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   BAG, 24.03.1988 - 2 AZR 630/87   

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https://dejure.org/1988,339
BAG, 24.03.1988 - 2 AZR 630/87 (https://dejure.org/1988,339)
BAG, Entscheidung vom 24.03.1988 - 2 AZR 630/87 (https://dejure.org/1988,339)
BAG, Entscheidung vom 24. März 1988 - 2 AZR 630/87 (https://dejure.org/1988,339)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit der Vereinbarung von Verfallklauseln für abdingbare Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis in einem Einzelarbeitsvertrag - Anforderungen an die Inhaltskontrolle nach § 138 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) im Hinblick auf die Sittenwidrigkeit eines Arbeitsvertrages - ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Verfallklausel mit Zwei-Monatsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TarVertrG § 4
    Ausschlussfrist in Verfallklauseln: zulässige einzelvertragliche Vereinbarung; Inhaltskontrolle gem. § 138 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1989, 180
  • NZA 1989, 101
  • BB 1989, 223
  • BB 1989, 75
  • DB 1989, 182
  • JR 1989, 264
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • BAG, 16.05.2007 - 8 AZR 709/06

    Persönlichkeitsverletzung - Mobbing - Ausschlussfrist

    Nach der zum alten Recht ergangenen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts waren bereits Verfallfristen von zwei Monaten (24. März 1988 - 2 AZR 630/87 - AP BGB § 241 Nr. 1 = EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 72) und sogar von einem Monat (BAG 13. Dezember 2000 - 10 AZR 168/00 - BAGE 96, 371 = AP BGB § 241 Nr. 2 = EzA BGB § 611 Inhaltskontrolle Nr. 8) rechtlich zulässig.
  • BAG, 24.06.2003 - 9 AZR 302/02

    Betriebliche Übung - Schriftformklausel

    Dazu gehört die Regel, daß überraschende Klauseln nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) nicht Vertragsinhalt werden (BAG 24. März 1988 - 2 AZR 630/87 - AP BGB § 241 Nr. 1 = EzA TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 72; 11. Januar 1995 - 10 AZR 5/94 - aaO; 29. November 1995 - 5 AZR 447/94 - aaO).
  • BAG, 22.01.2002 - 9 AZR 601/00

    Wirksamkeit tarifvertraglicher Berechnungsklauseln für das Urlaubsentgelt;

    Er kann somit - obwohl es sich um einen gesetzlich geregelten unabdingbaren Anspruch handelt (dazu BAG 24. März 1988 - 2 AZR 630/87 - AP BGB § 241 Nr. 1 = EzA TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 72) - verfallen.
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