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   BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96   

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BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96 (https://dejure.org/1998,27955)
BAG, Entscheidung vom 25.03.1998 - 4 AZR 678/96 (https://dejure.org/1998,27955)
BAG, Entscheidung vom 25. März 1998 - 4 AZR 678/96 (https://dejure.org/1998,27955)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (28)

  • BAG, 14.06.1995 - 4 AZR 246/94

    Eingruppierung eines Sozialarbeiters in einer Suchtklinik

    Auszug aus BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    Der Senat hat für Eingruppierung von Sozialarbeitern, die Suchtmittel-Abhängige behandeln, angenommen, die Behandlung/Therapie von Suchtmittel-Abhängigen - wie auch diejenige von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen - könne mit der Beratung dieser Personengruppen verglichen werden (Urteile des Senats vom 22. März 1995 - 4 AZR 71/94 - AP Nr. 194 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 246/94 - AP Nr. 202 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Die Entscheidung des Senats vom 14. Juni 1995 (4 AZR 246/94 - aaO) befaßt sich mit der Eingruppierung eines Sozialarbeiters, der im Suchtbereich einer Klinik auf einer Rehabilitationsstation für langzeitig chronisch Suchtkranke mit multimorbiden Krankheitsverläufen tätig war.

  • BAG, 22.03.1995 - 4 AZR 71/94

    Eingruppierung in der Drogenentwöhnungsbehandlung

    Auszug aus BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    Der Senat hat für Eingruppierung von Sozialarbeitern, die Suchtmittel-Abhängige behandeln, angenommen, die Behandlung/Therapie von Suchtmittel-Abhängigen - wie auch diejenige von HIV-Infizierten oder an AIDS erkrankten Personen - könne mit der Beratung dieser Personengruppen verglichen werden (Urteile des Senats vom 22. März 1995 - 4 AZR 71/94 - AP Nr. 194 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 14. Juni 1995 - 4 AZR 246/94 - AP Nr. 202 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Die Entscheidung des Senats vom 22. März 1995 (4 AZR 71/94 - aaO) betrifft die Eingruppierung eines graduierten Sozialarbeiters, der in einem Institut für Jugendpsychiatrie und Heilpädagogik in der sogenannten Drogenentwöhnungsbehandlung tätig war.

  • BAG, 17.08.1994 - 4 AZR 644/93

    Sachbearbeiter für private Vertragsangelegenheiten

    Auszug aus BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    Anschließend sind jeweils die weiteren Merkmale der darauf aufbauenden höheren Vergütungsgruppe zu prüfen (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. z.B. Senatsurteil vom 24. September 1980 - 4 AZR 727/78 - BAGE 34, 158 - AP Nr. 36 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 17. August 1994 - 4 AZR 644/93 - AP Nr. 183 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Dabei genügt eine pauschale Überprüfung, soweit die Parteien die Tätigkeit des Angestellten als unstreitig ansehen und die/der Beklagte die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt erachtet (vgl. z.B. Senatsurteil vom 6. Juni 1984 - 4 AZR 203/82 - AP Nr. 91 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 17. August 1994 - 4 AZR 644/93 - aaO).

  • BAG, 26.07.1995 - 4 AZR 280/94

    Eingruppierung eines Vermessungstechnikers

    Auszug aus BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    Seine Anwendung durch die Tatsachengerichte ist in vollem Umfang durch das Revisionsgericht nachprüfbar (Urteil des Senats vom 26. Juli 1995 - 4 AZR 280/94 - AP Nr. 203 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).

    Die Bestimmung des Arbeitsvorgangs ist als Rechtsanwendung Sache der Gerichte (Urteil des Senats vom 26. Juli 1995 - 4 AZR 280/94 - aaO, m.w.N.).

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör -

    Auszug aus BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    3.1 Ein Arbeitsvorgang i.S.d. § 22 Abs. 2 Unterabs. 2 MTV ist nach der ständigen Rechtsprechung des Senats eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten ( BAGE 51, 59; 51, 282; 51, 356 = AP Nr. 115, 116 und 120 zu §§ 22, 23 BAT 1975; ständige Rechtsprechung des Senats).

    Die gesteigerte Bedeutung kann sich aus der Art oder Größe des Aufgabenkreises sowie aus der Tragweite für den innerdienstlichen Bereich und für die Allgemeinheit ergeben ( BAGE 51, 59, 90 f. = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 29. September 1993 - 4 AZR 690/92 - AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter; ständige Rechtsprechung des Senats).

