Rechtsprechung
   BAG, 25.05.2005 - 7 ABR 38/04   

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https://dejure.org/2005,1376
BAG, 25.05.2005 - 7 ABR 38/04 (https://dejure.org/2005,1376)
BAG, Entscheidung vom 25.05.2005 - 7 ABR 38/04 (https://dejure.org/2005,1376)
BAG, Entscheidung vom 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 (https://dejure.org/2005,1376)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Gemeinsamer Betrieb - Organschaft

  • Judicialis

    Gemeinsamer Betrieb, Organschaft

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines gemeinsamen Betriebes mehrerer Unternehmen; Möglichkeit der Vermutung eines gemeinsamen Betriebes; Überprüfbarkeit unbestimmter Rechtsbegriffe; Bestehen eines einheitlichen Leitungsapparats in personellen und sozialen Angelegenheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 1; UStG § 2 Abs. 2 Nr. 2
    Betriebsverfassungsrecht - Gemeinsamer Betrieb; Organschaft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Gemeinsamer Betrieb bei Personenidentität in der Leitung mehrerer Unternehmen nicht zwingend

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2005, 1080 (Ls.)
  • DB 2005, 1914
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BAG, 13.08.2008 - 7 ABR 21/07

    Gemeinschaftsbetrieb

    In seinen nach der Änderung des § 1 BetrVG ergangenen Entscheidungen hat der Senat daher stets angenommen, dass die von der Rechtsprechung zum Gemeinschaftsbetrieb entwickelten Grundsätze - zu denen das Erfordernis einer institutionalisierten Vereinbarung über eine einheitliche Betriebsführung zählt - auch nach dem Inkrafttreten des Betriebsverfassungsreformgesetzes weiter gelten (BAG 22. Juni 2005 - 7 ABR 57/04 - Rn. 24, AP BetrVG 1972 § 1 Gemeinsamer Betrieb Nr. 23 = EzA BetrVG 2001 § 1 Nr. 4; 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - Rn. 20, EzA BetrVG 2001 § 1 Nr. 3; 11. Februar 2004 - 7 ABR 27/03 - BAGE 109, 332 = AP BetrVG 1972 § 1 Gemeinsamer Betrieb Nr. 22 = EzA BetrVG 2001 § 1 Nr. 2, zu B I 2 der Gründe).

    (1) In seinen Entscheidungen vom 11. Februar 2004 und vom 25. Mai 2005 hat der Senat zum Verhältnis von § 1 Abs. 1 Satz 2 BetrVG zu § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG angenommen, dass ein gemeinsamer Betrieb iSd. § 1 Abs. 1 Satz 2 BetrVG auch dann vorliegen kann, wenn die Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG nicht festgestellt werden können, sofern sich mehrere Unternehmen - ausdrücklich oder konkludent - zur Führung eines gemeinsamen Betriebs rechtlich verbunden haben (25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - Rn. 20, EzA BetrVG 2001 § 1 Nr. 3; 11. Februar 2004 - 7 ABR 27/03 - AP BetrVG 1972 § 1 Gemeinsamer Betrieb Nr. 22 = EzA BetrVG 2001 § 1 Nr. 2, zu B I 2 der Gründe).

    (2.1) Hinsichtlich der an den Standorten B und M ansässigen Arbeitgeber liegt keine Personenidentität in der Unternehmensleitung vor, die ein wesentliches Indiz für das Bestehen eines einheitlichen Leitungsapparats auch auf betrieblicher Ebene sein kann (BAG 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - Rn. 29, EzA BetrVG 2001 § 1 Nr. 3).

  • BAG, 27.09.2012 - 8 AZR 826/11

    Betriebsübergang - Eigenkündigung der Arbeitnehmer

    Die Insolvenzschuldnerin und die Beklagte haben sich vielmehr lediglich auf eine unternehmerische Zusammenarbeit geeinigt, die die Frage der Betriebsinhaberschaft unberührt lässt (vgl. BAG 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - zu B I 1 der Gründe, EzA BetrVG 2001 § 1 Nr. 3) .
  • BAG, 09.06.2011 - 6 AZR 132/10

    Kündigung bei Personalgestellung - Gemeinschaftsunternehmen - Anhörung des

    cc) Diese zum Gemeinschaftsbetrieb entwickelten Grundsätze gelten auch nach dem Inkrafttreten des Betriebsverfassungsreformgesetzes 2001 weiter (BAG 11. Februar 2004 - 7 ABR 27/03 - BAGE 109, 332; 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - EzA BetrVG 2001 § 1 Nr. 3) .
  • LAG Hessen, 19.02.2009 - 9 TaBV 202/08

