Rechtsprechung
   BAG, 24.05.2005 - 8 AZR 398/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,36
BAG, 24.05.2005 - 8 AZR 398/04 (https://dejure.org/2005,36)
BAG, Entscheidung vom 24.05.2005 - 8 AZR 398/04 (https://dejure.org/2005,36)
BAG, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - 8 AZR 398/04 (https://dejure.org/2005,36)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,36) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kündigung - Unterrichtungspflicht über Betriebsübergang

  • IWW

    BGB § 242 BGB § 613a KSchG § 1
    EBGB, KSchG

  • Judicialis

    Kündigung, Unterrichtungspflicht über Betriebsübergang

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Betriebsübergang: Unterrichtung des Arbeitnehmers; Widerspruch gegen Übergang eines Arbeitsverhältnisses bei Betriebsübergang; Rechtsfolgen nicht ordnungsgemäßer oder unvollständiger Unterrichtung; Unwirksamkeit einer anschließenden betriebsbedingten Kündigung wegen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Unwirksamkeit einer Kündigung bei Verletzung der Unterrichtungspflicht im Rahmen eines Betriebsübergangs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613a Abs. 5, 6 § 242; KSchG § 1 Abs. 2, 3
    Kündigung; Betriebsübergang - Keine Unwirksamkeit der Kündigung wegen Verletzung der Unterrichtungspflicht nach § 613a Abs. 5 BGB

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Kündigung bei Verletzung der Unterrichtungspflicht

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kündigung wirksam trotz Verletzung der Unterrichtungspflicht nach § 613a V BGB

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Eine fehlerhafte Unterrichtung über den Betriebsübergang hat nicht die Unwirksamkeit einer Kündigung zur Folge

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsübergang: Verletzung der Unterrichtungspflicht führt nicht zur Unwirksamkeit der Kündigung

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 613a
    Keine Unwirksamkeit einer Kündigung bei Verletzung der Unterrichtungspflicht im Rahmen eines Betriebsübergangs

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Unwirksamkeit der Kündigung wegen Verletzung der Unterrichtungspflicht bei Betriebsübergang

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Rechtsfolgen einer fehlenden oder fehlerhaften Unterrichtung bei Betriebsübergang und Umwandlung" von RA FA ArbR Dr. Björn Gaul, RA Dr. Björn Otto, original erschienen in: DB 2005, 2465 - 2471.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "BB-Kommentar zum BAG-Urteil vom 21.05.2005, Az.: 8 AZR 398/04 (Keine Unwirksamkeit einer nach Widerspruch ausgesprochenen Kündigung bei Verletzung der Unterrichtungspflicht über einen Betriebsübergang)" von RA Dr. Elmar Schnitker und Dr. Timon Grau, original ...

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Unterrichtung und Widerspruch beim Betriebsübergang" von RA Wilhelm Bichlmeier, original erschienen in: DZWIR 2007, 231 - 235.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Unterrichtungspflicht und Widerspruchsrecht beim Betriebsübergang im Lichte der neuesten Rechtsprechung" von Dr. Mark Lembke und Dr. Jens-Wilhelm Oberwinter, original erschienen in: ZIP 2007, 310 - 314.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 114, 374
  • NJW 2005, 3661 (Ls.)
  • ZIP 2005, 1978
  • NZA 2005, 1302
  • NZA 2005, 1978
  • NZA 2006, 1978
  • NZI 2007, 47
  • NJ 2006, 93
  • BB 2006, 105
  • DB 2005, 2472
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (142)

  • BAG, 13.07.2006 - 8 AZR 305/05

    Fristgemäßer Widerspruch nach § 613a Abs. 6 BGB - Unterrichtung nach § 613a Abs.

    Weder durch eine unterbliebene noch durch eine nicht ordnungsgemäße Unterrichtung wird diese Frist ausgelöst (vgl. BAG 24. Mai 2005 - 8 AZR 398/04 - AP BGB § 613a Nr. 284 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 35, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).

    Der Gesetzgeber geht jedoch zugleich davon aus, dass die Unterrichtung erst nach dem Betriebsübergang erfolgen kann und die Widerspruchsfrist erst dann zu laufen beginnt (vgl. Senat 24. Mai 2005 - 8 AZR 398/04 - AP BGB § 613a Nr. 284 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 35, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; BT-Drucks. 14/7760 S. 20; MünchKommBGB/Müller-Glöge 4. Aufl. § 613a Rn. 120).

  • BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 276/06

    Betriebsbedingte Kündigung - Sozialauswahl - Widerspruch nach § 613a BGB

    Der Arbeitgeber muss dann näher darlegen, dass trotz Durchführung eines gegen § 1 Abs. 3 KSchG verstoßenden Auswahlverfahrens gleichwohl der gekündigte Arbeitnehmer nach dem Maßstab des § 1 Abs. 3 KSchG nicht fehlerhaft ausgewählt worden ist (BAG 24. Mai 2005 - 8 AZR 398/04 - BAGE 114, 374; KR-Griebeling 8. Aufl. § 1 KSchG Rn. 683 ff. mwN).
  • BAG, 13.07.2006 - 8 AZR 382/05

    Betriebsübergang im Ausbildungsverhältnis - Widerspruchserklärung - Verwirkung -

    An die einmonatige Frist des § 613a Abs. 6 Satz 1 BGB war die Klägerin mangels ordnungsgemäßer Unterrichtung durch die Beklagte oder die Z GmbH nicht gebunden (vgl. Senat 24. Mai 2005 - 8 AZR 398/04 - AP BGB § 613a Nr. 284 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 35, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen und 13. Juli 2006 - 8 AZR 305/05 - zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).

    Der Gesetzgeber geht jedoch zugleich davon aus, dass die Unterrichtung erst nach dem Betriebsübergang erfolgen kann und die Widerspruchsfrist erst dann zu laufen beginnt (vgl. Senat 24. Mai 2005 - 8 AZR 398/04 - AP BGB § 613a Nr. 284 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 35, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; BT-Drucks. 14/7760 S. 20; MünchKommBGB/Müller-Glöge § 613a Rn. 120) 'Bereits hieraus ist zu schließen, dass nach der Vorstellung des Gesetzgebers ein Widerspruch auch noch nach dem Betriebsübergang möglich ist.

    Nach der Rechtsprechung des Senats handelt es sich bei der Unterrichtungspflicht nach § 613a Abs. 5 BGB um eine echte Rechtspflicht (24. Mai 2005 - 8 AZR 398/04 - AP BGB § 613a Nr. 284 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 35, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; vgl. auch MünchKommBGB/Müller-Glöge § 613a Rn. 123, 114; ErfK/Preis § 613a BGB Rn. 90; Hauck NZA Sonderbeilage 18/2004, 17, 25; Gaul/Otto DB 2002, 634, 639; Willemsen/Lembke NJW 2002, 1159, 1164; Krügermeyer-Kalthoff/Reutershan MDR 2003, 541, 544 f.; Sayatz/Wolff DStR 2002, 2039, 2044 f.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht