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   BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12   

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https://dejure.org/2014,30555
BAG, 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12 (https://dejure.org/2014,30555)
BAG, Entscheidung vom 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12 (https://dejure.org/2014,30555)
BAG, Entscheidung vom 24. September 2014 - 5 AZR 1024/12 (https://dejure.org/2014,30555)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Annahmeverzug - Arbeit auf Abruf

  • IWW

    § 293 BGB, § ... 296 Satz 1 BGB, § 12 TzBfG, § 305 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 1 BGB, § 2 Abs. 1 Satz 2 TzBfG, § 559 Abs. 2 ZPO, § 559 ZPO, § 12 Abs. 1 TzBfG, § 12 Abs. 1 Satz 2 TzBfG, § 12 Abs. 1 Satz 3 TzBfG, § 12 Abs. 1 Satz 4 TzBfG, § 6 A MTV, § 11 Nr. 2 MTV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

    Annahmeverzug; Arbeit auf Abruf

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeit auf Abruf - und der Annahmeverzug

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Annahmeverzug - Arbeit auf Abruf

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vertragliche Festlegung des wöchentlichen und täglichen Umfangs einer Arbeit auf Abruf

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Annahmeverzug - Teilzeitarbeitsverhältnis - Arbeit auf Abruf

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf eine Vollzeitbeschäftigung gegen den Arbeitgeber bei flexibel vereinbarter Arbeitszeit?

  • schneideranwaelte.de (Kurzinformation)

    Arbeit auf Abruf in Festbeschäftigung ist keine Vollzeitbeschäftigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Konkretisierung der Arbeitszeit bei Arbeit auf Abruf

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "Festbeschäftigung mit flexibler Arbeitszeit nach den betrieblichen Erfordernissen" begründet kein Vollzeitarbeitsverhältnis

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 149, 138
  • NJW 2014, 3471
  • MDR 2015, 106
  • NZA 2014, 1328
  • NJ 2015, 42
  • BB 2014, 2739
  • DB 2014, 2720
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • LAG Hessen, 05.06.2020 - 10 Sa 1519/19
    Bei der Vereinbarung einer solchen kapazitätsorientierten variablen Verteilung der Arbeitszeit konkretisiert mithin der Arbeitgeber einseitig nach § 106 GewO je nach Bedarf unter Beachtung der Vorgaben des § 12 Abs. 1 und Abs. 2 Dauer und Lage der Arbeitszeit (vgl. BAG 24. September 2014 - 5 AZR 1024/12 - Rn. 17, NZA 2014, 1328; Boecken in Boecken/Joussen TzBfG 6. Aufl. § 12 Rn. 3) .

    Wenn die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit nicht festgelegt ist, bleibt die Vereinbarung eines Abrufverhältnisses hiervon unberührt, es gilt dann gemäß § 12 Abs. 1 Satz 3 TzBfG eine Arbeitszeit von zehn Stunden sowie ab dem 1. Januar 2019 von 20 Stunden als vereinbart (vgl. BAG 24. September 2014 - 5 AZR 1024/12 - Rn. 24, NZA 2014, 1328) .

    Angesichts der Novellierung der Mindestarbeitszeit von 10 auf 20 wöchentliche Arbeitsstunden nach § 12 Abs. 1 Satz 3 TzBfG sowie des Urteils aus dem Jahr 2014 (BAG 24. September 2014 - 5 AZR 1024/12 - Rn. 24, NZA 2014, 1328) wird angezweifelt, ob an dem Konzept des Vorrangs ergänzender Vertragsauslegung festgehalten werden kann (vgl. Preis/Schwarz NJW 2018, 3673, 3678; Uffmann, NZA 2020, 137, 140 ff.) .

  • LAG Düsseldorf, 29.07.2015 - 7 Sa 313/15

    Auslegung der arbeitsvertraglichen Vereinbarung von Arbeit auf Abruf

    Sie hat unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 24.09.2014, 5 AZR 1024/12, die Auffassung vertreten, dem Kläger stehe der geltend gemachte Anspruch nicht zu.
  • LAG Düsseldorf, 19.08.2015 - 7 Sa 233/15

    Auslegung der arbeitsvertraglichen Vereinbarung von Arbeit auf Abruf

    Sie hat unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 24.09.2014, 5 AZR 1024/12, die Auffassung vertreten, dem Kläger stehe der geltend gemachte Anspruch nicht zu.
  • LAG Düsseldorf, 25.10.2016 - 8 Sa 500/16

    Tarifsukzession

    Dafür begründet das äußere Erscheinungsbild und insbesondere der Inhalt der Klausel eine tatsächliche Vermutung, der keine der Parteien entgegen getreten ist (vgl. hierzu etwa BAG, Urteil vom 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12, NZA 2014, 1328).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.10.2014 - 7 Sa 85/14

    Prämie für einen Kraftfahrer als laufendes Arbeitsentgelt - AGB Kontrolle der

    Dafür begründet bereits das äußere Erscheinungsbild eine tatsächliche Vermutung (vgl. BAG, Urteil vom 24. September 2014 - 5 AZR 1024/12 m. w. N.).
  • LAG Düsseldorf, 24.04.2018 - 8 Sa 891/17

    Voraussetzungen der Eingruppierung in die Lohngruppe 2 B8 des Lohntarifvertrags

    Für die Auslegung kommt es deshalb darauf an, wie die Klausel - ausgehend vom Vertragswortlaut - nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden wird, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (vgl. die st. Rspr. des BAG zur Einstufung von Arbeitsvertragsbedingungen als AGB sowie zu deren Auslegung, zuletzt etwa Urteil vom 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12, NZA 2014, 1328).
  • LAG Düsseldorf, 24.04.2017 - 9 Sa 906/16

    Auslegung; Arbeitsvertrag; Bezugnahmeklausel; Nichtfortschreibung; BAT;

    Dafür begründet das äußere Erscheinungsbild und der Inhalt der Klausel eine tatsächliche Vermutung, der keine der Parteien entgegen getreten ist (vgl. hierzu etwa BAG v. 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12, NZA 2014, 1328).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2016 - L 19 AS 721/16

    Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ; EU-Ausländer;

    Die Nichtvereinbarung einer bestimmten Dauer der wöchentlichen und täglichen Arbeitszeit bedingt allerdings nicht die Unwirksamkeit der Abrede insgesamt, führt vielmehr dazu, dass die zum Schutze des Arbeitnehmers gesetzlich fingierten Arbeitszeiten gelten (BAG, Urteil vom 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12 m.w.N.), d. h. eine wöchentliche Arbeitszeit von zehn Stunden nach § 12 Abs. 1 S. 3 TzBfG als vereinbart gilt und der Arbeitgeber nach § 12 Abs. 1 S. 4 TzBfG die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers jeweils für mindestens drei aufeinander folgende Stunden in Anspruch nehmen muss.
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.06.2016 - 3 Sa 12/16

    Ermittlung des Annahmeverzugslohnes bei mehrdeutiger Arbeitsvertragsformulierung

    Denn die für das Arbeitsverhältnis maßgebliche Arbeitszeit bestimmt den zeitlichen Umfang, in welchem der Arbeitnehmer berechtigt ist, Arbeitsleistung zu erbringen und der Arbeitgeber verpflichtet ist, die Arbeitsleistung anzunehmen (BAG vom 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12 - Juris, Rd.-Nr. 17).
  • LAG Düsseldorf, 24.04.2017 - 9 Sa 905/16

    Auslegung Arbeitsvertrag; Bezugnahmeklausel; Ergänzende Vertragsauslegung;

    Dafür begründet das äußere Erscheinungsbild und der Inhalt der Klausel eine tatsächliche Vermutung, der keine der Parteien entgegen getreten ist (vgl. hierzu etwa BAG v. 24.09.2014 - 5 AZR 1024/12, NZA 2014, 1328).
  • ArbG Düsseldorf, 08.02.2018 - 15 Ca 3392/17
  • LAG Düsseldorf, 28.04.2017 - 10 Sa 817/16

    Gleichstellungsabrede dynamische Verweisung Tarifsukzession BAT TVöD

  • LAG Düsseldorf, 07.03.2017 - 8 Sa 904/16

    Auslegungsgrundsätze bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • LAG Hamm, 22.12.2015 - 14 Ta 468/15

    Bewilligung der Prozesskostenhilfe für eine Schadensersatzklage wegen vorzeitiger

  • LAG Berlin-Brandenburg, 02.06.2015 - 11 Sa 89/15

    Arbeitnehmerstatus; Cutterin; Rundfunkanstalt; Arbeitszeitumfang;

  • LAG Düsseldorf, 09.11.2017 - 5 Sa 685/17

    Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.11.2014 - 1 Sa 473/14

    Jubiläumszuwendung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.03.2015 - 1 Sa 570/14

    Auslegung einer Bonusvereinbarung

  • ArbG Münster, 08.05.2019 - 1 Ca 17/18

    Auskunftsanspruch und Informationsanspruch auf Erteilung monatlicher

  • ArbG Münster, 08.05.2019 - 1 Ca 9/18

    Informationsanspruch in Form des Anspruches auf Erteilung monatlicher

  • ArbG Essen, 08.01.2015 - 5 Ca 1987/14

    Feststellungsbegehren einer geringfügig Beschäftigten bzgl. des Zahlungsanspruchs

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