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   BAG, 25.04.2018 - 2 AZR 493/17   

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BAG, 25.04.2018 - 2 AZR 493/17 (https://dejure.org/2018,9972)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2018 - 2 AZR 493/17 (https://dejure.org/2018,9972)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2018 - 2 AZR 493/17 (https://dejure.org/2018,9972)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • IWW

    § 5 Abs. 4 Satz 2 und Satz 3 KSchG, § ... 4 Satz 1 KSchG, § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 242 BGB, § 5 Abs. 1 Satz 1 KSchG, § 276 Abs. 2 BGB, § 233 ZPO, Art. 19 Abs. 4, Art. 103 Abs. 1 GG, § 7 KSchG, § 4 Satz 1, § 5 Abs. 1 Satz 1, § 234 Abs. 2 ZPO, § 559 Abs. 2 ZPO, § 241 Abs. 2 BGB, § 5 KSchG, § 97 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer

    Zugang einer verkörperten Willenserklärung unter Anwesenden; Prüfungsmaßstab bei nachträglicher Zulassung der Kündigungsschutzklage; Abwägung zwischen objektiver Rechtssicherheit und subjektivem Bemühen bei Überschreitung der Klagefrist; Zugang einer Willenserklärung ...

  • bag-urteil.com

    Kündigungsschutzklage - Nachträgliche Zulassung

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io

    Kündigungsschutzklage - nachträgliche Zulassung - Zugang des Kündigungsschreibens - Sorgfaltsanforderungen bei nicht nur vorübergehender Abwesenheit des Arbeitnehmers

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Kündigungsschutzklage - nachträgliche Zulassung - Zugang des Kündigungsschreibens - Sorgfaltsanforderungen bei nicht nur vorübergehender Abwesenheit des Arbeitnehmers

  • ra.de
  • arbeitnehmer-kuendigungsschutz.de (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Zulassung einer verspäteten Klage bei längerem Auslandauftenhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zugang einer verkörperten Willenserklärung unter Anwesenden

  • datenbank.nwb.de

    Kündigungsschutzklage - nachträgliche Zulassung - Zugang des Kündigungsschreibens - Sorgfaltsanforderungen bei nicht nur vorübergehender Abwesenheit des Arbeitnehmers

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage wegen längerem Auslandsaufenthalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der ins Ausland verzogene Arbeitnehmer - und die nachträgliche Zulassung seiner Kündigungsschutzklage

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kündigungsschreiben und der nicht nur vorübergehendem Auslandsaufenthalt

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Keine nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ordentliche Kündigung - Zugang - Kündigungsschutzklage - Nachträgliche Zulassung - Sorgfaltsanforderungen bei nicht nur vorübergehender Abwesenheit

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urlaubszeit = Kündigungszeit? Ist eine Kündigung während meines Urlaubs möglich?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zustellung der Kündigung wenn Arbeitnehmer für länger im Ausland ist.

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage bei Einwurf einer Kündigung in inländischen Briefkasten trotz dauerhaften Aufenthalts des Arbeitnehmers im Ausland - Durch Vorhalten eines mit Namen versehenen Briefkastens wird Zugangsmöglichkeit aufrechterhalten

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Auslandsaufenthalt Zugang einer Kündigung

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Nachträgliche Zulassung einer Klage bei nicht nur vorübergehender Abwesenheit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 162, 317
  • NJW 2018, 2916
  • ZIP 2018, 1996
  • NZA 2018, 1157
  • BB 2018, 2099
  • BB 2018, 2684
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 22.08.2019 - 2 AZR 111/19

    Zugang einer Kündigungserklärung - Einwurf in den Hausbriefkasten

    a) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG 25. April 2018 - 2 AZR 493/17 - Rn. 15, BAGE 162, 317; 26. März 2015 - 2 AZR 483/14 - Rn. 37) und des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH 14. Februar 2019 - IX ZR 181/17 - Rn. 11; 5. Dezember 2007 - XII ZR 148/05 - Rn. 9) geht eine verkörperte Willenserklärung unter Abwesenden iSv. § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB zu, sobald sie in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers gelangt ist und für diesen unter gewöhnlichen Verhältnissen die Möglichkeit besteht, von ihr Kenntnis zu nehmen.

