatbestand geschaffen wurde oder wenn andere besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (vgl. BAG 14. Februar 2012 - 3 AZR 685/09 - Rn. 62; 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 60, BAGE 139, 89; 29. September 2010 - 3 AZR 546/08 - Rn. 21; BGH 17. Februar 2005 - III ZR 172/04 - zu III der Gründe, BGHZ 162, 175) .
  • LAG München, 19.11.2013 - 6 Sa 334/13

    Angemessene Vergütung

    Die Begrenzung auf das gerade noch Angemessene zugunsten des Trägers der Ausbildung wäre damit nicht vereinbar (ebenso BAG 23.8. 2011 - 3 AZR 575/09, NZA 2012, 211, unter Rz. 41).
  • BAG, 26.03.2013 - 3 AZR 101/11

    Berufsbildung - Angemessene Ausbildungsvergütung - Abgrenzung von industrieller

    Die Ausbildungsvergütung soll den Auszubildenden und dessen unterhaltspflichtige Eltern bei der Lebenshaltung finanziell unterstützen (vgl. BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 37, BAGE 139, 89) ; sie stellt jedoch kein Unterhaltskompensat dar.
  • BAG, 17.03.2015 - 9 AZR 789/13

    Angemessene Ausbildungsvergütung - mit öffentlichen Mitteln geförderter

    Allein die Tatsache, dass der Ausbildende nur über beschränkte finanzielle Mittel verfügt, rechtfertigt keine Ausnahme von der gesetzlichen Pflicht, eine angemessene Ausbildungsvergütung zu gewähren (vgl. BAG 23. August 2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 40 mwN, BAGE 139, 89) .
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 17.04.2014 - 3 Sa 305/11

    Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer bei Manipulation

    In diesem Zusammenhang ist anerkannt, dass eine Haftung des Vertragspartners gemäß § 311 Abs. 2 Nr. 1 in Verbindung mit § 280 Abs. 1 BGB dann gegeben ist, wenn der Vertrag auf Grund eines schuldhaften und pflichtwidrigen Einwirkens auf die Willensbildung des Geschädigten zu Stande gekommen ist und die verletzte Pflicht gerade vor diesen Nachteilen schützen soll (BAG - 3 AZR 575/09 - juris Rn. 52; BGH - I ZR 176/03 - juris Rn. 30).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 03.04.2014 - 21 Sa 2218/13

    Kündigung eines Hauptpersonalratsmitglieds - Rechtsmissbräuchliches Berufen auf

    Von einer Arbeitnehmerin kann nicht verlangt werden, dass sie den Arbeitgeber auf Umstände hinweist, die diesem die Kündigung des Arbeitsverhältnis erleichtern und auf diese Weise entgegen dem eigenen Willen an der Beendigung des eigenen Arbeitsverhältnisses mitzuwirken (vgl. BAG vom 23.08.2011 - 3 AZR 575/09 -, AP Nr. 9 zu § 17 BBiG Rz. 53; vom 05.11.2009 - 2 AZR 609/08 -, AP Nr. 224 zu § 626 BGB Rz. 14).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.08.2012 - 10 Sa 86/12

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT - Anwendung

    Es ist erst dann rechtsmissbräuchlich, wenn die andere Seite auf ein Verhalten vertrauen durfte und ihre Interessen vorrangig schutzwürdig erscheinen (BAG vom 23.08.2011 - 3 AZR 575/09 - Rn. 60, NZA 2012, 211, mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.08.2012 - 10 Sa 87/12

    Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT - Anwendung

  • LAG Sachsen-Anhalt, 14.06.2012 - 3 Sa 30/11

    Angemessene Vergütung während der Zeit der Ausbildung- Elektrohandwerk

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