Rechtsprechung
   BAG, 24.02.2005 - 2 AZR 211/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,776
BAG, 24.02.2005 - 2 AZR 211/04 (https://dejure.org/2005,776)
BAG, Entscheidung vom 24.02.2005 - 2 AZR 211/04 (https://dejure.org/2005,776)
BAG, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 2 AZR 211/04 (https://dejure.org/2005,776)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Ordentliche personenbedingte Kündigung - Ersatzruhetag

  • IWW
  • Judicialis

    Ordentliche personenbedingte Kündigung, Ersatzruhetag

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Ordentliche personenbedingte Kündigung - Ersatzruhetag

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Gewährung eines Ruhetages bei einer täglichen Beschäftigung innerhalb der Woche auf Grund eines anderen Arbeitsverhältnisses; Rechtfertigung einer ordentlichen Kündigung wegen der Unmöglichkeit der Gewährung eines Ersatzruhetages; Voraussetzungen für die Nichtigkeit eines Doppelarbeitsverhältnisses; Austragen von Presseerzeugnissen als Ausnahme eines Verstoßes gegen § 9 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) auf Grund der Ausübung einer erlaubten Tätigkeit im Sinne dieses Gesetzes; Rechtfertigung einer ordentlichen Kündigung aus Gründen in der Person eines Arbeitnehmers auf Grund des Bestehens eines Beschäftigungsverbots für einen Arbeitnehmer; Verstoß gegen § 11 Abs. 3 ArbZG durch die Nichtgewährung von Ersatzruhetagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigungsrecht; Arbeitszeitrecht - Personenbedingte Kündigung gegenüber der Austrägerin einer Sonntagszeitung, die zugleich im Rahmen eines anderen Arbeitsverhältnisses an sechs Werktagen pro Woche Tageszeitungen austrägt; rechtliches Beschäftigungshindernis wegen Unmöglichkeit der Gewährung eines Ersatzruhetages nach § 11 Abs. 3 ArbZG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Für Sonntagsarbeit muß Ruhetag genommen werden

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Sonntags nie? - Sonntagsarbeit ist nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Ersatzruhetag bekommt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auch wer zu oft arbeitet, riskiert die Kündigung - Sonntag muss grundsätzlich arbeitsfrei bleiben - Kündigung wegen unzulässiger Sonntagsarbeit

Besprechungen u.ä.

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 11 Abs. 3 ArbZG
    Kündigung wegen unzulässiger Sonntagsarbeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 114, 51
  • NJW 2005, 3447
  • MDR 2005, 995
  • NZA 2005, 759
  • BB 2005, 2022
  • DB 2005, 1466



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BAG, 05.06.2008 - 2 AZR 984/06

    Außerordentliche Kündigung wegen Verlustes einer betrieblichen Fahrerlaubnis

    a) Als personenbedingte Gründe, die eine ordentliche Kündigung nach § 1 Abs. 2 KSchG sozial rechtfertigen können, kommen solche Umstände in Betracht, die auf einer in den persönlichen Verhältnissen oder Eigenschaften des Arbeitnehmers liegenden "Störquelle" beruhen (BAG 13. März 1987 - 7 AZR 724/85 - BAGE 54, 248; 24. Februar 2005 - 2 AZR 211/04 - BAGE 114, 51).

    In diesen Fällen liegt in der Regel eine schwere und dauerhafte Störung des vertraglichen Austauschverhältnisses vor, der der Arbeitgeber, wenn keine andere Beschäftigung mehr möglich ist, mit einer ordentlichen Kündigung begegnen kann (BAG 11. Dezember 2003 - 2 AZR 667/02 - BAGE 109, 87; 24. Februar 2005 - 2 AZR 211/04 - aaO).

  • BAG, 21.04.2016 - 2 AZR 609/15

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Beendigung des Sonderurlaubs einer

    In diesen Fällen liegt in der Regel eine schwere und dauerhafte Störung des vertraglichen Austauschverhältnisses vor, der der Arbeitgeber, wenn keine andere Beschäftigung mehr möglich ist, mit einer Kündigung begegnen kann (BAG 10. April 2014 - 2 AZR 812/12 - Rn. 26; 24. Februar 2005 - 2 AZR 211/04 - zu B II 1 der Gründe, BAGE 114, 51) .

    Das Gleiche gilt, wenn nicht die Beschäftigung mit der vertraglich geschuldeten Tätigkeit selbst gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, der Arbeitgeber aber aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat und die in der Sphäre des Arbeitnehmers liegen, gesetzliche Verpflichtungen, die mit der Beschäftigung verbunden sind, nicht erfüllen kann (zur fehlenden Möglichkeit der Gewährung eines Ersatzruhetags BAG 24. Februar 2005 - 2 AZR 211/04 - zu B II 2 der Gründe, BAGE 114, 51) .

  • LAG Düsseldorf, 24.08.2006 - 11 Sa 535/06

    Unwirksame Kündigung bei rechtsgrundlosem Entzug innerbetrieblicher Fahrerlaubnis

    Ohne diese Erlaubnis darf der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht weiter einsetzen, und dem Arbeitnehmer ist das Erbringen der geschuldeten Arbeitsleistung durch den Verlust der Fahrerlaubnis rechtlich unmöglich geworden (vgl. auch BAG 24.02.2005 - 2 AZR 211/04 - EzA § 1 KSchG Personenbedingte Kündigung Nr. 18).
  • LAG Hamm, 18.07.2012 - 10 Sa 890/12