    Zu diesen könnte zB eine Vereinbarung mit dem Postboten über persönliche Zustellzeiten zählen (vgl. BGH 21. Januar 2004 - XII ZR 214/00 - aaO) , konkrete eigene Leerungsgewohnheiten oder auch die krankheits- oder urlaubsbedingte Abwesenheit (vgl. BAG 25. April 2018 - 2 AZR 493/17 - Rn. 15, BAGE 162, 317) .

  • BAG, 30.07.2020 - 2 AZR 43/20

    Verhaltensbedingte Kündigung - Nachträgliche Klagezulassung

    Das gilt nicht nur für Entscheidungen über die Wiedereinsetzung nach Versäumung einer Frist (vgl. BVerfG 23. Juli 2019 - 1 BvR 2032/18 - aaO; 25. Februar 2000 - 1 BvR 1363/99 - aaO) , sondern auch im Verfahren über die nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage nach § 5 KSchG (so ausdrücklich BVerfG 23. Juli 2019 - 1 BvR 2032/18 - aaO; in diese Richtung bereits BVerfG 25. Februar 2000 - 1 BvR 1363/99 - zu B I 1 c der Gründe; zu § 5 Abs. 1 Satz 1 KSchG vgl. BAG 25. April 2018 - 2 AZR 493/17 - Rn. 23, BAGE 162, 317; zu § 5 Abs. 3 Satz 1 KSchG vgl. BAG 6. Oktober 2010 - 7 AZR 569/09 - Rn. 12, BAGE 136, 30; zu § 5 Abs. 3 Satz 2 KSchG vgl. BAG 28. Januar 2010 - 2 AZR 985/08 - Rn. 29, BAGE 133, 149) .
  • LAG Baden-Württemberg, 18.06.2019 - 15 Sa 4/19

    Probezeit - Wartezeit - Auslegung einer Arbeitsvertragsklausel als Verzicht auf

    Unterlässt er dies, so wird der Zugang durch solche - allein in seiner Person liegenden - Gründe nicht ausgeschlossen (vgl. BAG 25.04.2018 - 2 AZR 493/17 - NZA 2018, 1157 Rn. 15).

    Hiervon ist das Bundesarbeitsgericht auch in einem Fall ausgegangen, in dem der Kläger sich aufgrund der Aufnahme einer Beschäftigung in Katar nicht mehr regelmäßig an seinem in Deutschland gelegenen Wohnort aufhielt, und hat es für unerheblich gehalten, ob die Beklagte Letzteres wusste (vgl. BAG 25.04.2018 - 2 AZR 493/17 - NZA 2018, 1157 Rn. 16).

    Das Bundesarbeitsgericht hat für den von ihm zu beurteilenden Sachverhalt in dieser Entscheidung angenommen, Treuwidrigkeit käme allenfalls dann in Betracht, wenn die Beklagte gewusst hätte, dass der Briefkasten des in Katar arbeitenden Klägers gar nicht mehr geleert worden sei und nur versehentlich noch mit seinem Namensschild versehen gewesen sei, entsprechenden Vortrag habe der Kläger indessen nicht gehalten (vgl. BAG 25.04.2018 - 2 AZR 493/17 - aaO Rn. 18).

    Nach den oben wiedergegebenen Rechtssätzen des Bundesarbeitsgerichts (BAG 25.04.2018 - 2 AZR 493/17 - aaO) gehörte somit der von der Klägerin in G. mit ihrem Namen versehene und von ihr weiterhin zum Empfang von Post vorgehaltene Briefkasten zu dem Bereich, über den die Klägerin Verfügungsgewalt besaß.

  • LAG Baden-Württemberg, 14.12.2018 - 9 Sa 69/18

    Kündigung - Zugang

    Den Empfänger trifft die Obliegenheit, die nötigen Vorkehrungen für eine tatsächliche Kenntnisnahme zu treffen (BAG, 25. April 2018 - 2 AZR 493/17 -, Rn. 15, juris).
  • LAG Sachsen-Anhalt, 01.09.2021 - 4 Sa 524/21
    Zur Begründung hat der Kläger vorgetragen, dass die schon erstinstanzlich vorgebrachten Ausführungen den Wiedereinsetzungsantrag begründen würden und das Arbeitsgericht Dessau-Roßlau bei seiner Entscheidung die Grundsätze des Urteils des BAG vom 25.04.2018 (2 AZR 493/17) komplett außer Acht gelassen habe.

