Rechtsprechung
   BAG, 24.09.1997 - 4 AZR 431/96   

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https://dejure.org/1997,1710
BAG, 24.09.1997 - 4 AZR 431/96 (https://dejure.org/1997,1710)
BAG, Entscheidung vom 24.09.1997 - 4 AZR 431/96 (https://dejure.org/1997,1710)
BAG, Entscheidung vom 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 (https://dejure.org/1997,1710)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1998, 224
  • NZA-RR 1998, 287 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 20/08

    Eingruppierung eines "Polizei-Sozialbetreuers" - Heraushebung durch besondere

    Jedoch dienen beispielsweise die Tätigkeiten eines Sozialarbeiters, der neben der Betreuung eines bestimmten Personenkreises ua. den Einsatz im Wesentlichen externer Pflegekräfte in einer Altenwohnanlage zu organisieren und die Konzeption "Betreute Wohnanlage" weiterzuentwickeln hat, verschiedenen Arbeitsergebnissen und können daher regelmäßig nicht zu einem Arbeitsvorgang im Tarifsinne zusammengefasst werden (BAG 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 226).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 30.08.2011 - 3 Sa 921/11

    Eingruppierung in Entgeltgruppe S 14 der Anlage C (VKA) TVöD - Tätigkeit als

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Aufgaben tatsächlich trennbar sind (vgl. BAG 25. Februar 2009 - 4 AZR 20/08 - Rn. 21, ZTR 2009, 479; 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - juris-Rn. 28, AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 226; LAG Rheinland-Pfalz 18. Februar 2011 - 9 Sa 538/10 - juris- Rn. 32, ZTR 2011, 371).
  • LAG Hamm, 06.03.2007 - 12 Sa 1317/06

    Zur Eingruppierung einer Universitätsangestellten (Lehrstuhlsekretärin)

    Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine unter Hinzurechnung von Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (vgl. BAG, Urteil vom 24.09.1997 - 4 AZR 431/96 -, AP Nr. 226 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 10.12.1997 - 4 AZR 221/96 -, AP Nr. 237 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 08.09.1999 - 4 AZR 688/98 -, NZA 2000, 378).
  • BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 191/04

    Eingruppierung - Betriebsprüfer

    Bei der Bestimmung der Arbeitsvorgänge kommt es entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an (st. Rspr. des Senats zB 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 226 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 1 Sozialdienst VergGr. IVb Nr. 41, zu II 2.3.2 der Gründe).
  • BAG, 15.09.2004 - 4 AZR 396/03

    Eingruppierung eines Lagerverwalters

    Bei der Bestimmung der Arbeitsvorgänge kommt es entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an (ständige Rechtsprechung des Senats, zB 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 226 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 1 Sozialdienst VergGr. IVb Nr. 41).
  • LAG Hamburg, 04.02.1998 - 5 Sa 48/97

    Eingruppierung eines Sozialarbeiters, der als Gruppenleiter in dem Referat

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  • BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 192/04

    Eingruppierung, Betriebsprüfer

    Bei der Bestimmung der Arbeitsvorgänge kommt es entscheidend auf die jeweiligen Arbeitsergebnisse an (st. Rspr. des Senats zB 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 226 = EzBAT BAT §§ 22, 23 F. 1 Sozialdienst VergGr. IVb Nr. 41, zu II 2.3.2 der Gründe).
  • LAG Hamm, 28.09.2004 - 12 Sa 1859/03
    Darüber hinaus hat der Kläger, der als Kläger einer Eingruppierungsfeststellungsklage diejenigen Tatsachen vorzutragen und im Bestreitensfalle zu beweisen hat, die den rechtlichen Schluss zulassen, dass er die im Einzelfall für sich beanspruchten tariflichen Tätigkeitsmerkmale unter Einschluss der darin vorgesehenen Qualifizierungen erfüllt (vgl. BAG, Urteil vom 24.09.1997 - 4 AZR 431/96 -, AP Nr. 226 zu §§ 22, 23 BAT 1975), nicht schlüssig dargelegt, dass und warum eine Steigerung der Tiefe und Breite, also nach Qualität und Quantität, gegenüber dem Tatbestandsmerkmal "gründliche und vielseitige Fachkenntnisse" vorliegen soll.
  • LAG Hamburg, 27.10.2004 - 5 Sa 39/04

    Sozialarbeiter und Eingruppierung

    Dabei ist es zwar rechtlich möglich, dass die gesamte Tätigkeit des Angestellten nur einen Arbeitsvorgang bildet, wenn der Aufgabenkreis nicht weiter aufteilbar und nur einer einheitlichen rechtlichen Bewertung zugänglich ist (vgl. BAG vom 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - AP Nr. 226 zu §§ 22, 23 BAT, vom 30. Januar 1985 - 4 AZR 184/83 - AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 23. Februar 1983 - 4 AZR 220/80 - BAGE 42, 29 = AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    15 MTV Ang gerade damit, durch ihre Tätigkeit könnten vielfach stationäre Therapien in kostenaufwendigen Sondereinrichtungen oder gar stationäre Unterbringungen in Heimen vermieden werden (vgl. die Entscheidungen des Senats vom 25. September 1996 - 4 AZR 195/95 - AP Nr. 31 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter sowie vom 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - ZTR 1998, 79 = EzBAT §§ 22, 23 BAT F. 1 VergGr. IV b).
  • LAG Hessen, 11.11.1997 - 9 Sa 611/97

    Anspruch auf Einstufung in eine bestimmte tarifvertragliche Vergütungsgruppe;

  • LAG Sachsen, 14.06.2001 - 8 Sa 300/00

    Tarifliche Eingruppierung eines Systemverwalters eines Amtsgerichts

  • LAG Köln, 11.06.1999 - 11 Sa 58/99

    Eingruppierung, Musiktherapeutin; Sozialpädagogin; Diplom-Pädagogin; BAT;

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