Rechtsprechung
BAG, 24.01.2001 - 7 AZR 47/00 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- lexetius.com
Einstellungszusage als Lehrer nach der Beendigung der Bewährung
- Wolters Kluwer
Einstellungszusage in ein unberistetes Arbeitsverhältnis nach der Beendigung der Bewährung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 133 § 157
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Wuppertal, 22.06.1999 - 8 Ca 3052/98
- LAG Düsseldorf, 29.11.1999 - 18 Sa 1136/99
- BAG, 24.01.2001 - 7 AZR 47/00
Wird zitiert von ... (4)
- BAG, 20.02.2002 - 7 AZR 600/00
Wiedereinstellungsanspruch nach Befristung
Er soll - in Beachtung der bisherigen Senatsrechtsprechung (vgl. 28. Juni 2000 - 7 AZR 904/98 - BAGE 95, 171 = AP KSchG 1969 § 1 Wiedereinstellung Nr. 6, zu I B der Gründe; 24. Januar 2001 - 7 AZR 47/00 - nv., zu A II 1 der Gründe) - nicht für die Vergangenheit geschlossen werden, sondern mit Rechtskraft eines dem Antrag entsprechenden Urteils zustandekommen. - LAG Berlin-Brandenburg, 08.05.2007 - 12 Sa 329/07
Anschlussbefristung zur Erprobung; Einstellungszusage
Anderweitige Umstände, aufgrund derer die Nichteignung des Klägers zu diesem Zeitpunkt bereits festgestanden haben könnte, sind nicht ersichtlich (insoweit unterscheidet sich der Sachverhalt von dem der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 24. Januar 2001, 7 AZR 47/00, ZTR 2001, 529).Ist die Eignung des Klägers Voraussetzung für die Übernahme in den Schuldienst, so ist es grundsätzlich Aufgabe des Gläubigers, die Tatsachen vorzutragen und gegebenenfalls zu beweisen, die dieses Tatbestandsmerkmal ausfüllen, nicht dagegen ist es Aufgabe des Schuldners, die Nichterfüllung darzulegen und zu beweisen (BAG vom 24. Januar 2001, 7 AZR 47/00, a.a.O.).
- LAG Hamm, 21.04.2005 - 11 Sa 1796/04
Mitbestimmung zur Befristung des Arbeitsvertrages eines Seiteneinsteigers in den …
Im Rechtsstreit um den Übernahmeanspruch ist es Aufgabe des Arbeitnehmers als des Anspruchsgläubigers, die Tatsachen vorzutragen und gegebenenfalls zu beweisen, die das Tatbestandsmerkmal der Bewährung ausfüllen (BAG, v. 24.01.2001 ZTR 2001, 529). - LAG Köln, 06.03.2003 - 6 Sa 912/02
Rückkehroption; öffentlicher Dienst; Bestimmungsrecht
Der damit erstrebte Arbeitsvertrag kommt nach § 894 Abs. 1 ZPO mit Eintritt der Rechtskraft der stattgebenden Entscheidung zustande (vgl. BAG vom 24.01.2001 - 7 AZR 47/00 - und vom 14.11.2001 - 7 AZR 568/00 - Juris).