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   BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 285/16   

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https://dejure.org/2018,34270
BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 285/16 (https://dejure.org/2018,34270)
BAG, Entscheidung vom 24.10.2018 - 10 AZR 285/16 (https://dejure.org/2018,34270)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2018 - 10 AZR 285/16 (https://dejure.org/2018,34270)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Betriebs-Berater

    Revisibilität einer Entscheidung über eine Bonuszahlung

  • bag-urteil.com

    Bonuszahlung - billiges Ermessen - Revisibilität

  • juris.de

    § 315 Abs 1 BGB, § 315 Abs 3 S 2 BGB, Art 68 Abs 1 S 1 PersVG BY 1986
    Bonuszahlung - billiges Ermessen - Revisibilität

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingeschränkter Beurteilungsspielraum des billigen Emessens bei der Überprüfung durch Berufungs- und Revisionsinstanz

  • datenbank.nwb.de

    Bonuszahlung - billiges Ermessen - Revisibilität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Sonderzahlung: Leistungsbestimmung nach billigem Ermessen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Sonderzahlung - Festsetzung von Bonuszahlungen nach billigem Ermessen - Bestimmung durch Urteil nach § 315 Abs. 3 Satz 2 BGB

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Bestimmung einer Sonderzahlung nach billigem Ermessen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Bestimmung einer Sonderzahlung nach billigem Ermessen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 357
  • NZA 2019, 387
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 231/18

    Mehrarbeitszuschläge bei Teilzeitarbeit

    Deshalb fehlt die für eine Anrufung des Großen Senats erforderliche Identität der Rechtslage (BAG 28. Juni 2012 - 6 AZR 780/10 - Rn. 81 mwN, BAGE 142, 202; vgl. außerhalb des Unionsrechts auch BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 56) .
  • BAG, 19.12.2018 - 10 AZR 233/18

    Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz

    So können Klageerweiterungen, die nach § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO grundsätzlich in der Revisionsinstanz ausgeschlossen sind, ausnahmsweise zugelassen werden, wenn sich der neue Antrag auf einen vom Landesarbeitsgericht festgestellten Sachverhalt oder unstreitigen Parteivortrag stützt (BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 34; 14. Juli 2015 - 3 AZR 252/14 - Rn. 38) .
  • BAG, 23.02.2021 - 1 ABR 12/20

    Leistungsbestimmung - billiges Ermessen - Durchführungsanspruch

    Mit der rechtskräftigen gerichtlichen Leistungsbestimmung wird der bis dahin "schwebende" Anspruch auf die unbestimmte Leistung erstmals rechtsgestaltend konkretisiert (BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 110, BAGE 164, 82; vgl. auch BAG 17. August 2004 - 3 AZR 367/03 - Rn. 41).
  • BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 251/17

    Betriebliche Altersversorgung - Einstandspflicht des Arbeitgebers

    Der auf den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zurückzuführende personalvertretungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz zielt darauf ab, eine Gleichbehandlung von Personen in vergleichbaren Sachverhalten sicherzustellen und eine gleichheitswidrige Gruppenbildung auszuschließen (zu Art. 68 Abs. 1 Satz 1 BayPVG vgl. BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 97 mwN, BAGE 164, 82) .
  • BAG, 23.02.2021 - 3 AZR 15/20

    Anpassungsentscheidung - gewerkschaftlicher Arbeitgeber

    Dazu gehören auch die aufgrund einer Anpassungsentscheidung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG zu gewährenden Leistungen (vgl. BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 109 ff., BAGE 164, 82; 10. Dezember 2013 - 3 AZR 595/12 - Rn. 9) .
  • BAG, 27.02.2019 - 10 AZR 341/18

    Sonderzuwendungen - Anwendungsbereich von § 315 BGB

    Die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht unterliegt der vollen revisionsrechtlichen Überprüfung durch das Bundesarbeitsgericht (st. Rspr., zB BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 39; 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 15) .
  • BAG, 14.05.2019 - 3 AZR 150/17

    Verrentung eines Versorgungsguthabens - billiges Ermessen

    Deshalb kann offenbleiben, ob die Kontrolle der Ausübung des billigen Ermessens wegen der zu berücksichtigenden Umstände des Einzelfalls der vollen oder nur einer eingeschränkten Überprüfung durch das Revisionsgericht unterliegt (zum Streitstand ausführlich BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 53 ff. mwN; 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 46 ff. mwN, BAGE 160, 296) .

