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   BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00   

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https://dejure.org/2001,51495
BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00 (https://dejure.org/2001,51495)
BAG, Entscheidung vom 24.07.2001 - 3 AZR 685/00 (https://dejure.org/2001,51495)
BAG, Entscheidung vom 24. Juli 2001 - 3 AZR 685/00 (https://dejure.org/2001,51495)
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  • BAG, 27.02.1996 - 3 AZR 886/94

    Zusatzversorgung - Ausschluß geringfügig Beschäftigter

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats sind zwar die Tarifvertragsparteien unmittelbar an den Gleichheitssatz der Verfassung gebunden (BAG 27. Februar 1996 - 3 AZR 886/94 - BAGE 82, 193, 198, zu B III 3 a und b der Gründe; 4. April 2000 - 3 AZR 729/98 - AP TVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 2 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 19, zu III 2 der Gründe).
  • BAG, 08.11.1983 - 3 AZR 511/81

    Auskunft - Abstraktes Schuldanerkenntnis - DeklaratorischesSchuldanerkenntnis

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00
    Damit hat sie eine revidierbare Wissenserklärung abgegeben, nicht jedoch ein abstraktes oder deklaratorisches Schuldanerkenntnis (BAG 9. Dezember 1997 - 3 AZR 695/96 - BAGE 87, 249, 255 f., zu III 2 a der Gründe; 8. November 1983 - 3 AZR 511/81 - AP BetrAVG § 2 Nr. 3 = EzA BetrAVG § 2 Nr. 4, zu II der Gründe).
  • BAG, 04.04.2000 - 3 AZR 729/98

    Zusatzversorgung für Fleischbeschautierärzte

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00
    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats sind zwar die Tarifvertragsparteien unmittelbar an den Gleichheitssatz der Verfassung gebunden (BAG 27. Februar 1996 - 3 AZR 886/94 - BAGE 82, 193, 198, zu B III 3 a und b der Gründe; 4. April 2000 - 3 AZR 729/98 - AP TVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 2 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 19, zu III 2 der Gründe).
  • BAG, 09.12.1997 - 3 AZR 695/96

    Auskunft nach § 2 Abs. 6 BetrAVG - Näherungsverfahren

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00
    Damit hat sie eine revidierbare Wissenserklärung abgegeben, nicht jedoch ein abstraktes oder deklaratorisches Schuldanerkenntnis (BAG 9. Dezember 1997 - 3 AZR 695/96 - BAGE 87, 249, 255 f., zu III 2 a der Gründe; 8. November 1983 - 3 AZR 511/81 - AP BetrAVG § 2 Nr. 3 = EzA BetrAVG § 2 Nr. 4, zu II der Gründe).
  • LAG München, 02.12.1999 - 4 Sa 912/99

    Berechnung der Höhe einer vorgezogenen betrieblichen Altersrente; Auslegung von

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00
    Kläger, Berufungskläger und Revisionsbeklagter, hat der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 24. Juli 2001 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Reinecke, die Richter am Bundesarbeitsgericht Bepler und Breinlinger und die ehrenamtlichen Richter Hauschild und Dr. Rödder für Recht erkannt: 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 2. Dezember 1999 - 4 Sa 912/99 - aufgehoben.
  • BAG, 23.01.2001 - 3 AZR 164/00

    Die vorgezogene Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden mit unverfallbarer

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00
    Nach dem Urteil des Senats vom 23. Januar 2001 (-3 AZR 164/00 - ZIP 2001, 1971) darf bei der Berechnung der vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente des vorzeitig ausgeschiedenen Arbeitnehmers die fehlende Betriebstreue zwischen dem vorgezogenen Ruhestand und der festen Altersgrenze grundsätzlich nicht zweifach mindernd berücksichtigt werden.
  • BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 681/00

    Berechnung der vorgezogenen Altersrente

    Auszug aus BAG, 24.07.2001 - 3 AZR 685/00
    Parallelsache zu - 3 AZR 681/00 - .
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