    Ordentliche Kündigung einer Gemeindereferentin nach Entzug der bischöflichen

    In diesen Fällen liegt in der Regel eine schwere und dauerhafte Störung des vertraglichen Austauschverhältnisses vor, der der Arbeitgeber mit einer Änderungskündigung, oder wenn keine andere Beschäftigung mehr möglich ist, mit einer ordentlichen Kündigung begegnen kann (BAG, Urteil vom 11.12.2003 - 2 AZR 667/02 - BAG, Urteil vom 24.02.2005 - 2 AZR 211/04 -).
  • BAG, 21.04.2016 - 2 AZR 697/15

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Beendigung des Sonderurlaubs einer

    In diesen Fällen liegt in der Regel eine schwere und dauerhafte Störung des vertraglichen Austauschverhältnisses vor, der der Arbeitgeber, wenn keine andere Beschäftigung mehr möglich ist, mit einer Kündigung begegnen kann (BAG 10. April 2014 - 2 AZR 812/12 - Rn. 26; 24. Februar 2005 - 2 AZR 211/04 - zu B II 1 der Gründe, BAGE 114, 51) .

    Das Gleiche gilt, wenn nicht die Beschäftigung mit der vertraglich geschuldeten Tätigkeit selbst gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, der Arbeitgeber aber aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat und die in der Sphäre des Arbeitnehmers liegen, gesetzliche Verpflichtungen, die mit der Beschäftigung verbunden sind, nicht erfüllen kann (zur fehlenden Möglichkeit der Gewährung eines Ersatzruhetags BAG 24. Februar 2005 - 2 AZR 211/04 - zu B II 2 der Gründe, BAGE 114, 51) .

  • BAG, 21.04.2016 - 2 AZR 742/15

    Außerordentliche Kündigung mit Auslauffrist - Beendigung des Sonderurlaubs einer

    In diesen Fällen liegt in der Regel eine schwere und dauerhafte Störung des vertraglichen Austauschverhältnisses vor, der der Arbeitgeber, wenn keine andere Beschäftigung mehr möglich ist, mit einer Kündigung begegnen kann (BAG 10. April 2014 - 2 AZR 812/12 - Rn. 26; 24. Februar 2005 - 2 AZR 211/04 - zu B II 1 der Gründe, BAGE 114, 51) .

    Das Gleiche gilt, wenn nicht die Beschäftigung mit der vertraglich geschuldeten Tätigkeit selbst gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, der Arbeitgeber aber aus Gründen, die er nicht zu vertreten hat und die in der Sphäre des Arbeitnehmers liegen, gesetzliche Verpflichtungen, die mit der Beschäftigung verbunden sind, nicht erfüllen kann (zur fehlenden Möglichkeit der Gewährung eines Ersatzruhetags BAG 24. Februar 2005 - 2 AZR 211/04 - zu B II 2 der Gründe, BAGE 114, 51) .

  • LAG Baden-Württemberg, 31.07.2009 - 7 Sa 48/09

    Wirksamkeit einer auf einem betriebsverfassungsrechtlichen Beschäftigungsverbot

    Als personenbedingte Gründe, die eine ordentliche Kündigung sozial rechtfertigen können, kommen solche Umstände in Betracht, die auf einer in den persönlichen Verhältnissen oder Eigenschaften des Arbeitnehmers liegenden "Störquelle" beruhen (BAG, Urteil vom 13.03.1987 - 7 AZR 724/85 - AP Nr. 37 zu § 1 KSchG 1969 Betriebsbedingte Kündigung zu, II 1 der Gründe = Rnr. 28; BAG, Urteil vom 24.02.2005 - 2 AZR 211/04 - AP Nr. 51 zu § 1 KSchG 1969 Verhaltensbedingte Kündigung, zu II 1 der Gründe = Rnr. 19).
  • ArbG Cottbus, 09.12.2008 - 6 Ca 1607/07
    In diesen Fällen liegt in der Regel eine schwere und dauerhafte Störung des Austauschverhältnisses vor, der der Arbeitgeber, wenn keine anderweitigen Beschäftigung möglich ist, mit einer ordentlichen Kündigung begegnen kann (BAG vom 24.02.2005 ­ 2 AZR 211/04, Juris Rn. 19).

    Wenn der Arbeitgeber durch die Beschäftigung gegen ein gesetzliches Verbot verstößt, kann er nicht zur Entgegennahme der angebotenen Arbeitsleistung gezwungen sein (BAG vom 24.02.2005 ­ 2 AZR 211/04, Juris Rn. 20).

  • LAG Düsseldorf, 28.08.2007 - 3 Sa 912/07

    Soziale Rechtfertigung einer Kündigung aus personenbedingten Gründen;

    Führen diese Umstände zu einer schweren und dauerhaften Störung des Austauschverhältnisses, können sie eine Kündigung begründen, wenn es keine andere Beschäftigungsmöglichkeit für den Arbeitnehmer gibt (vgl. BAG vom 24.02.2005 - 2 AZR 211/04 -, NZA 2005, 759; BAG vom 21.11.1985 - DB 86, 2133).
  • LAG Hamm, 20.10.2011 - 15 Sa 841/11

    Personenbedingte Kündigung wegen schwerer und dauerhafter Störung des

    1) Als personenbedingte Gründe, die eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses nach § 1 Abs. 2 KSchG sozial rechtfertigen können, kommen solche Umstände in Betracht, die auf einer in den persönlichen Verhältnissen, Fähigkeiten oder Eigenschaften des Arbeitnehmers liegenden "Störquelle" beruhen (BAG in st. Rspr. vgl. etwa BAG, 13.03.1987 - 7 AZR 724/85, BAGE 54, 248; BAG, 24.02.2005 - 2 AZR 211/04, BAGE 114, 51; BAG, 05.06.2008 - 2 AZR 984/06, DB 2009, 123; BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 790/09, NZA 2011, 1084).
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