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   BAG, 23.08.2012 - 8 AZR 285/11   

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https://dejure.org/2012,22362
BAG, 23.08.2012 - 8 AZR 285/11 (https://dejure.org/2012,22362)
BAG, Entscheidung vom 23.08.2012 - 8 AZR 285/11 (https://dejure.org/2012,22362)
BAG, Entscheidung vom 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 (https://dejure.org/2012,22362)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (32)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    AGG - Entschädigung wegen Diskriminierung, obwohl die Stelle unbesetzt blieb?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entschädigung wegen Altersdiskriminierung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Stellenausschreibung - Benachteiligung aufgrund des Alters

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu Entschädigungsklage - Arbeitgeber kann auch haften ohne neu eingestellt zu haben

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund des Alters

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    "Suchen Mitarbeiter zwischen 25 und 35 Jahren" ist altersdiskriminierend - Entschädigung auch bei Nichtbesetzung der Stelle

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund des Alters

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund des Alters

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Bewerber - Benachteiligung - Alter

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Altersdiskriminierung durch Nicht-Einladung zum Vorstellungsgespräch

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Altersdiskriminierung wegen Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Entschädigungsanspruch bei Altersdiskriminierung im Einstellungsverfahren

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Neues zum AGG

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Vorwurf wegen Altersdiskriminierung - Bewerber abgelehnt - keine Entschädigung

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund des Alters

  • arbrb.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen Altersdiskriminierung unabhängig von der Besetzung des Arbeitsplatzes

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung auch bei Nichtbesetzen einer Stelle

  • kanzleimitte.de (Kurzinformation)

    Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG): Diskriminierung wegen des Alters

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierendes Stellenangebot - Entschädigung trotz Nichtbesetzung der offenen Stelle

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Entschädigung von Bewerber wegen Diskriminierung trotz unbesetzter Stelle

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen Altersdiskriminierung, auch wenn die Stelle nicht vergeben wurde

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Risiko Stellenausschreibung - Entschädigungsanspruch wegen Altersdiskriminierung trotz Nichtbesetzung der offenen Stelle

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Altersdiskriminierende Stellenausschreibung - Entschädigung trotz Nichtbesetzung der offenen Stelle

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund des Alters

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen Altersdiskriminierung, obwohl die Stelle gar nicht besetzt wurde

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierung in Stellenausschreibung?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Einladung zum Bewerbungsgespräch: Entschädigungsanspruch aus dem AGG wegen Diskriminierung?

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Entschädigung wegen Altersdiskriminierung auch, wenn kein Bewerber eingestellt wird!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    (Un)Zulässigkeit von Stellenausschreibungen mit Altersangaben

  • antidiskriminierungsstelle.de PDF, S. 144 (Kurzinformation)

    Altersdiskriminierende Stellenausschreibung - Entschädigungsanspruch auch bei Nichtbesetzung einer Stelle

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund des Alters - Älterer Bewerber kann bei Ausbleiben einer Neueinstellung Anspruch auf Entschädigung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz haben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Entschädigung wegen einer Benachteiligung aufgrund des Alters

Besprechungen u.ä. (2)

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eine verbotene Bewerberdiskriminierung wegen "zu hohen" Alters kann auch Entschädigungsansprüche nach sich ziehen, wenn niemand eingestellt wird

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Altersdiskriminierung: Entschädigung auch dann möglich, wenn die Stelle ganz unbesetzt bleibt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2012, 3805
  • MDR 2012, 11
  • NZA 2013, 37
  • DB 2012, 2811
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BAG, 19.05.2016 - 8 AZR 470/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Entschädigung

    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen, die den - rechtshindernden - Einwand des Rechtsmissbrauchs begründen, trägt nach den allgemeinen Regeln der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast derjenige, der diesen Einwand geltend macht (vgl. ua. BAG 18. Juni 2015 - 8 AZR 848/13 (A) - Rn. 26; 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 37; 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 54) .

    Soweit teilweise in der Rechtsprechung des Senats zusätzlich die "subjektive Ernsthaftigkeit der Bewerbung" gefordert wurde (ua. BAG 18. Juni 2015 - 8 AZR 848/13 (A) - Rn. 24; 19. August 2010 - 8 AZR 466/09 - Rn. 28; 21. Juli 2009 - 9 AZR 431/08 - Rn. 50, BAGE 131, 232; vgl. jedoch offenlassend oder entgegengesetzt ua.: BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 24; 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 18; 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 51 bis 56; 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - Rn. 32) , hält der Senat hieran nicht fest.

    Die Frage, ob eine Bewerbung "nicht ernsthaft" war, weil eine Person sich nicht beworben hat, um die ausgeschriebene Stelle zu erhalten, sondern um eine Entschädigung geltend zu machen, betrifft vielmehr die Frage, ob diese sich unter Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) den formalen Status als Bewerber iSv. § 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG verschafft und damit für sich den persönlichen Anwendungsbereich des AGG treuwidrig eröffnet hat, weshalb der Ausnutzung dieser Rechtsposition der durchgreifende Rechtsmissbrauchseinwand entgegenstehen könnte (vgl. auch BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 25; 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 18; 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 24) .

    a) Solche Gründe können zwar idR nicht darin liegen, dass der Arbeitgeber - wie hier - später von einer Einstellung oder Beschäftigung eines anderen Bewerbers absieht, die Stelle also nach Beginn der eigentlichen Bewerberauswahl unbesetzt bleibt (vgl. im Einzelnen BAG 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 23 mwN) .

