Rechtsprechung
   BAG, 25.04.2017 - 1 AZR 714/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,11483
BAG, 25.04.2017 - 1 AZR 714/15 (https://dejure.org/2017,11483)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2017 - 1 AZR 714/15 (https://dejure.org/2017,11483)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2017 - 1 AZR 714/15 (https://dejure.org/2017,11483)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Sozialplanabfindung - Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

  • IWW

    § 397 Abs. 1 BGB, § 77 Abs. 4 Satz 2 BetrVG, § 112 Abs. 1 Satz 3 BetrVG, § 134 BGB, § 4 Abs. 4 Satz 1 TVG, § 242 BGB, § 562 Abs. 1, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 77 Abs. 4 Satz 1 BetrVG

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Sozialplanabfindung - Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 77 Abs 4 S 2 BetrVG
    Sozialplanabfindung - Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

  • Wolters Kluwer

    Verzicht auf Rechte aus einer Betriebsvereinbarung; Differenzierung zwischen gerichtlichem Tatsachenvergleich und gerichtlichem Rechtsvergleich

  • Betriebs-Berater

    Sozialplanabfindung - Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

  • bag-urteil.com

    Sozialplanabfindung - Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Sozialplanabfindung; Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

  • rechtsportal.de

    Verzicht auf Rechte aus einer Betriebsvereinbarung

  • datenbank.nwb.de

    Sozialplanabfindung - Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gerichtlicher Vergleich - und die spätere Leistungsklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sozialplanabfindung - und die Abgeltungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Kein Verzicht auf Sozialplanabfindungen durch gerichtlichen Vergleich

Besprechungen u.ä.

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Prozessvergleich über Sozialplanabfindung nur mit Zustimmung des Betriebsrats wirksam

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2017, 1467
  • BB 2017, 2035
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 13.12.2017 - 4 AZR 202/15

    Personalüberleitungsvertrag - statische oder dynamische Geltung des TVöD/VKA

    Für den Abschluss solcher Dienstvereinbarungen, insbesondere wenn sie auch noch Bindungen für die Zeit nach dem Betriebs- bzw. Dienststellenübergang entfalten sollen, fehlt dem Personalrat die erforderliche Regelungskompetenz (vgl. BAG 11. Januar 2011 - 1 AZR 375/09 - Rn. 14; 25. April 2017 - 1 AZR 714/15 - Rn. 22; Müller-Bonanni/Mehrens NZA 2012, 195; sh. auch Pawlak/Leydecker ZTR 2008, 74) .
  • LAG Köln, 14.03.2018 - 5 Sa 240/17

    Zulässigkeit einer Klage auf Bewilligung von Teilzeit während der Elternzeit nach

    Es folgt grundsätzlich aus der Nichterfüllung des geltend gemachten materiell-rechtlichen Anspruchs (BAG 25. April 2017 - 1 AZR 714/15 - NZA 2017, 1467; 16.  Dezember 2014 - 9 AZR  915/13 - NZA 2015, 825) .
  • LAG Hamm, 01.12.2017 - 1 Sa 987/17

    Rückwirkender Aufhebungsvertrag, Tatsachenvergleich, Inhaltskontrolle, Anfecht

    Ein solcher Tatsachenvergleich ist auch mit Blick auf im Übrigen unverzichtbare Rechtsansprüche rechtlich nicht zu beanstanden (BAG 25.04.2017 - 1 AZR 714/15; 05.11.1997 - 4 AZR 682/95).
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