Rechtsprechung
   BAG, 24.11.2005 - 2 AZR 39/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung bei Missbrauch der Stempeluhr; Manipulation des Stempelausdrucks durch den Arbeitnehmer als Vertrauensbruch; Vorsätzliche Täuschung des Arbeitgebers

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Wer die Stempeluhr missbraucht, bricht das Vertrauen

  • bag-urteil.com

    Berücksichtigung einer erst nach Ausspruch der Kündigung beantragten und festgestellten Schwerbehinderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626; BAT -VKA § 54 Abs. 1
    Kündigung - außerordentliche, hilfsweise ordentliche Kündigung wegen Zeiterfassungsmanipulation; Abstempeln der Zeiterfassungskarte durch Arbeitskollegen; wichtiger Grund; Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe für Abstempeln durch Kollegen; Beweiswürdigung; Beteiligung des Personalrats; Berücksichtigung erst nach Ausspruch der Kündigung beantragter und festgestellter Schwerbehinderung; Stempeluhrmissbrauch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Missbrauch der Stempeluhr durch einen hilfsbereiten Kollegen

  • nwb (Leitsatz)

    BGB § 626

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Wer die Stempeluhr missbraucht, bricht das Vertrauen

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Nicht gearbeitet, trotzdem gestempelt? Rauswurf rechtens

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Stempeluhrmissbrauch droht fristlose Kündigung - Missbrauch stellt schwerwiegenden Vertrauensbruch dar

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Stempeluhrmissbrauch kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1545
  • NZA 2006, 484
  • DB 2006, 677



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Wird zitiert von ... (49)  

  • BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09  

    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

    Im Hinblick auf prozessuales Vorbringen (vgl. Senatsentscheidungen vom 24. November 2005 - 2 AZR 39/05 - AP BGB § 626 Nr. 197 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 12 und 3. Juli 2003 - 2 AZR 437/02 - AP BGB § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 38 = EzA KSchG § 1 Verdachtskündigung Nr. 2) gilt nichts anderes.
  • BAG, 09.06.2011 - 2 AZR 381/10  

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

    aa) Der vorsätzliche Verstoß eines Arbeitnehmers gegen seine Verpflichtung, die abgeleistete, vom Arbeitgeber nur schwer zu kontrollierende Arbeitszeit korrekt zu dokumentieren, ist an sich geeignet, einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung iSv. § 626 Abs. 1 BGB darzustellen (BAG 24. November 2005 - 2 AZR 39/05 - zu II 3 b der Gründe, AP BGB § 626 Nr. 197 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 12; 21. April 2005 - 2 AZR 255/04 - zu B II 1 der Gründe, BAGE 114, 264) .

    Dies gilt für einen vorsätzlichen Missbrauch einer Stempeluhr ebenso wie für das wissentliche und vorsätzlich falsche Ausstellen entsprechender Formulare (vgl. BAG 24. November 2005 - 2 AZR 39/05 - aaO) .

    Dabei kommt es nicht entscheidend auf die strafrechtliche Würdigung an, sondern auf den mit der Pflichtverletzung verbundenen schweren Vertrauensbruch (BAG 24. November 2005 - 2 AZR 39/05 - aaO; 12. August 1999 - 2 AZR 832/98 - zu II 3 der Gründe, AP BGB § 123 Nr. 51 = EzA BGB § 123 Nr. 53) .

  • BAG, 28.07.2009 - 3 AZN 224/09  

    Fall "Emmely": Revisionszulassung

    Durch die Urteile des Bundesarbeitsgerichts vom 13. Oktober 1977 (- 2 AZR 387/76 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 1 = EzA BetrVG 1972 § 74 Nr. 3), vom 3. Juli 2003 (- 2 AZR 437/02 - AP BGB § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 38 = EzA KSchG § 1 Verdachtskündigung Nr. 2) und vom 24. November 2005 (- 2 AZR 39/05 - AP BGB § 626 Nr. 197 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 12) ist die aufgeworfene Rechtsfrage noch nicht abschließend geklärt.

    Auch in den Urteilen vom 3. Juli 2003 (- 2 AZR 437/02 - AP BGB § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 38 = EzA KSchG § 1 Verdachtskündigung Nr. 2) und vom 24. November 2005 (- 2 AZR 39/05 - AP BGB § 626 Nr. 197 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 12) ist nicht problematisiert worden, ob das prozessuale Verteidigungsverhalten des gekündigten Arbeitnehmers bei der Interessenabwägung berücksichtigt werden kann.

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