Rechtsprechung
   BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 308/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,13174
BAG, 24.05.2018 - 6 AZR 308/17 (https://dejure.org/2018,13174)
BAG, Entscheidung vom 24.05.2018 - 6 AZR 308/17 (https://dejure.org/2018,13174)
BAG, Entscheidung vom 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 (https://dejure.org/2018,13174)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber; Geltung kirchlicher Arbeitsrechtsregelungen in privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen; Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen bei Bezugnahme ...

  • Betriebs-Berater

    Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus

  • datenbank.nwb.de

    Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Einzelvertragliche Sonderregelung abweichend von den Arbeitsvertragsrichtlinien der Diakonie möglich

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Kirchliche Arbeitgeber dürfen unter Vergütungsniveau kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen bezahlen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lohndumping bei kirchlichen Arbeitgebern

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber möglich

  • bag-urteil.com (Pressemitteilung)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kirchliches Arbeitsverhältnis - Unterschreitung des kirchlichen Vergütungsniveaus

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Nur kirchlicher Rechtsweg bei Lohnverstößen

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Vereinbarung eines Entgelts unterhalb des Vergütungsniveaus kirchlicher Arbeitsvertragsregelungen mit kirchlichem Arbeitgeber

Besprechungen u.ä. (3)

  • juris.de PDF, S. 23 (Entscheidungsbesprechung)

    Tarifliche Bindung kirchlicher Arbeitgeber

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kirchliche Arbeitsvertragsregelungen haben keine drittschützende Wirkung

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Arbeitsvertragsrichtlinien sind nicht zwingend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2018, 1067
  • NZA 2019, 166
  • BB 2018, 2163
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    a) Das Transparenzgebot verpflichtet den Verwender von Einmalbedingungen iSv. § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB und von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners klar und verständlich darzustellen (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 34; 24. August 2016 - 8 AZR 378/16 - Rn. 18) .
  • BAG, 28.06.2018 - 8 AZR 141/16

    Schadensersatz - Mitverschulden - Ausschlussklausel - Grundsatz von Treu und

    Der Einwand, eine Frist für die Geltendmachung eines Anspruchs sei nicht gewahrt, greift generell in solchen Fällen nicht durch, in denen sich eine Partei damit in Widerspruch zu ihrem eigenen vorausgegangenen Verhalten setzt und für die andere Partei ein schützenswerter Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn sonstige besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (vgl. etwa BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 45; 27. April 2017 - 6 AZR 367/16 - Rn. 31 ) .
  • BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 171/18

    Küchengeräteverkauf vermittelt keine einschlägige Berufserfahrung für

    Zwar kann eine Rechtsausübung gemäß § 242 BGB unzulässig sein, wenn sich eine Partei damit in Widerspruch zu ihrem eigenen vorausgegangenen Verhalten setzt und für die andere Partei ein schützenswerter Vertrauenstatbestand geschaffen worden ist oder wenn sonstige besondere Umstände die Rechtsausübung als treuwidrig erscheinen lassen (BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 45; 27. April 2017 - 6 AZR 367/16 - Rn. 31) .
  • BAG, 18.10.2018 - 6 AZR 550/17

    Eingruppierung eines Arbeitserziehers nach AVR Caritas

    aa) Im Ausgangspunkt geht der Kläger allerdings zutreffend davon aus, dass es sich bei den Regelungen in § 4 der Arbeitsverträge vom 3. Mai 2006 und 30. April 2010 nicht um konstitutive Vergütungsvereinbarungen handelt (zur Auslegung der Vergütungsabrede eines Formularvertrags vgl. BAG 26. Januar 2017 - 6 AZR 671/15 - Rn. 15 ff., BAGE 158, 81; zur Unwirksamkeit einer solchen Vereinbarung nach Kirchenrecht vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 36 ff.) .
  • ArbG Dortmund, 03.04.2019 - 1 Ca 2631/18
    Das Transparenzgebot verpflichtet den Verwender von Einmalbedingungen und von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Rechte und Pflichten seines Vertragspartners klar und verständlich darzustellen (vgl. BAG Urteil vom 24.05.2018 - 6 AZR 308/17; BAG Urteil vom 24.08.2016 - 8 AZR 378/16).
  • BAG, 15.11.2018 - 6 AZR 240/17

    Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens -

    a) Nach ständiger Rechtsprechung handelt es sich bei kirchlichen Arbeitsvertragsregelungen wie der KDVO um Allgemeine Geschäftsbedingungen, welchen mangels normativer Wirkung in privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen nur über Bezugnahmeklauseln in Arbeitsverträgen Wirkung verschafft werden kann (vgl. BAG 24. Mai 2018 - 6 AZR 308/17 - Rn. 23 mwN) .
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