Rechtsprechung
   BAG, 25.04.2018 - 7 ABR 30/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,9979
BAG, 25.04.2018 - 7 ABR 30/16 (https://dejure.org/2018,9979)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2018 - 7 ABR 30/16 (https://dejure.org/2018,9979)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2018 - 7 ABR 30/16 (https://dejure.org/2018,9979)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,9979) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 99 Abs. 1 BetrVG, § ... 308 Abs. 1 ZPO, § 87 Abs. 2 Satz 1, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, §§ 528, 308 ZPO, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, §§ 525, 137 Abs. 1 ZPO, § 297 ZPO, § 295 ZPO, § 83 Abs. 4 Satz 2 ArbGG, § 90 Abs. 2, § 314 Satz 1 ZPO, § 314 ZPO, § 314 Satz 2 ZPO, § 165 Satz 1 ZPO, § 160 Abs. 3 Nr. 2 ZPO, § 165 Satz 2 ZPO, § 320 Abs. 2 Satz 3 ZPO, § 101 Satz 1 BetrVG, § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG, § 101 BetrVG

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Antragserfordernis im Prozess als Grundlage des Verfahrensgegenstandes; Beweiskraft und Beweisfunktion des Urteilstatbestandes; Aufhebung einer personellen Einzelmaßnahme zur Beseitigung eines betriebsverfassungswidrigen Zustandes; Keine Aufhebung bei bereits erfolgter ...

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die fehlende Zustimmung des Betriebsrats - und die Aufhebung von Einstellungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschlussverfahren - und die Beschwerdeanträge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Urteilstatbestand - und der Beweis mündlich gestellter Prozessanträge

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Aufhebung von Einstellungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1094
  • BB 2018, 1843
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 22.10.2019 - 1 ABR 13/18

    Betriebsrat - Zustimmung - Einstellung

    Mit der Rechtskraft eines dem Antrag nach § 101 Satz 1 BetrVG stattgebenden Beschlusses wird der Arbeitgeber verpflichtet, den betriebsverfassungswidrigen Zustand durch Aufhebung der personellen Einzelmaßnahme mit Wirkung für die Zukunft zu beseitigen (vgl. BAG 25. April 2018 - 7 ABR 30/16 - Rn. 21 mwN) .
  • LAG Köln, 17.07.2020 - 9 TaBV 73/19

    Joint Venture - Internationale Matrixstruktur - Betriebsbegriff - Einstellung -

    Mit der Rechtskraft eines dem Antrag nach § 101 Satz 1 BetrVG stattgebenden Beschlusses wird der Arbeitgeber verpflichtet, den betriebsverfassungswidrigen Zustand durch Aufhebung der personellen Einzelmaßnahme zu beseitigen (BAG, Beschluss vom 25. April 2018- 7 ABR 30/16 -, Rn. 21, juris).
  • LAG München, 07.12.2020 - 4 TaBV 39/20

    Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Beschwerde, Betriebsrat, Mitbestimmungsrecht,

    Wenn die Kammer zeitweise überlegt hat, dass die Problematik des Übergangs des Arbeitsverhältnisses an dieser Stelle relevant sein könnte, folgt sie mit den Beteiligten dem Bundesarbeitsgericht (etwa in BAG v. 25.04.2018, 7 ABR 30/16), das die Frage nicht in der Zulässigkeit, sondern in der Begründetheit verortet sieht.

    Ist dieses - etwa durch Kündigung - aufgelöst oder infolge Betriebsübergangs auf einen Dritten überführt, so kann der frühere Arbeitgeber eine womöglich rechtswidrige Versetzung nicht mehr korrigieren (BAG v. 25.04.2018, 7 ABR 30/16 Rn. 21 - zitiert nach juris; ErfK-Kania BetrVG § 101 Rn. 4).

  • LAG Niedersachsen, 19.05.2021 - 2 TaBV 51/20

    Betriebsrat - Einstellung - Aufhebung einer personellen Maßnahme

    Entscheidungen im Aufhebungsverfahren haben nur Wirkung für die Zukunft; es geht nicht darum, ob die Maßnahme bei ihrer Durchführung betriebsverfassungsrechtlich zulässig war (BAG, 25. April 2018 - 7 ABR 30/16 - Rn. 21).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht