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   BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 308/17   

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https://dejure.org/2018,13174
BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 308/17 (https://dejure.org/2018,13174)
BAG, Entscheidung vom 24.05.2018 - 6 AZR 308/17 (https://dejure.org/2018,13174)
BAG, Entscheidung vom 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 (https://dejure.org/2018,13174)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber; Geltung kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen in privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen; Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen bei Bezugnahme ...

  • Betriebs-Berater

    Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Einzelvertragliche Sonderregelung abweichend von den Arbeitsvertragsrichtlinien der Diakonie möglich

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Kirchliche Arbeitgeber dürfen unter Vergütungsniveau kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen bezahlen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lohndumping bei kirchlichen Arbeitgebern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber möglich

  • bag-urteil.com (Pressemitteilung)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kirchliches Arbeitsverhältnis - Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Nur kirchlicher Rechtsweg bei Lohnverstößen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Kirchliches Arbeitsrecht - nicht zwingend vereinbart

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

Besprechungen u.ä. (3)

  • juris.de PDF, S. 23 (Entscheidungsbesprechung)

    Tarifliche Bindung kirchlicher Arbeitgeber

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kirchliche Arbeitsvertragsregelungen haben keine drittschützende Wirkung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Arbeitsvertragsrichtlinien sind nicht zwingend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1067
  • NZA 2019, 166
  • BB 2018, 2163
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    a) Das Transparenzgebot verpflichtet den Verwender von Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB und von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners klar und verständlich darzustellen (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 34; 24. August 2016 - 8 AZR 378/16 - Rn. 18) .
  • BAG, 30.10.2019 - 6 AZR 465/18

    Die Bezugnahme im Arbeitsvertrag auf kirchliche Arbeitsrechtsregelungen genügt

    Diese sind grundsätzlich dahin auszulegen, dass sie dem kirchlichen Arbeitsrecht im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis umfassend Geltung verschaffen (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 24, BAGE 163, 56; 16. Februar 2012 - 6 AZR 573/10  - Rn. 29 mwN, BAGE 141, 16 ; zum kirchlichen Mitarbeitervertretungsrecht BAG 22. März 2018 - 6 AZR 835/16  - Rn. 47  ff., BAGE 162, 247) .

    Ein Arbeitnehmer, der einen Arbeitsvertrag mit einem kirchlichen Arbeitgeber schließt, hat davon auszugehen, dass sein Arbeitgeber das spezifisch kirchliche Vertragsrecht in seiner jeweiligen Fassung zum Gegenstand des Arbeitsverhältnisses machen will und damit idR kirchenrechtlichen Geboten genügen will (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 24, BAGE 163, 56) .

    Anders verhält es sich dann, wenn ein kirchlicher Arbeitgeber unter Verstoß gegen seine kirchenrechtliche Verpflichtung die kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen nur teilweise vertraglich in Bezug nimmt oder sich gänzlich von ihnen löst und ein eigenes Vertragswerk erstellt (vgl. hierzu BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 38 mwN, BAGE 163, 56) .

    Der Kläger konnte nicht darlegen und beweisen, dass seine zum Verfall des Anspruchs führende Untätigkeit durch ein Verhalten der Beklagten veranlasst worden war (vgl. zu diesem Erfordernis BAG 11. April 2019 - 6 AZR 104/18 - Rn. 39; 28. Juni 2018 - 8 AZR 141/16 - Rn. 38; 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 45, BAGE 163, 56) .