    Sofern das Landesarbeitsgericht zu dem Ergebnis gelangen sollte, das Benachteiligungsverbot des AGG sei verletzt und dem Kläger stehe nach § 15 Abs. 2 AGG dem Grunde nach eine Entschädigung zu, wird es zu beachten haben, dass auch bei der Beurteilung der angemessenen Höhe der festzusetzenden Entschädigung nach § 15 Abs. 2 Satz 1 AGG alle Umstände des Einzelfalls, wie etwa die Art und Schwere der Benachteiligung, ihre Dauer und Folgen, der Anlass und der Beweggrund des Handelns und der Sanktionszweck der Entschädigungsnorm zu berücksichtigen sind (vgl. ua. BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - Rn. 44, BAGE 148, 158; 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 38; 17. Dezember 2009 - 8 AZR 670/08 - Rn. 38; 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07 - Rn. 82 mwN, BAGE 129, 181) .

  • BAG, 18.09.2014 - 8 AZR 759/13

    Bewerbung - Schwerbehinderteneigenschaft - Form der Mitteilung - Kenntnis des

    Hier liegt die Benachteiligung in der Versagung einer Chance (BAG 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 22; 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 -; 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 24; 17. August 2010 - 9 AZR 839/08 - Rn. 29) .

    Denn durch die Verwendung der Begriffe "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich des Zusammenhangs zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber gleichwohl die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (BAG 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 32, AP AGG § 3 Nr. 9; 27. Januar 2011 - 8 AZR 580/09 - Rn. 29, AP AGG § 22 Nr. 3) .

  • BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14

    Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz -

    Soweit teilweise in der Rechtsprechung des Senats zusätzlich die "subjektive Ernsthaftigkeit der Bewerbung" gefordert wurde (ua. BAG 18. Juni 2015 - 8 AZR 848/13 (A) - Rn. 24; 19. August 2010 - 8 AZR 466/09 - Rn. 28; 21. Juli 2009 - 9 AZR 431/08 - Rn. 50, BAGE 131, 232; vgl. jedoch offenlassend oder entgegengesetzt ua.: BAG 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 24; 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 18; 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 51 bis 56; 19. August 2010 - 8 AZR 530/09 - Rn. 32) , hält der Senat hieran nicht fest.

    Die Frage, ob eine Bewerbung "nicht ernsthaft" war, weil eine Person sich nicht beworben hat, um die ausgeschriebene Stelle zu erhalten, sondern um eine Entschädigung geltend zu machen, betrifft vielmehr die Frage, ob diese sich unter Verstoß gegen Treu und Glauben (§ 242 BGB) den formalen Status als Bewerber iSv. § 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG verschafft und damit für sich den persönlichen Anwendungsbereich des AGG treuwidrig eröffnet hat, weshalb der Ausnutzung dieser Rechtsposition der durchgreifende Rechtsmissbrauchseinwand entgegenstehen könnte (vgl. auch BAG 24. Januar 2013 - 8 AZR 429/11 - Rn. 25; 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 18; 16. Februar 2012 - 8 AZR 697/10 - Rn. 24) .

    Die Darlegungs- und Beweislast für das Vorliegen der Voraussetzungen, die den - rechtshindernden - Einwand des Rechtsmissbrauchs begründen, trägt nach den allgemeinen Regeln der Verteilung der Darlegungs- und Beweislast derjenige, der diesen Einwand geltend macht (vgl. ua. BAG 18. Juni 2015 - 8 AZR 848/13 (A) - Rn. 26; 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 37; 13. Oktober 2011 - 8 AZR 608/10 - Rn. 54) .

    a) Solche Gründe können zwar in der Regel nicht darin liegen, dass der Arbeitgeber später von einer Einstellung oder Beschäftigung eines anderen Bewerbers absieht, die Stelle also nach Beginn der eigentlichen Bewerberauswahl unbesetzt bleibt (vgl. im Einzelnen BAG 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 23 mwN) .

    a) Auch bei der Beurteilung der angemessenen Höhe der festzusetzenden Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG sind alle Umstände des Einzelfalls, wie etwa die Art und Schwere der Benachteiligung, ihre Dauer und Folgen, der Anlass und der Beweggrund des Handelns und der Sanktionszweck der Entschädigungsnorm zu berücksichtigen (vgl. ua. BAG 22. Mai 2014 - 8 AZR 662/13 - Rn. 44, BAGE 148, 158; 23. August 2012 - 8 AZR 285/11 - Rn. 38; 17. Dezember 2009 - 8 AZR 670/08 - Rn. 38; 22. Januar 2009 - 8 AZR 906/07 - Rn. 82 mwN, BAGE 129, 181) .

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