Rechtsprechung
   BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 865/13   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch

  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung; angestellter Lehrer; sexueller Missbrauch; freie Beweiswürdigung

  • Bundesarbeitsgericht

    Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 626 Abs 1 BGB, § 286 Abs 1 ZPO, § 415 ZPO, § 417 ZPO, § 273 Abs 2 ZPO
    Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch - freie Beweiswürdigung

  • Jurion

    Verwertung der Feststellungen eines Strafurteils durch die Arbeitsgerichte; Umfang der Beweisaufnahme bei strafrechtlicher Verurteilung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung; Urkundenbeweis - Außerordentliche Kündigung; angestellter Lehrer; sexueller Missbrauch eine Kindes; Verwertung der Feststellungen eines Strafurteils; Anhörung des Personalrats

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das Strafurteil im Kündigungsschutzprozess

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Außerordentliche Kündigung - angestellter Lehrer - sexueller Missbrauch eine Kindes - Verwertung der Feststellungen eines Strafurteils - Anhörung des Personalrats

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zulässigkeit der Einbeziehung eines Strafurteils als Beweismittel in einem Kündigungsschutzprozess

Besprechungen u.ä. (2)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Verwertung eines Strafurteils im Zivilprozess

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Voraussetzungen der Verwertung eines Strafurteils im Kündigungsschutzprozess

Papierfundstellen

  • BAGE 149, 355
  • NJW 2015, 651
  • MDR 2015, 717
  • NZA 2015, 353
  • DB 2015, 442



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Wird zitiert von ... (46)  

  • BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15  

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am

    Mögliche Zweifel müssen überwunden, brauchen aber nicht völlig ausgeschlossen zu werden (vgl. BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 44; 31. Mai 2007 - 2 AZR 276/06 - Rn. 42, BAGE 123, 1) .

    Dabei sind die Tatsacheninstanzen grundsätzlich frei darin, welche Beweiskraft sie den behaupteten Indiztatsachen im Einzelnen und in einer Gesamtschau beimessen (BAG 18. Juni 2015 - 2 AZR 480/14 - Rn. 35; allgemein zum Indizienbeweis BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 43) .

    Insoweit gelten die gleichen Anforderungen wie an eine Anhörung des Betriebsrats gemäß § 102 Abs. 1 Satz 2 BetrVG (vgl. BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 57 mwN) .

  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 651/13  

    Außerordentliche Kündigung - sexuelle Belästigung

    Sie sind dann alternative Gestaltungsmittel, wenn schon sie geeignet sind, den mit der außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 47; 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 15 mwN) .

    Einer solchen bedarf es nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 iVm. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten steht, oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren erstmalige Hinnahme dem Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und damit offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 47; 25. Oktober 2012 - 2 AZR 495/11 - Rn. 16) .

  • BAG, 29.01.2015 - 2 AZR 280/14  

    Kündigungsfrist - Günstigkeitsvergleich

    Die Klägerin verkennt, dass es für die von § 286 Abs. 1 ZPO geforderte Überzeugung des Gerichts keiner absoluten Sicherheit bedarf, sondern ein für das praktische Leben brauchbarer Grad von Gewissheit genügt, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (st. Rspr., vgl. BAG 23. Oktober 2014 - 2 AZR 865/13 - Rn. 44; BGH 11. November 2014 - VI ZR 76/13 - Rn. 23) .
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