Rechtsprechung
   BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 170/10   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Berufungsurteil ohne Tatbestand - Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • openjur.de

    Berufungsurteil ohne Tatbestand; Krankheitsbedingte Kündigung; Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Bundesarbeitsgericht

    Berufungsurteil ohne Tatbestand - Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 69 Abs 2 ArbGG, § 69 Abs 3 ArbGG, § 1 Abs 2 KSchG, § 84 Abs 2 SGB 9, § 313a Abs 1 S 1 ZPO
    Berufungsurteil ohne Tatbestand - Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berufungsurteil ohne Tatbestand - Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches Eingliederungsmanagement - Belehrungspflicht und Zustimmungserfordernis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Ein entgegen § 69 Abs. 3 ArbGG keinen den gesetzlichen Bestimmungen entsprechenden Tatbestand enthaltendes Berufungsurteil ist schon deswegen aufzuheben; Berufungsurteil ohne Tatbestand [Unzweifelhafte Unzulässigkeit eines Rechtsmittels]; Durchführungserfordernis für ein Betriebliches Eingliederungsmanagement; Krankheitsbedingte Kündigung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung (krankheitsbedingte) - betriebliches Eingliederungsmanagement

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Betriebliches Eingliederungsmanagement gilt nicht nur für behinderte Menschen

  • bag-urteil.com

    Häufige Kurzerkrankungen

  • Betriebs-Berater

    Betriebliches Eingliederungsmanagement bei Kündigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berufungsurteil ohne Tatbestand [Unzweifelhafte Unzulässigkeit eines Rechtsmittels]; Durchführungserfordernis für ein Betriebliches Eingliederungsmanagement; Krankheitsbedingte Kündigung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Betriebliches Eingliederungsmanagement gilt nicht nur für behinderte Menschen

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Kündigung - BEM

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Berufungsurteil muss Tatbestand enthalten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Betriebliches Eingliederungsmanagement - was ist zu beachten

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nochmals: Anforderungen an das betriebliche Eingliederungsmanagement

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2011, 992
  • NZA 2011, 993
  • BB 2011, 1460
  • DB 2011, 1343



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Wird zitiert von ... (56)  

  • BAG, 22.03.2016 - 1 ABR 14/14  

    Mitbestimmung beim betrieblichen Eingliederungsmanagement

    BV bEM vorgeschriebene Formbrief (Anlage 2 zu BV bEM) nicht den Erfordernissen des § 84 Abs. 2 Satz 1 und Satz 3 SGB IX. Zu dem Ersuchen des Arbeitgebers um Zustimmung des betroffenen Arbeitnehmers zur Durchführung des bEM gehört - neben dem Hinweis auf die Ziele des bEM sowie auf Art und Umfang der hierfür erhobenen und verwendeten Daten (BAG 24. März 2011 - 2 AZR 170/10 - Rn. 23 mwN)  - die Information, die Zustimmung zu einem bEM könne auch unter der Maßgabe erteilt werden, ein Einverständnis zur Beteiligung des Betriebsrats werde nicht erteilt (s. oben II 1 mwN) .
  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 755/13  

    Kündigung - häufige Kurzerkrankungen

    Dafür kommt es auf die Gesamtheit der Fehltage und nicht darauf an, ob einzelne durchgehende Krankheitsperioden den Zeitraum von sechs Wochen überschritten (vgl. BAG 24. März 2011 - 2 AZR 170/10 - Rn. 19) .

    (2) Es ist Sache des Arbeitgebers, die Initiative zur Durchführung des bEM zu ergreifen (BAG 7. Februar 2012 - 1 ABR 46/10 - Rn. 9, BAGE 140, 350; 24. März 2011 - 2 AZR 170/10 - Rn. 23) .

    (3) Kommt es darauf an, ob der Arbeitgeber eine solche Initiative ergriffen hat, kann davon nur ausgegangen werden, wenn er den Arbeitnehmer zuvor nach § 84 Abs. 2 Satz 3 SGB IX auf die Ziele des bEM sowie Art und Umfang der dabei erhobenen Daten hingewiesen hat (BAG 24. März 2011 - 2 AZR 170/10 - Rn. 23) .

    Mit Hilfe des bEM können möglicherweise mildere Mittel als die Kündigung erkannt und entwickelt werden (BAG 20. März 2014 - 2 AZR 565/12 - Rn. 34; 24. März 2011 - 2 AZR 170/10 - Rn. 20) .

    Dazu muss er umfassend und detailliert vortragen, warum weder ein weiterer Einsatz auf dem bisherigen Arbeitsplatz, noch dessen leidensgerechte Anpassung oder Veränderung möglich gewesen seien und der Arbeitnehmer auch nicht auf einem anderen Arbeitsplatz bei geänderter Tätigkeit habe eingesetzt werden können, warum also ein bEM im keinem Fall dazu hätte beitragen können, neuerlichen Krankheitszeiten vorzubeugen und das Arbeitsverhältnis zu erhalten (BAG 20. März 2014 - 2 AZR 565/12 - Rn. 34; 24. März 2011 - 2 AZR 170/10 - Rn. 25) .

  • LAG Schleswig-Holstein, 03.06.2015 - 6 Sa 396/14  

    Kündigung, krankheitsbedingt, Kurzerkrankungen, häufige, BEM,

    Mit Hilfe des bEM könnten möglicherweise mildere Mittel als die Kündigung erkannt und entwickelt werden (BAG 20.03.2014 - 2 AZR 565/12 - 24.03.2011 - 2 AZR 170/10 -).

    20.11.2014 - 2 AZR 755/13 - 20.03.2014 - 2 AZR 565/12 - 24.03.2011 - 2 AZR 170/10 -).

    Maßgebend ist die Gesamtheit der Fehltage und nicht, ob einzelne durchgehende Krankheitsperioden länger als sechs Wochen gedauert haben (vgl. BAG 24.03.2011 - 2 AZR 170/10 -).

    Lehnt der Arbeitnehmer nach ordnungsgemäßer Aufklärung ein ihm angebotenes bEM ab, ist das Unterlassen eines bEM kündigungsneutral (BAG 24.03.2011 - 2 AZR 170/10 -).

    Der Arbeitgeber muss die Initiative zur Durchführung des bEM ergreifen (BAG 07.02.2012 - 1 ABR 46/10 - 24.03.2011 - 2 AZR 170/10 -).

    Von einer hinreichenden Initiative kann nur ausgegangen werden, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nach § 84 Abs. 2 Satz 3 SGB IX auf die Ziele des bEM sowie Art und Umfang der dabei erhobenen Daten hingewiesen hat (BAG 24.03.2011 - 2 AZR 170/10 -).

    Die Belehrung nach § 84 Abs. 2 Satz 3 SGB IX soll dem Arbeitnehmer die Entscheidung ermöglichen, ob er dem bEM zustimmt oder nicht; sie gehört zu einem regelkonformen Ersuchen des Arbeitgebers um Zustimmung zur Durchführung des bEM (BAG 24.03.2011 - 2 AZR 170/10 -).

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