  • BAG, 03.12.2019 - 9 AZR 44/19

    Zweistufige Ausschlussklausel - Transparenzgebot

    Das Transparenzgebot verpflichtet den Verwender von allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners klar und verständlich darzustellen (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 34, BAGE 163, 56; 24. August 2017 - 8 AZR 378/16 - Rn. 18) .
  • BAG, 28.06.2018 - 8 AZR 141/16

    Schadensersatz - Mitverschulden - Ausschlussklausel - Grundsatz von Treu und

    Der Einwand, eine Frist für die Geltendmachung eines Anspruchs sei nicht gewahrt, greift generell in solchen Fällen nicht durch, in denen sich eine Partei damit in Widerspruch zu ihrem eigenen vorausgegangenen Verhalten setzt und für die andere Partei ein schützenswerter Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn sonstige besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (vgl. etwa BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 45; 27. April 2017 - 6 AZR 367/16 - Rn. 31 ) .
  • BAG, 24.06.2020 - 5 AZR 93/19

    Mindestentgelt in der Pflegebranche

    In den kraft arbeitsvertraglicher Bezugnahme auf das Arbeitsverhältnis anwendbaren Arbeitsvertragsbedingungen der Caritas (AVR), welche den Rechtscharakter von Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 23, BAGE 163, 56; Schaub ArbR-HdB/Linck 18. Aufl. § 35 Rn. 74 jeweils mwN) , ist in Anlage 5 § 9 Abs. 1 Buchst. a bestimmt, dass zum Zwecke der Vergütungsberechnung für den Personenkreis, zu dem auch die Klägerin gehört, die Arbeitsleistung des Bereitschaftsdienstes zu 25 % als Arbeitszeit bewertet wird, wenn die Arbeitsleistung innerhalb des Bereitschaftsdienstes 10 bis 25 % beträgt.
  • BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 171/18

    Küchengeräteverkauf vermittelt keine einschlägige Berufserfahrung für

    Zwar kann eine Rechtsausübung gemäß § 242 BGB unzulässig sein, wenn sich eine Partei damit in Widerspruch zu ihrem eigenen vorausgegangenen Verhalten setzt und für die andere Partei ein schützenswerter Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn sonstige besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 45; 27. April 2017 - 6 AZR 367/16 - Rn. 31) .
  • LAG Hessen, 11.09.2020 - 14 Sa 349/20
    (a) Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verpflichtet den Verwender von AGBen, die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar, verständlich und durchschaubar darzustellen (BAG 21. Juni 2018 - 6 AZR 38/17- Juris; BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Juris; BAG 24. August 2017 -8 AZR 378/16- Juris).
  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 550/17

    Eingruppierung eines Arbeitserziehers nach AVR Caritas

    aa) Im Ausgangspunkt geht der Kläger allerdings zutreffend davon aus, dass es sich bei den Regelungen in § 4 der Arbeitsverträge vom 3. Mai 2006 und 30. April 2010 nicht um konstitutive Vergütungsvereinbarungen handelt (zur Auslegung der Vergütungsabrede eines Formularvertrags vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 15 ff., BAGE 158, 81; zur Unwirksamkeit einer solchen Vereinbarung nach Kirchenrecht vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 36 ff.) .
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 240/17

    Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens -

    a) Nach ständiger Rechtsprechung handelt es sich bei kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen wie der KDVO um Allgemeine Geschäftsbedingungen, welchen mangels normativer Wirkung in privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen nur über Bezugnahmeklauseln in Arbeitsverträgen Wirkung verschafft werden kann (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 23 mwN) .
  • LAG Hessen, 08.02.2019 - 14 Sa 1188/17

    Auslegung; Inhaltskontrolle; Provision

    aa) Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB verpflichtet den Verwender von AGBen, die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar, verständlich und durchschaubar darzustellen ( BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Juris; BAG 24. August 2017 -8 AZR 378/16- Juris) .

    Bei den an eine hinreichende Abschlusstransparenz zu stellenden Anforderungen ist zu berücksichtigen, dass nach allgemeiner Ansicht eine Inhaltskontrolle von AGBen im Bereich der Hauptleistung unterbleibt (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Juris) und insoweit gemäß § 307 Abs. 3 Satz 2 BGB nur eine Transparenzkontrolle stattfindet (BAG 21. April 2016 - 8 AZR 474/14 - Juris).

  • ArbG Dortmund, 03.04.2019 - 1 Ca 2631/18
  • KGH der Evangelischen Kirche in Deutschland, 24.10.2018 - KGH.EKD II-124/34
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