Rechtsprechung
   BAG, 24.02.2016 - 5 AZR 425/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,8108
BAG, 24.02.2016 - 5 AZR 425/15 (https://dejure.org/2016,8108)
BAG, Entscheidung vom 24.02.2016 - 5 AZR 425/15 (https://dejure.org/2016,8108)
BAG, Entscheidung vom 24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 (https://dejure.org/2016,8108)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Annahmeverzug - Anrechnung von Zwischenverdienst - Gesamtberechnung

  • IWW

    § 615 Satz 1 BGB, § 615 Satz 2 BGB, § 11 KSchG, § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Annahmeverzug des Arbeitgebers - und die Anrechnung des Zwischenverdienstes

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Annahmeverzug und die Anrechnung von Zwischenverdienst

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anrechnung von Zwischenverdienst auf Vergütungsanspruch wegen Annahmeverzugs

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Annahmeverzug - Anrechnung von Zwischenverdienst - Gesamtberechnung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation und Leitsatz)

    Vergütungsanspruch wegen Annahmeverzug / Anrechnung von Zwischenverdienst nach § 615 Satz 2 BGB

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zwischenverdienst bei erhöhter Stundenzahl

Papierfundstellen

  • BAGE 154, 192
  • NJW 2016, 1674
  • MDR 2016, 656
  • NZA 2016, 687
  • BB 2016, 1203
  • DB 2016, 1322
  • JR 2018, 118



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Wird zitiert von ... (8)  

  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.09.2016 - 9 Sa 917/16

    Beschäftigungsverbot für Schwangere ab dem 1. Tag des Arbeitsverhältnisses -

    Ab einem Tag nach der Zustellung, d.h. jeweils einen Tag später als beantragt ergibt sich der Anspruch im Übrigen aus §§ 288 Abs. 1, 291 BGB (s. BAG, Urteil vom 24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 -, Rn. 18, juris; BAG, Urteil vom 19. August 2015 - 5 AZR 1000/13 -, BAGE 152, 221 -227, Rn. 30).
  • BAG, 29.06.2017 - 8 AZR 402/15

    Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 AGG

    Dies folgt aus § 291 iVm. § 288 Abs. 1 Satz 2 BGB, wonach Prozesszinsen erst ab dem Tag nach der Zustellung der Klage geschuldet sind (vgl. BAG 24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 - Rn. 18, BAGE 154, 192) .
  • BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 337/16

    Annahmeverzug - unterlassener Zwischenverdienst

    Besteht nach der Entscheidung des Gerichts das Arbeitsverhältnis fort, muss sich der Arbeitnehmer nach § 11 Satz 1 Nr. 2 KSchG auf das Arbeitsentgelt, das ihm der Arbeitgeber für die Zeit nach der Entlassung schuldet, das anrechnen lassen, was er hätte verdienen können, wenn er es nicht böswillig unterlassen hätte, eine ihm zumutbare Arbeit anzunehmen (zum Verhältnis der Norm zu § 615 Satz 2 BGB sh. BAG 16. Juni 2004 - 5 AZR 508/03 - zu II 1 der Gründe, BAGE 111, 123; 24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 - Rn. 13, BAGE 154, 192) .

    Dem ist das gegenüberzustellen, was der Kläger in der betreffenden Zeit zu erwerben böswillig unterlassen hat (vgl. BAG 24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 - Rn. 15, BAGE 154, 192) .

    Der erzielbare Zwischenverdienst ist folglich in dem Umfang anzurechnen, wie er dem Verhältnis der bei der Beklagten ausgefallenen Arbeitszeit zu der bei Annahme zumutbarer Arbeit zu leistenden entspricht (vgl. - zur Anrechnung tatsächlich erzielten Zwischenverdiensts - BAG 24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 - Rn. 16, BAGE 154, 192) .

  • LAG Nürnberg, 09.01.2019 - 4 Sa 306/18

    Vergleich - Annahmeverzug - Zwischenverdienst

    Nach § 615 Satz 2 BGB müsste sich die Klägerin auch nur den Zwischenverdienst anrechnen lassen, den sie während der Arbeitszeit erzielt hat, in der sie im Annahmeverzugszeitraum bei der Beklagten hätte Arbeitsleistungen erbringen müssen (vgl. BAG v. 24.02.2016 - 5 AZR 425/15 - NZA 2016, 687).
  • LAG Köln, 28.10.2016 - 4 Sa 86/16

    Anforderungen an die Berufungsbegründung bei mehreren Streitgegenständen

    Gegenüberzustellen ist damit der Vergütungsanspruch für die Zeit, für welche Arbeitsleistungen zu erbringen waren, und der Verdienst, den der Arbeitnehmer in dieser Zeit anderweitig erworben hat (BAG, Urteil vom24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 -, Rn. 16, juris unter Verweis auf RG12. Juli 1904 - III 146/04 - RGZ 58, 402).

    Es ist anhand der Umstände des Einzelfalls festzustellen, ob der anderweitige Verdienst kausal durch das Freiwerden von der bisherigen Arbeitspflicht ermöglicht wurde (BAG, Urteil vom 24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 -, Rn. 16, juris).

  • LAG Baden-Württemberg, 28.06.2017 - 2 Sa 56/16

    Zwischenverdienst - Abzug von Aufwendungen

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 - juris Rn. 16) und der herrschenden Lehre (Staudinger-Richardi/Fischinger[2016] § 615 BGB Rn. 160f. mwN) kann die Bestimmung des § 615 Satz 2 BGB nach ihrem Wortsinn nur dahingehend verstanden werden, dass die ganze Zeit, für die die Dienste noch zu leisten waren und nicht angenommen sind, in Betracht gezogen werden muss und dass dem Anspruch des Arbeitnehmers auf die vereinbarte Vergütung für diese Zeit gegenüberzustellen ist, was er während dieser Zeit anderweitig erworben hat (Prinzip der Gesamtberechnung).
  • LAG Hessen, 11.05.2018 - 10 Sa 1628/17

    Der Beweiswert eines Empfangsbekenntnisses ist erschüttert, wenn es zwei

    a) § 11 KSchG ist lex specialis gegenüber § 615 Satz 2 BGB in dem Fall, dass eine Entscheidung des Gerichts über die Unwirksamkeit der Kündigung vorliegt (vgl. BAG 24. Februar 2016 - 5 AZR 425/15 - Rn. 13, NJW 2016, 1674; ErfK/Kiel 18. Aufl. § 11 KSchG Rn. 3) .
  • LAG Köln, 21.07.2016 - 7 Sa 813/15
    Der anrechenbare Zwischenverdienst ist bezogen auf den Gesamtzeitraum des Annahmeverzuges als Bruttobetrag von dem Bruttoanspruch in Abzug zu bringen (BAG vom 24.02.2016, 5 AZR 425/15, NZA 2016, 656 f.; BAG vom 16.05.2012, 5 AZR 251/11; Erfurter Kommentar/Preis, § 615 BGB, Rdnr. 92).
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