Rechtsprechung
   BAG, 24.10.1995 - 9 AZR 431/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2036
BAG, 24.10.1995 - 9 AZR 431/94 (https://dejure.org/1995,2036)
BAG, Entscheidung vom 24.10.1995 - 9 AZR 431/94 (https://dejure.org/1995,2036)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 1995 - 9 AZR 431/94 (https://dejure.org/1995,2036)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erfüllung einer vertraglichen oder gesetzlichen Schuld - Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitnehmerweiterbildung - Freistellung von der Arbeit zum Zwecke der beruflichen und politischen Weiterbildung für die von ihm besuchte Veranstaltung nach dem ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AWbG § 1 Abs. 1, § 7 S. 1
    AWbG - Architektur, Städtebau und aktuelle Situation in den neuen Bundesländern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Bildungsurlaub; Studientagung ,,Architektur, Städtebau und aktuelle Situation in den neuen Bundesländern''

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1996, 423
  • BB 1996, 116
  • DB 1996, 145
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • LAG Hamm, 17.09.2010 - 10 TaBV 26/10

    Unzulässiger Freistellungsantrag des Betriebsrats zur Teilnahme an

    Insbesondere bedarf das Betriebsratsmitglied - anders als bei der Gewährung des Erholungsurlaubs durch den Arbeitgeber nach § 7 Abs. 1 und 2 BurlG - nicht der Zustimmung des Arbeitgebers zur Teilnahme an einer Schulungsveranstaltung (BAG 30.01.1973 - 1 ABR 1/73 - AP BetrVG 1972 § 40 Nr. 3 unter III.3. der Gründe; vgl. auch: BAG 24.10.1995 - 9 AZR 431/94 - AP BildungsurlaubsG NRW § 1 Nr. 15).
  • LAG Hamm, 18.04.1997 - 15 Sa 2008/96

    Anspruch auf Anerkennung einer Veranstaltung mit dem Titel "Selbsthilfeprojekt,

    Davon kann ausgegangen werden, wenn dieses Ziel nach dem didaktischen Konzept sowie der zeitlichen und sachlichen Ausrichtung der einzelnen Lerneinheiten erreicht werden soll und kann (vgl. BAG, Urteil vom 09.05.1995 - 9 AZR 185/94, DB 1995, 2072 f.; BAG, Urteil vom 24.01.1995 - 9 AZR 431/94).

    Lassen diese Unterlagen nicht erkennen, daß das vom Veranstalter verfaßte didaktische Konzept auf eine Verbesserung und Förderung des Verständnisses der Arbeitnehmer für gesellschaftliche, soziale und politische Zusammenhänge auf einem oder mehreren politischen Gebieten gerichtet ist, so besteht kein Anspruch auf Freistellung nach § 1 AWbG (so BAG, Urteil vom 09.05.1995 - 9 AZR 185/94, DB 1995, 2072 f.; BAG, Urteil vom 24.10.1995 - 9 AZR 431/94).

    Wird das Programm dagegen überwiegend außerhalb einer Bildungseinrichtung durchgeführt, bedarf es näherer Darlegung, in welcher Art und Weise Wissensvermittlung betrieben worden ist (vgl. BAG, Urteil vom 24.10.1995 - 9 AZR 431/94).

    Informationen über Busmikrophon und/oder Erläuterungen eines Reiseleiters während eines Rundganges bzw. einer Besichtigungstour sind hierzu regelmäßig nicht geeignet (vgl. BAG, Urteil vom 24.10.1995 - 9 AZR 431/94).

  • BAG, 05.12.1995 - 9 AZR 666/94

    Arbeitnehmerweiterbildung in Nordrhein-Westfalen - Bildungsveranstaltung "Nordsee

    Zu Abgrenzungszwecken ist auf das vom Bundesverfassungsgericht hervorgehobene Ziel der politischen Weiterbildung "das Verständnis der Arbeitnehmer für gesellschaftliche, soziale und politische Zusammenhänge zu verbessern, um damit die in einem demokratischen Gemeinwesen anzustrebende Mitsprache und Mitverantwortung in Staat, Gesellschaft und Beruf zu fördern (BVerfG Beschluß vom 15. Dezember 1987, aaO) abzustellen (BAGE 74, 99, 105, 106 = AP, aaO, zu I 2 c aa der Gründe; BAG Urteil vom 9. Mai 1995 - 9 AZR 185/94 - EzA, aaO; BAG Urteil vom 24. Oktober 1995 - 9 AZR 431/94 - DB 1996, 145; BAG Urteil vom 24. Oktober 1995 - 9 AZR 433/94 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
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