    (a) Dem Kläger ist zunächst zuzustimmen, dass hier kein Fall einer länger als sechs Wochen dauernden Abwesenheit vorlag, bei der der Zustellungsadressat (im in Bezug genommenen Fall: einer Kündigung) gegebenenfalls Vorkehrungen zu treffen hat, um rechtzeitig Kenntnis von Zustellungen zu erlangen (BAG 25.04.2018 - 2 AZR 493/17, Rn. 28 zu einem Antrag auf nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage unter Hinweis auf BVerfG 11.02.1976 - 2 BvR 849/75).

  • LAG Hamm, 17.03.2021 - 6 Sa 602/20
    Unterlässt er dies, wird der Zugang durch solche - allein in seiner Person liegenden - Gründe nicht ausgeschlossen (vgl. BAG vom 22.08.2019 - 2 AZR 111/19; BAG vom 25.04.2018 - 2 AZR 493/17; BAG vom 26.03.2015 - 2 AZR 483/14; BGH vom 14.02.2019 - IX ZR 181/17; BGH vom 05.12.2007 - XII ZR 148/05).
  • LAG München, 17.12.2019 - 6 Sa 543/18

    Kündigung, ergänzende Vertragsauslegung

    (1) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG v. 22.8. 2019 - 2 AZR 111/19, NZA 2019, 1490 Rz. 12 m.w.N.; BAG v. 25.4. 2018 - 2 AZR 493/17, NZA 2018, 1157 Rz. 15) und des Bundesgerichtshofs (z.B. BGH v. 14.2. 2019 - IX ZR 181/17, NJW 2019, 1151 Rz. 11) geht eine verkörperte Willenserklärung unter Abwesenden nach § 130 Abs. 1 Satz 1 BGB dann zu, wenn sie in verkehrsüblicher Weise in die tatsächliche Verfügungsgewalt des Empfängers gelangt und für diesen unter gewöhnlichen Verhältnissen die Möglichkeit besteht, von ihr Kenntnis zu nehmen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.10.2019 - 8 Sa 3/19

    Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage; Glaubhaftmachung der

    Unterlässt er dies, so wird der Zugang durch solche - allein in seiner Person liegende - Gründe nicht ausgeschlossen ( ständige Rechtsprechung des BAG, vgl. BAG 25. April 2018 - 2 AZR 493/17 - Rn. 15, juris ).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2018 - 2 Sa 44/18

    Keine nachträgliche Zulassung der verspätet eingereichten Kündigungsschutzklage

    Bei der Prüfung ist ein objektiv-abstrakt zu bestimmender Sorgfaltsmaßstab unter Berücksichtigung der individuellen Situation und der persönlichen Fähigkeiten des konkret betroffenen Arbeitnehmers anzulegen (BAG 25. April 2018 - 2 AZR 493/17 - NJW 2018, 2916 = AP KSchG 1969 § 5 Nr. 20 = BB 2018, 2684).
  • LAG Hamm, 15.08.2018 - 3 Sa 238/18

    Zugang einer schriftlichen Willenserklärung unter Abwesenden

    Wenn für den Empfänger diese Möglichkeit unter gewöhnlichen Verhältnissen besteht, ist es unerheblich, wann er die Erklärung tatsächlich zur Kenntnis genommen hat oder ob er daran z.B. durch Krankheit, zeitweilige Abwesenheit oder andere besondere Umstände zunächst gehindert war (BAG 16.03.1988, EzA BGB § 130 Nr. 16; BAG 02.03.1989, EzA BGB § 130 Nr. 22; BAG 22.03.2012, EzA KSchG § 5 Nr. 41; BAG 25.04.2018, 2 AZR 493/17).
  • LAG Köln, 18.09.2019 - 11 Sa 560/18

    Kündigungszugang

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