Rechtsprechung
   BAG, 24.06.2015 - 7 AZR 541/13   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 17 S 1 TzBfG, § 17 S 2 TzBfG, § 6 S 1 KSchG
    Befristungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist

  • Jurion

    Zulässigkeit einer Befristungskontrollklage; Wahrung der Klagefrist durch anderweitige gerichtliche Geltendmachung der Unwirksamkeit der Befristung

  • hensche.de

    Entfristungsklage, Befristung, Befristungskontrollklage

  • bag-urteil.com

    Befristungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer Befristungskontrollklage

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Befristungskontrollklage - und die falschen Klageanträge

  • Jurion (Kurzinformation)

    Wiedereinstellungsanträge wahren nicht die Klagefrist für eine Befristungskontrollklage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Befristungskontrollklage - verlängerte Anrufungsfrist nach § 17 Satz 2 TzBfG iVm. § 6 Satz 1 KSchG entsprechend - gerichtliche Geltendmachung der Unwirksamkeit einer Befristung durch Wiedereinstellungsantrag oder Weiterbeschäftigungsantrag

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Verlängerte Klagefrist bei Streit um Befristung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2015, 1511
  • BB 2015, 2996
  • DB 2015, 2943



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BAG, 26.10.2016 - 7 AZR 135/15  

    Befristung - institutioneller Rechtsmissbrauch

    Dafür bedarf es keines besonderen Feststellungsinteresses (BAG 24. Juni 2015 - 7 AZR 541/13 - Rn. 18; 15. Mai 2012 - 7 AZR 6/11 - Rn. 9) .
  • BAG, 21.03.2017 - 7 AZR 369/15  

    Befristung - gerichtlicher Vergleich - Rechtsmissbrauch

    Dafür bedarf es keines besonderen Feststellungsinteresses (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 135/15 - Rn. 10; 24. Juni 2015 - 7 AZR 541/13 - Rn. 18) .
  • BAG, 21.11.2017 - 9 AZR 117/17  

    Arbeitnehmerstatus eines Musikschullehrers

    Hierbei handelt es sich um eine Befristungskontrollklage, für die es keines besonderen Feststellungsinteresses bedarf (vgl. BAG 24. Juni 2015 - 7 AZR 541/13 - Rn. 18; 15. Mai 2012 - 7 AZR 6/11 - Rn. 9 f.) .
  • BAG, 21.03.2017 - 7 AZR 207/15  

    Staatenimmunität - Bestehen eines Arbeitsverhältnisses

    Dafür bedarf es keines besonderen Feststellungsinteresses (BAG 26. Oktober 2016 - 7 AZR 135/15 - Rn. 10; 24. Juni 2015 - 7 AZR 541/13 - Rn. 18) .
  • LAG Hessen, 15.03.2018 - 9 Sa 1399/16  

    Angestellt oder selbstständig: Schiedsrichter scheitert mit Klage gegen DFB

    Hierfür bedarf es keines besonderen Feststellungsinteresses ( BAG, Urteil vom 24. Juni 2015 - 7 AZR 541/13, nach juris ).
  • ArbG Karlsruhe, 27.04.2016 - 3 Ca 22/16  

    Altersdiskriminierung - Befristung - Gleichbehandlungsgrundsatz - Hinausschieben

    Insbesondere sind die Streitgegenstände hinreichend bestimmt im Sinne von § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO: Der Kläger wehrt sich gegen die Befristung seines Arbeitsverhältnisses und begehrt hilfsweise die Verurteilung der Beklagten zur Abgabe einer Willenserklärung nach § 894 S. 1 ZPO (vgl. BAG 24.06.2015 - 7 AZR 541/13, Juris Rd.-Nr. 46 ff.) sowie - mit der gebotenen Auslegung unecht eventualkumuliert für den Fall des Obsiegens mit dem Haupt- oder Hilfsantrag - die vorläufige Weiterbeschäftigung bis zum rechtskräftigen Abschluss des Rechtsstreits.

    Dies beruht darauf, dass die Vertragsfreiheit Vorrang vor dem Gleichbehandlungsgrundsatz genießt (BAG 24.06.2015 - 7 AZR 541/13, Juris Rd.-Nr. 62; 13.08.2008 7 AZR 513/07, Juris Rd.-Nr. 21).

  • BAG, 28.09.2016 - 7 AZR 128/14  

    Aufhebungsklage - Nichtverlängerungsmitteilung

    Für die Befristungskontrollklage bedarf es keines besonderen Feststellungsinteresses (BAG 24. Juni 2015 - 7 AZR 541/13 - Rn. 18; 15. Mai 2012 - 7 AZR 6/11 - Rn. 9 f.) .
  • LAG Hessen, 12.07.2016 - 8 Sa 186/16  

    Beendigung des Arbeitsverhältnisses einer beurlaubten Beamtin auf Grund Eintritts

    Entsprechendes gilt im Falle der Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch späteren Befristungsablauf oder Bedingungseintritt (vgl. zur Befristung BAG 24. Juni 2015 - 7 AZR 541/13 - NZA 2015, 1511 ff.; vgl. auch zur Auslegung BAG 8. April 2014 - 9 AZR 856/11 - ZAT 2015, 27 ff.) .

    Für die Wahrung der Klagefrist gemäß §§ 21, 17 Satz 2 TzBfG iVm. § 6 Satz 1 KSchG analog ist in jedem Fall erforderlich, dass der Wille, sich gegen die Wirksamkeit einer Befristung bzw. Bedingung wehren zu wollen, gerichtlich geltend gemacht wird (vgl. zur Befristung BAG 24. Juni 2015 - 7 AZR 541/13 - NZA 2015, 1511 ff.) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.01.2016 - 5 Sa 303/15  

    Befristung - Weiterarbeit nach dem vereinbarten Ende

    Hierbei handelt es sich um eine Befristungskontrollklage nach § 17 KSchG, für die es keines besonderen Feststellungsinteresses bedarf (vgl. BAG 24.06.2015 - 7 AZR 541/13 - Rn. 18 mwN, NZA 2015, 1511).
  • LAG Baden-Württemberg, 19.06.2017 - 1 Sa 7/17  

    Vertretungsbefristung; Rechtsmissbrauchskontrolle

    Die Klägerin hat damit lediglich das von ihr erstrebte Klageziel näher beschrieben (vgl. nur BAG 24. Juni 2015 - 7 AZR 541/13 - Rn 18).
  • LAG Köln, 09.12.2015 - 11 Sa 359/15  

    Honorarrahmenvertrag; Programmmitarbeiter; Rundfunkfreiheit; Online-Auftritt

  • ArbG Gelsenkirchen, 13.09.2016 - 5 Ca 491/16  

    Bei der Vereinbarung einer auflösenden Bedingung darf das allgemeine

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