  • BAG, 18.06.1997 - 4 AZR 764/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter in der Suchttherapie

    Auszug aus BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    Die letzte unmittelbar einschlägige Entscheidung des Senats stammt vom 18. Juni 1997 (4 AZR 764/95 - AP Nr. 38 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • BAG, 24.09.1997 - 4 AZR 431/96

    Eingruppierung: Sozialarbeiterin in einer Altenwohnanlage

    Auszug aus BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    15 MTV Ang gerade damit, durch ihre Tätigkeit könnten vielfach stationäre Therapien in kostenaufwendigen Sondereinrichtungen oder gar stationäre Unterbringungen in Heimen vermieden werden (vgl. die Entscheidungen des Senats vom 25. September 1996 - 4 AZR 195/95 - AP Nr. 31 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter sowie vom 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - ZTR 1998, 79 = EzBAT §§ 22, 23 BAT F. 1 VergGr. IV b).
  • BAG, 06.08.1997 - 4 AZR 891/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiterin in sozial-psychiatrischer Beratungsstelle

    Auszug aus BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    IV b MTV Ang (Urteile des Senats vom 10. Juli 1996 - 4 AZR 139/95 - und vom 6. August 1997 - 4 AZR 891/95 - AP Nr. 29, 40 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 195/95

    Eingruppierung: Diplom-Sozialarbeiterin in Beratungsstelle

    Auszug aus BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    15 MTV Ang gerade damit, durch ihre Tätigkeit könnten vielfach stationäre Therapien in kostenaufwendigen Sondereinrichtungen oder gar stationäre Unterbringungen in Heimen vermieden werden (vgl. die Entscheidungen des Senats vom 25. September 1996 - 4 AZR 195/95 - AP Nr. 31 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter sowie vom 24. September 1997 - 4 AZR 431/96 - ZTR 1998, 79 = EzBAT §§ 22, 23 BAT F. 1 VergGr. IV b).
  • BAG, 10.07.1996 - 4 AZR 139/95

    Eingruppierung: Sozialarbeiter im sozialpsychiatrischen Dienst

    Auszug aus BAG, 25.03.1998 - 4 AZR 678/96
    IV b MTV Ang (Urteile des Senats vom 10. Juli 1996 - 4 AZR 139/95 - und vom 6. August 1997 - 4 AZR 891/95 - AP Nr. 29, 40 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
  • BAG, 01.03.1995 - 4 AZR 8/94

    Eingruppierung - Sozialarbeiter im Nichtseßhaftenheim

  • BAG, 04.08.1993 - 4 AZR 511/92

    Eingruppierung in eine Gehaltsstufe nach dem Tarifvertrag - Voraussetzungen für

  • BAG, 06.06.1984 - 4 AZR 203/82

    Eingruppierung: Justiziabilität unbestimmter Rechtsbegriffe in Tarifverträgen

  • BAG, 24.09.1980 - 4 AZR 727/78

    Eingruppierung: Beiziehung von Privaturkunden - Schlüssigkeit der Klage -

  • BAG, 18.11.1975 - 4 AZR 595/74

    Eingruppierung: Begriff der "besonders verantwortungsvollen Tätigkeit"

  • BAG, 28.01.1970 - 4 AZR 136/69

    Angestellte - Errechnung von Bezügen - Lohnerrechnung - Tatsachenauswertung -

  • LAG Hamburg, 13.05.1996 - H 7 Sa 37/94

    Eingruppierung eines Drogentherapeuten mit Zusatzqualifikation; Begriff des

  • BAG, 29.09.1993 - 4 AZR 690/92

    Eingruppierung und Berufsbild eines Sozialarbeiters - Anforderungen der

  • BAG, 20.10.1993 - 4 AZR 45/93

    Anforderungen an tarifliche Qualifizierungsmerkmale - Zusammenfassung von

  • BAG, 21.02.1990 - 4 AZR 603/89

    Eingruppierung eines Sachbearbeiters für Zahnersatz

  • BAG, 20.03.1991 - 4 AZR 471/90

    Eingruppierung: Gleichstellungsbeauftragte

  • BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84

    Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher

  • BAG, 30.01.1985 - 4 AZR 184/83

    Eingruppierung: Angestellter als Gewerbeaufsichtsbeamter im Sinne des § 139b GewO

  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter

  • BAG, 23.02.1983 - 4 AZR 222/80

    Angestellter mit Forschungsaufgaben - Eingruppierung - Arbeitsvorgang -

  • BAG, 24.08.1983 - 4 AZR 302/83

    Eingruppierung von BAföG-Sachbearbeiter - Einteilung einer Tätigkeit -

  • BAG, 28.03.1979 - 4 AZR 446/77

    Bewährungsaufstieg - Hälfte der Arbeitszeit - Arbeitsvorgänge - Selbständige

  • BAG, 16.08.1978 - 4 AZR 33/77

    Nautischer Dienst - Schiffsmaschinentechnischer Dienst - Arbeitsvertragliche

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