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   BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 602/13   

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https://dejure.org/2015,18638
BAG, 25.03.2015 - 5 AZR 602/13 (https://dejure.org/2015,18638)
BAG, Entscheidung vom 25.03.2015 - 5 AZR 602/13 (https://dejure.org/2015,18638)
BAG, Entscheidung vom 25. März 2015 - 5 AZR 602/13 (https://dejure.org/2015,18638)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Umfang der Arbeitszeit - "Überstundenschätzung"

  • IWW

    § 612 Abs. 1 BGB, § ... 305c Abs. 2, §§ 306, 307 bis 309 BGB, § 305 Abs. 1 BGB, § 310 Abs. 3 Nr. 2 BGB, § 611 Abs. 1 BGB, § 3 Satz 1 ArbZG, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 11 Abs. 3 Satz 1 ArbZG, § 13 Abs. 2 MTV, § 286 ZPO, § 287 Abs. 1 ZPO, § 287 Abs. 2 ZPO, § 287 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 ZPO, § 286 Abs. 1 ZPO, § 138 Abs. 3 ZPO, § 16 Abs. 2 ArbZG, § 288 Abs. 1, § 286 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (16)

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Umfang der Arbeitszeit und Überstundenschätzung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überstundenschätzung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Wenn das Gericht die Überstunden schätzt ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gericht kann nicht darlegbare Überstunden schätzen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Umfang der Arbeitszeit bei Fehlen einer ausdrücklichen Regelung - Auslegung der Klausel "in Vollzeit beschäftigt" - Überstundenvergütung - Schätzung des Mindestumfangs geleisteter Überstunden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Was bedeutet "Vollzeit"?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Überstundenschätzung - Umfang der Arbeitszeit

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gericht darf Überstunden schätzen (arbeitnehmerfreundliches Urteil!)

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Arbeit in Vollzeit bedeutet 40-Stunden-Woche

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Bezahlung von Überstunden - ab wann?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dürfen Überstunden geschätzt werden?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Überstunden kann man schätzen

  • bblaw.com (Kurzinformation)

    Hohe Forderungen nach Überstundenabgeltung

  • wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Was ist Beschäftigung in Vollzeit?

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Gericht darf Überstunden schätzen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Formulierung "in Vollzeit beschäftigt" im Arbeitsvertrag schließt auf 40-Stunden-Woche - Längere Arbeitszeit muss im Arbeitsvertrag ausdrücklich benannt werden

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Vollzeitbeschäftigung bedeutet ohne konkrete Angaben regelmäßig eine 40-Stunden-Woche

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Überstundenabgeltung - Gericht darf und muss Mindestumfang geleisteter Überstunden schätzen

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Überstunden kann man schätzen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 151, 180
  • NJW 2015, 3054
  • MDR 2016, 37
  • NZA 2015, 1002
  • BB 2015, 1908
  • DB 2015, 1907
  • JR 2016, 710
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BAG, 26.06.2019 - 5 AZR 452/18

    Pauschalvergütung von Überstunden durch Betriebsvereinbarung

    Sollte die vollständige Aufklärung aller maßgebenden Umstände mit Schwierigkeiten verbunden sein, die zu der Bedeutung des streitigen Teils der Forderung in keinem Verhältnis stehen, ist die Anzahl der geleisteten Überstunden nach Maßgabe des § 287 Abs. 2 iVm. Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 ZPO zu schätzen (zu den Anforderungen sh. BAG 25. März 2015 - 5 AZR 602/13 - Rn. 21 ff., BAGE 151, 180) .
  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 129/16

    Vorrang der Individualabrede

    Die Vergütung von Arbeitsstunden setzt - bei Fehlen einer anwendbaren gesetzlichen oder kollektivrechtlichen Regelung - entweder eine entsprechende arbeitsvertragliche Vereinbarung oder eine Vergütungspflicht nach § 612 Abs. 1 BGB voraus (vgl. BAG 25. März 2015 - 5 AZR 602/13 - Rn. 16, BAGE 151, 180) .

    a) § 612 Abs. 1 BGB bildet nicht nur in den Fällen, in denen überhaupt keine Vergütungsvereinbarung getroffen wurde, sondern auch dann die Rechtsgrundlage für den Anspruch auf Vergütung, wenn der Arbeitnehmer auf Veranlassung des Arbeitgebers quantitativ mehr arbeitet als von der Vergütungsabrede erfasst (BAG 18. Mai 2011 - 5 AZR 181/10 - Rn. 17; 25. März 2015 - 5 AZR 602/13 - Rn. 17, BAGE 151, 180) und damit Leistungen erbringt, die durch die vereinbarte Vergütung nicht entgolten sind, und weder einzel- noch tarifvertraglich geregelt ist, wie diese Dienste zu vergüten sind (st. Rspr., BAG 29. Januar 2003 - 5 AZR 703/01 - zu I 1 der Gründe; 6. Dezember 2006 - 5 AZR 737/05 - Rn. 16; 23. September 2015 - 5 AZR 626/13 - Rn. 20) .

  • BAG, 21.12.2016 - 5 AZR 362/16

    Überstundenprozess - Darlegungs- und Beweislast

    § 612 Abs. 1 BGB bildet nicht nur in den Fällen, in denen überhaupt keine Vergütungsvereinbarung getroffen wurde, sondern auch dann die Rechtsgrundlage für den Anspruch auf die Vergütung, wenn der Arbeitnehmer auf Veranlassung des Arbeitgebers quantitativ mehr arbeitet als von der Vergütungsabrede erfasst (st. Rspr., vgl. zB BAG 25. März 2015 - 5 AZR 602/13 - Rn. 17, BAGE 151, 180) .
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