Rechtsprechung
   BAG, 24.10.2017 - 1 AZR 846/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,40119
BAG, 24.10.2017 - 1 AZR 846/15 (https://dejure.org/2017,40119)
BAG, Entscheidung vom 24.10.2017 - 1 AZR 846/15 (https://dejure.org/2017,40119)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2017 - 1 AZR 846/15 (https://dejure.org/2017,40119)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 75 Abs 1 BetrVG, § 75 Abs 2 S 1 BetrVG, § 611 Abs 1 BGB, Art 14 Abs 1 GG, § 77 BetrVG
    Ablösung einer Gesamtzusage durch Gesamtbetriebsvereinbarung

  • Jurion

    Wesensmerkmale einer Gesamtzusage des Arbeitgebers; Zulässigkeit betriebsvereinbarungsoffener arbeitsvertraglicher Verabredungen; Immanente Verschlechterungsmöglichkeiten von Arbeitsbedingungen durch kollektive Regelungen bei betriebsvereinbarungsoffenen Verabredungen; Reichweite des Schutzbereiches der Eigentumsgarantie des Art. 14 des Grundgesetzes

  • bag-urteil.com

    Ablösung einer Gesamtzusage durch Gesamtbetriebsvereinbarung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsrecht; Betriebsverfassungsrecht - Betriebsvereinbarungsoffenheit; Ablösung einer Gesamtzusage durch Gesamtbetriebsvereinbarung; Beachtung verfassungsrechtlich geschützter Rechtspositionen; Vertrauensschutz

  • rechtsportal.de

    Wesensmerkmale einer Gesamtzusage des Arbeitgebers

  • datenbank.nwb.de

    Ablösung einer Gesamtzusage durch Gesamtbetriebsvereinbarung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliche Altersversorgung - und die Ablösung einer Gesamtzusage durch eine Betriebsvereinbarung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Gesamtzusage - Betriebsvereinbarungsoffenheit - Ablösung durch Gesamtbetriebsvereinbarung - Beachtung verfassungsrechtlich geschützter Rechtspositionen - Vertrauensschutz

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Ablösung eines Jubiläumsgeldes durch Gesamtbetriebsvereinbarung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (6)  

  • BAG, 23.01.2018 - 1 AZR 65/17

    Betriebsvereinbarung - Tarifvorrang - Gesamtzusage

    Auf dessen konkrete Kenntnis kommt es nicht an (BAG 24. Oktober 2017 - 1 AZR 846/15 - Rn. 17) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.02.2019 - 5 Sa 277/18

    Betriebsvereinbarung zur Gewinnbeteiligung

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer ausdrücklich Vertragsbedingungen vereinbaren, die unabhängig von einer für den Betrieb geltenden normativen Regelung Anwendung finden sollen (vgl. BAG 24.10.2017 - 1 AZR 846/15 - Rn. 18 mwN; kritisch zur Rechtsfigur der "konkludenten Betriebsvereinbarungsoffenheit" BAG 11.04.2018 - 4 AZR 119/17 - Rn. 48 ff; Creutzfeld, NZA 2018, 1111 ff).
  • BAG, 13.12.2017 - 4 AZR 202/15

    Personalüberleitungsvertrag - statische oder dynamische Geltung des TVöD/VKA

    a) Eine Gesamtzusage ist die an alle Arbeitnehmer des Betriebs oder einen nach abstrakten Merkmalen bestimmten Teil von ihnen in allgemeiner Form gerichtete ausdrückliche Willenserklärung des Arbeitgebers, bestimmte Leistungen erbringen zu wollen (BAG 24. Oktober 2017 - 1 AZR 846/15 - Rn. 13 mwN) .
  • LAG Köln, 28.02.2018 - 11 Sa 732/17

    Gesamtzusage; betriebsvereinbarungsoffen

    Auf dessen konkrete Kenntnis kommt es nicht (BAG, Urt. v. 24.10.2017- 1 AZR 846/15 - m. w. N.).

    Das kann ausdrücklich oder bei entsprechenden Begleitumständen konkludent erfolgen und ist insbesondere bei betrieblichen Einheitsregelungen und Gesamtzusagen möglich (BAG, Urt. v. 24.10.2017 - 1 AZR 846/15 - m. w. N.).

  • LAG Köln, 28.02.2018 - 11 Sa 541/17

    Gesamtzusage; betriebsvereinbarungsoffen; Einzelfall

    Auf dessen konkrete Kenntnis kommt es nicht (BAG, Urt. v. 24.10.2017- 1 AZR 846/15 - m. w. N.).

    Das kann ausdrücklich oder bei entsprechenden Begleitumständen konkludent erfolgen und ist insbesondere bei betrieblichen Einheitsregelungen und Gesamtzusagen möglich (BAG, Urt. v. 24.10.2017 - 1 AZR 846/15 - m. w. N.).

  • LAG Köln, 28.02.2018 - 11 Sa 733/17

    Arbeitsvertrag; betriebsvereinbarungsoffen; Einzelfall

    Das kann ausdrücklich oder bei entsprechenden Begleitumständen konkludent erfolgen und ist insbesondere bei betrieblichen Einheitsregelungen und Gesamtzusagen möglich (BAG, Urt. v. 24.10.2017 - 1 AZR 846/15 - m. w. N.).
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