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BAG, 24.01.1990 - 4 AZR 491/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Eingruppierung einer Leiterin eines Heimes der offenen Tür - Einordnung einer diplomierten Sozialwissenschaftlerin im Verhältnis zu einem Sozialarbeiter oder Sozialpädagoge mit staatlicher Anerkennung - Möglichkeit eines Zeitaufstiegs in eine höhere Vergütungsgruppe
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Oldenburg, 02.08.1988 - 4 Ca 113/88
- LAG Niedersachsen, 30.05.1989 - 11 Sa 1717/88
- BAG, 24.01.1990 - 4 AZR 491/89
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 470/84
Eingruppierung: Bezirksjugendpfleger im Jugendamt
Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 4 AZR 491/89
Der hier ausdrücklich normierte Vorrang der Spezialregelungen vor allgemeinen Regelungen muß auch nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen innerhalb von Spezialregelungen, wie hier den Tätigkeitsmerkmalen für Angestellte im Sozialdienst gelten, wenn diese zwischen allgemeinen Fallgruppen für Sozialarbeiter/Sozialpädagogen mit entsprechender Tätigkeit und speziellen Fallgruppen für Leiter von Heimen der offenen Tür unterscheiden (vgl. auch BAG Urteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975).Dies wäre ein unzulässiger Eingriff in die durch Art. 9 Abs. 3 GG verfassungsrechtlich garantierte Tarifautonomie (BAG Urteil vom 19. März 1986 - 4 AZR 470/84 - AP Nr. 114 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
- BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82
Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung
Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 4 AZR 491/89
Aus dem Wortlaut und dem tariflichen Gesamtzusammenhang, die bei der Tarifauslegung maßgebend zu berücksichtigen sind (vgl. BAGE 46, 308, 313 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung), folgt jedoch, daß sich die Eingruppierung von Leitern von Heimen der offenen Tür nur nach den speziellen, sie betreffenden Tätigkeitsmerkmalen, nicht aber nach den allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen für Sozialarbeiter/Sozialpädagogen mit entsprechender Tätigkeit richtet. - BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84
Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …
Auszug aus BAG, 24.01.1990 - 4 AZR 491/89
Hierbei ist von dem von der Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorgangs auszugehen, wonach darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (BAGE 51, 59, 65; 282, 287; 356, 360 = AP Nrn. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
- BAG, 14.02.2002 - 8 AZR 232/01
Eingruppierung einer Werkschutzfachkraft in der Notrufzentrale
Der Grundsatz der Spezialität gilt auch bei der Auslegung von Tarifverträgen und besagt, daß eine speziellere Regelung einer allgemeinen Regelung vorgeht (BAG 6. Dezember 1989 - 4 AZR 485/89 - ZTR 1990, 157; 24. Januar 1990 - 4 AZR 491/89 - ZTR 1990, 202, 203).