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   BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 129/16   

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https://dejure.org/2016,44491
BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 129/16 (https://dejure.org/2016,44491)
BAG, Entscheidung vom 24.08.2016 - 5 AZR 129/16 (https://dejure.org/2016,44491)
BAG, Entscheidung vom 24. August 2016 - 5 AZR 129/16 (https://dejure.org/2016,44491)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • Bundesarbeitsgericht

    Vorrang der Individualabrede

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 310 Abs 3 Nr 2 BGB, § 305b BGB, § 3 ArbZG, § 612 Abs 1 BGB, § 611 Abs 1 BGB
    Vorrang der Individualabrede - Wochenarbeitszeit

  • Wolters Kluwer

    Vorrang der Individualabrede vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Teilnichtigkeit bei Vereinbarungen mit Überschreitung der gesetzlich zulässigen Wochenarbeitszeit; Vergütungsanspruch bei Überschreitung der gesetzlich zulässigen Wochenarbeitszeit; Störung der ...

  • bag-urteil.com

    Vorrang der Individualabrede

  • Betriebs-Berater

    Rechtsfolgen arbeitszeitrechtswidriger Vertragsregelungen

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verhältnis von Individualabreden zu gestellten Vertragsbedingungen; Rechtsfolgen arbeitszeitrechtswidriger Vertragsregelungen - Vorrang der Individualabrede

  • rechtsportal.de

    Vorrang der Individualabrede vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • datenbank.nwb.de
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Vorrang der Individualabrede auch für vorformulierte Einmalbedingungen in Verbraucherverträgen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht: Auch extrem viele Überstunden muss der Arbeitgeber vergüten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wochenarbeitszeit - und der Vorrang der Individualabrede

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wochenarbeitszeit: 52,5 Stunden

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Vorrang der Individualabrede - Wochenarbeitszeit

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vorrang der Individualabrede - Rechtsfolgen arbeitszeitrechtswidriger Vertragsregelungen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Gesetzeswidrige Arbeitszeit muss vergütet werden!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vergütungsanspruch bei Verstoß gegen die Höchstarbeitszeit

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Kein Entkommen vor dem AGB-Regime

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 156, 157
  • ZIP 2017, 544
  • NZA 2017, 58
  • BB 2016, 3124
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung

    Nach § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB findet § 307 BGB bei Verträgen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher auf vorformulierte Vertragsbedingungen auch dann Anwendung, wenn sie nur zur einmaligen Verwendung bestimmt sind und der Verbraucher auf ihre Formulierung keinen Einfluss nehmen konnte (sog. Einmalbedingungen: zB BAG 17. November 2016 - 6 AZR 487/15 - Rn. 20; 24. August 2016 - 5 AZR 129/16 - Rn. 35, BAGE 156, 157) .
  • BAG, 21.12.2016 - 5 AZR 362/16

    Überstundenprozess - Darlegungs- und Beweislast

    Unbeschadet der Frage, ob - und ggf. für welchen Zeitraum - im Streitfall überhaupt das Zeitmoment erfüllt ist, ergeben sich aus dem Vorbringen der Beklagten und dem unstreitigen Sachverhalt keine Tatsachen, die geeignet wären, die Annahme zu rechtfertigen, der Beklagten sei es aufgrund eigener Disposition "unzumutbar" geworden, die Ansprüche des Klägers zu erfüllen, oder es sei ihr aufgrund sonstiger Umstände unzumutbar, sich auf die Klage einzulassen (vgl. BAG 24. August 2016 - 5 AZR 129/16 - Rn. 60 f. mwN) .
  • BAG, 14.12.2016 - 7 AZR 797/14

    Befristung - Auslegung der Befristungsabrede - Schriftform

    Sie kann vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden, ob das Berufungsgericht Auslegungsregeln (§§ 133, 157 BGB) verletzt, gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen oder wesentliche Tatsachen unberücksichtigt gelassen hat (st. Rspr., vgl. BAG 20. September 2016 - 3 AZR 77/15 - Rn. 32; 24. August 2016 - 5 AZR 129/16 - Rn. 20; 10. Dezember 2014 - 7 AZR 1009/12 - Rn. 26) .

    Diese Grundsätze gelten auch, wenn es um die Frage geht, ob überhaupt eine Willenserklärung vorliegt (BAG 24. August 2016 - 5 AZR 129/16 - Rn. 20; 10. Dezember 2014 - 7 AZR 1009/12 - Rn. 26; 18. Mai 2010 - 3 AZR 373/08 - Rn. 32, BAGE 134, 269) .

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