    Innerhalb des Spielraums können dem Bestimmungsberechtigten mehrere Entscheidungsmöglichkeiten zur Verfügung stehen (BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 50 mwN) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 29.01.2021 - 1 Sa 130/19

    Gleichbehandlungsgrundsatz - Entgeltanpassung

    Die Leistungsbestimmung hatte deshalb nach billigem Ermessen zu erfolgen (vgl. BAG 19.03.2014 -10 AZR 622/13-, Rn. 35 ff; 24.10.2018 -10 AZR 285/16-, Rn. 41 ff., juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.10.2020 - 8 Sa 95/20

    Änderungsvertrag zum Bezug von Urlaubsgeld - Schadensersatz wegen übermäßiger

    Das Arbeitsgericht stützt sich namentlich auf die Rechtsprechung zur gerichtlichen Billigkeitsüberprüfung eines Leistungsbestimmungsrechts bei Zielvereinbarungen (BAG 15. Mai 2013 - 10 AZR 679/12 - Rn. 21, 33 ff.; BAG 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - Rn. 35; BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 48).

    Diese erforderten vereinbarungsgemäß zur Ermittlung der Vergütungshöhe eine Bewertung der Arbeitsleistung, die - gleichsam aus der Natur der Sache - durch den Arbeitgeber gemäß § 315 BGB der Billigkeit entsprechend zu erfolgen hatte (BAG 15. Mai 2013 - 10 AZR 679/12 - Rn. 4, 16-21; BAG 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - Rn. 3, 12, 31; BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 2 [Leistungsbonus]).

    Soweit ein unabhängig von der individuellen Arbeitsleistung zu gewährender Bonus in Abhängigkeit vom Unternehmenserfolg versprochen wurde, war ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht und die Anknüpfung an den Unternehmenserfolg ausdrücklich vereinbart worden (BAG 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - Rn. 3; BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 2, 40 [Bankbonus nach Festsetzung durch den Verwaltungsrat auf Vorschlag des Vorstands]).

  • BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 561/17

    Betriebliche Altersversorgung - Einstandspflicht des Arbeitgebers

    Der auf den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG zurückzuführende personalvertretungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz zielt darauf ab, eine Gleichbehandlung von Personen in vergleichbaren Sachverhalten sicherzustellen und eine gleichheitswidrige Gruppenbildung auszuschließen (zu Art. 68 Abs. 1 Satz 1 BayPVG vgl. BAG 24. Oktober 2018 - 10 AZR 285/16 - Rn. 97 mwN, BAGE 164, 82) .
  • LAG Köln, 13.09.2018 - 4 Sa 964/17

    Einzelfallentscheidung; verhaltens-/personenbedingte Kündigung; Auflösungsantrag

  • BAG, 20.08.2019 - 3 AZR 260/17

    Betriebliche Altersversorgung - Einstandspflicht des Arbeitgebers

  • BAG, 18.09.2019 - 7 ABR 15/18

    Einigungsstelle - Vergütung des außerbetrieblichen Beisitzers - Umsatzsteuer -

  • BAG, 20.03.2019 - 4 AZR 595/17

    Zulässigkeit der Revision - Anforderungen an eine Revisionsbegründung

  • LAG Baden-Württemberg, 18.10.2019 - 9 Sa 25/19

    Betriebsvereinbarung - Auslegung - Bonus - einseitige Leistungsbestimmung -

  • LAG Köln, 14.05.2020 - 8 Sa 382/19

    Bonusansprüche

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