Rechtsprechung
   BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 644/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,49532
BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 644/13 (https://dejure.org/2014,49532)
BAG, Entscheidung vom 23.10.2014 - 2 AZR 644/13 (https://dejure.org/2014,49532)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2014 - 2 AZR 644/13 (https://dejure.org/2014,49532)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,49532) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung - Konkurrenztätigkeit

  • IWW

    § 626 Abs. 1 BGB, § 1 Abs. 2 KSchG, § 241 Abs. 2 BGB, § 60 Abs. 1 HGB, § 74 HGB, § 615 Satz 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung; Konkurrenztätigkeit; Interessenabwägung

  • Bundesarbeitsgericht

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung - Konkurrenztätigkeit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 241 Abs 2 BGB, § 1 Abs 1 KSchG, § 1 Abs 2 S 1 Alt 2 KSchG, § 615 S 2 BGB
    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung - Konkurrenztätigkeit - Interessenabwägung

  • Wolters Kluwer
  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Zulässigkeit einer Konkurrenztätigkeit nach (unwirksamer) Kündigung

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung - Konkurrenztätigkeit - Interessenabwägung

  • Betriebs-Berater

    Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit im gekündigten Arbeitsverhältnis

  • Betriebs-Berater

    Außerordentliche Kündigung bei Konkurrenztätigkeit

  • RA Kotz

    Konkurrenztätigkeit - Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung; Konkurrenztätigkeit

  • rechtsportal.de

    Außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen Entfaltung von Konkurrenztätigkeiten während des bestehenden Arbeitsverhältnisses

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • faz.net (Kurzinformation)

    Darf ich meinem Chef nach der Kündigung Konkurrenz machen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigung bei Konkurrenztätigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bewusst wahrheitswidrige Erklärungen im Kündigungsschutzprozess

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verdachtskündigung - und die später bekannt gewordenen Tatsachen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung bei Konkurrenztätigkeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Verbot zur Konkurrenztätigkeiten rechtfertigt außerordentliche Kündigung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigungen wegen Konkurrenztätigkeit im gekündigten Arbeitsverhältnis - Interessenabwägung - Berücksichtigung nachträglich bekannt gewordener Umstände bei der Verdachtskündigung

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Konkurrenztätigkeit nach unwirksamer außerordentlicher Kündigung als erneuter Kündigungsgrund

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erneute Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit nach unwirksamer außerordentlicher Erstkündigung unwirksam

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 626 Abs. 1, § 241 Abs. 2; KSchG § 1 Abs. 1, 2
    Zur Zulässigkeit einer Konkurrenztätigkeit nach (unwirksamer) Kündigung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Erneute Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit nach unwirksamer außerordentlicher Erstkündigung unwirksam

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 23.10.2014 - 2 AZR 644/13" von RA Maximilian Baur, original erschienen in: BB 2015, 1088 - 1088.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 149, 367
  • NJW 2015, 1403
  • ZIP 2015, 1085
  • MDR 2015, 663
  • NZA 2015, 429
  • BB 2015, 1088
  • BB 2015, 691
  • BB 2015, 761
  • JR 2016, 281
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 597/16

    Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv

    Es handelt sich in der Regel um eine erhebliche Pflichtverletzung, die "an sich" geeignet ist, eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 644/13 - Rn. 27, BAGE 149, 367; 28. Januar 2010 - 2 AZR 1008/08 - Rn. 20) .

    Es ist ihm ebenso wenig gestattet, einen Wettbewerber des Arbeitgebers zu unterstützen ( BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 644/13 - Rn. 28, aaO; 28. Januar 2010 - 2 AZR 1008/08  - aaO) .

  • BAG, 22.09.2016 - 2 AZR 848/15

    Außerordentliche Kündigung - Videoüberwachung

    Zum einen kommt es für die Wirksamkeit der Kündigung auf die Umstände im Zeitpunkt ihres Zugangs an (vgl. BAG 17. Februar 2016 - 2 AZR 613/14 - Rn. 26; 23. Oktober 2014 - 2 AZR 644/13 - Rn. 21, BAGE 149, 367) .
  • LAG Köln, 07.02.2017 - 12 Sa 745/16

    XING-Profil; außerordentliche Kündigung wegen Konkurrenztätigkeit

    Zwar ist ein Verstoß gegen das auch bereits ohne ausdrückliche vertragliche Regelung gemäß § 60 HGB gesetzlich bestehende Verbot, während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses eine Konkurrenztätigkeit zu entfalten, "an sich" geeignet, einen wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung im Sinne des § 626 Abs. 1 BGB zu begründen (z. B. BAG, Urteil vom 23.10.2014, 2 AZR 644/13, juris, Rn. 27 ff m.w.N.; BAG, Urteil vom 26.06.2008, 2 AZR 190/07, juris).

    Dem Arbeitgeber soll dieser Bereich uneingeschränkt und ohne die Gefahr einer nachteiligen Beeinflussung durch den Arbeitnehmer offen stehen (BAG, Urteil vom 13.04.2014, 2 AZR 644/13, juris, Rn. 28; BAG, Urteil vom 28.01.2010, 2 AZR 1008/08, juris, Rn. 22).

    Da es dem Arbeitnehmer insofern regelmäßig ohne finanzielle Gegenleistung auch nicht zuzumuten ist, erst mit dem Zeitpunkt der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses die neue Tätigkeit vorzubereiten und dann gegebenenfalls einen gewissen Zeitraum ohne Entgeltansprüche überbrücken zu müssen, ist es dem Arbeitnehmer regelmäßig bereits innerhalb des Arbeitsverhältnisses ohne Verstoß gegen das gesetzliche Wettbewerbsverbot des § 60 HGB erlaubt, sogenannte Vorbereitungshandlungen vorzunehmen, um gegebenenfalls unmittelbar nach seinem Ausscheiden zu einem Konkurrenzunternehmen zu wechseln oder die Tätigkeit in einem Konkurrenzunternehmen aufzunehmen (BAG, Urteil vom 23.10.2014, 2 AZR 644/13, juris, Rn. 28; BAG, Urteil vom 26.06.2008, 2 AZR 190/07, juris, Rn. 15).

    Bloße Vorbereitungshandlungen erfüllen diese Voraussetzungen regelmäßig nicht (BAG 23.10.2014, a. a. O.; BAG 26.06.2008, a. a. O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht