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   BAG, 24.10.1990 - 6 AZR 37/89   

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https://dejure.org/1990,267
BAG, 24.10.1990 - 6 AZR 37/89 (https://dejure.org/1990,267)
BAG, Entscheidung vom 24.10.1990 - 6 AZR 37/89 (https://dejure.org/1990,267)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 1990 - 6 AZR 37/89 (https://dejure.org/1990,267)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Weiterbildung zum Facharzt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begriff der "wissenschaftlichen Hilfskräfte" - Anspruch auf Bereitschaftsdienstvergütung und Überstundenvergütung - Ergänzende Vertragsauslegung bei durch Wegfall einer unwirksamen Vereinbarung entstandener Vertragslücke - Verfall von tarifvertraglichen und ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 66, 154
  • NJW 1991, 2987 (Ls.)
  • MDR 1991, 879
  • NZA 1991, 378
  • BB 1991, 770
  • DB 1991, 2673
 
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Wird zitiert von ... (41)

  • BAG, 07.07.2010 - 4 AZR 549/08

    Grundsatz der Tarifeinheit - Rechtsprechungsänderung

    Der Kläger hat seinen Anspruch auf Urlaubsaufschlag durch seine E-Mail vom 31. Januar 2006 und damit nach Fälligkeit des Anspruchs (dazu BAG 24. Oktober 1990 - 6 AZR 37/89 - zu B V 2 der Gründe, BAGE 66, 154) geltend gemacht.
  • BAG, 27.01.2010 - 4 AZR 549/08

    Grundsatz der Tarifeinheit - Anfragebeschluss

    b) Der Kläger hat seinen Anspruch auf Urlaubsaufschlag durch seine E-Mail vom 31. Januar 2006 und damit nach Fälligkeit des Anspruchs (dazu BAG 24. Oktober 1990 - 6 AZR 37/89 - zu B V 2 der Gründe, BAGE 66, 154) geltend gemacht.
  • BAG, 08.06.2005 - 4 AZR 396/04

    Eingruppierung eines als "studentische Hilfskraft" eingestellten Angestellten mit

    Auf die vertragliche Bezeichnung des Klägers als "studentische Hilfskraft", versteht man diese mit dem beklagten Land als ein Fall der "wissenschaftlichen Hilfskraft" iSv. § 3 Buchst. g BAT, kommt es nicht an, weil diese dem Geschäftsinhalt des Vertrags der Parteien widerspricht (vgl. BAG 24. Oktober 1990 - 6 AZR 37/89 - BAGE 66, 154, 162 f., zu B I 2 der Gründe).

    Die Tarifvertragsparteien wollen nach wie vor den Begriff der wissenschaftlichen Hilfskraft mit dem beschriebenen Inhalt verwendet und angewandt wissen (24. Oktober 1990 - 6 AZR 37/89 - aaO, S. 161, zu B I 1 c der Gründe; zum Begriff der wissenschaftlichen Dienstleistung vgl. auch OVG Münster 9. Dezember 1982 - CL 48/81 - WissR 1983, 267).

    Dann wäre eine solche zB jede Tätigkeit als Arzt, was nicht der Fall ist (so ausdrücklich mit näherer Begründung BAG 24. Oktober 1990 - 6 AZR 37/89 - BAGE 66, 154, 161).

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