    Anfechtung einer Betriebsratswahl - Personalgestellung - Gemeinsamer Betrieb

    Die einen Betrieb konstituierende Leitungsmacht wird dadurch bestimmt, dass der Kern der Arbeitgeberfunktionen in personellen und sozialen Angelegenheiten von derselben institutionalisierten Leitung im Wesentlichen selbständig ausgeübt wird (BAG Beschluss vom 17. Aug. 2005 - 7 ABR 62/04 - Juris; BAG Beschluss vom 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 3; BAG Beschluss vom 11. Februar 2004 - 7 ABR 27/03 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 2; BAG Beschluss vom 21. Juli 2004 - 7 ABR 56/03 - Juris; BAG Urteil vom 3. Juni 2004 - 2 AZR 386/02 - EzA § 23 KSchG Nr. 27).

    Das Beschwerdegericht hat im aufgehobenen Beschluss ausreichende Indizien für eine unternehmensübergreifende einheitliche Leitung in Bezug auf die wesentlichen Arbeitgeberfunktionen in personellen und sozialen Angelegenheiten für die Arbeitnehmer der Beteiligten zu 1) und 3) und eine gemeinsame Ausübung der Arbeitgeberbefugnisse sowie eine Führungsvereinbarung u. a. in der Personenidentität der Leitung der Beteiligten zu 1) und des D (vgl. BAG Beschluss vom 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 3; BAG Beschluss vom 11. Februar 2004 - 7 ABR 27/03 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 2) gesehen.

    Weiteres Indiz, wenn auch generell kein entscheidendes (vgl. BAG Beschluss vom 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 3), ist die gemeinsame räumliche Unterbringung der Mitarbeiter.

  • LAG Hessen, 24.08.2006 - 9 TaBV 215/05

    Anfechtung einer Betriebsratswahl - Führungsvereinbarung - gemeinsamer Betrieb

    Die einen Betrieb konstituierende Leitungsmacht wird dadurch bestimmt, dass der Kern der Arbeitgeberfunktionen in personellen und sozialen Angelegenheiten von derselben institutionalisierten Leitung im Wesentlichen selbständig ausgeübt wird (BAG Beschluss vom 17. Aug. 2005 - 7 ABR 62/04 - Juris; BAG Beschluss vom 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 3; BAG Beschluss vom 11. Februar 2004 - 7 ABR 27/03 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 2; BAG Beschluss vom 21. Juli 2004 - 7 NOE 56/03 [richtig: 7 ABR 57/03 - d. Red.] - Juris; BAG Urteil vom 3. Juni 2004 - 2 AZR 386/02 - EzA § 23 KSchG Nr. 27).

    Vor allem besteht nicht eine mehr oder weniger zufällige Personenidentität in der Leitung der Antragstellerin und des D (vgl. BAG Beschluss vom 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 3; BAG Beschluss vom 11. Februar 2004 - 7 ABR 27/03 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 2), sondern eine gezielte institutionelle Leitung.

    Weiteres Indiz, wenn auch generell kein entscheidendes (vgl. BAG Beschluss vom 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 3) ist die gemeinsame räumliche Unterbringung der Mitarbeiter.

  • BAG, 17.08.2005 - 7 ABR 62/04

    Gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen

    Das gilt auch für die personellen und sozialen Angelegenheiten der Unternehmen (BAG 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - DB 2005, 1914, zu B II 2 b bb der Gründe; 11. Februar 2004 - 7 ABR 27/03 - BAGE 109, 332 = AP BetrVG 1972 § 1 Gemeinsamer Betrieb Nr. 22 = EzA BetrVG 2001 § 1 Nr. 2, zu II 2 b bb der Gründe).

    Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um eine Organschaft nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG handelt (vgl. dazu BAG 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - DB 2005, 1914, zu B II 2 b cc der Gründe) oder um eine Organschaft nach §§ 14, 17, 18 KStG oder § 2 Abs. 2 Satz 2 GewStG.

  • LAG Hessen, 07.08.2008 - 9 TaBVGa 188/08

    Antrag auf Abbruch der Wahl eines Betriebsrats in einem Jobcenter im Eilverfahren

    (BAG Beschluss vom 11. Dez. 2007 - 1 AZR 824/06 - EzA § 77 BetrVG 2001 Nr. 21; BAG Beschluss vom 17. Aug. 2005 - 7 ABR 62/04 - Juris; BAG Beschluss vom 25. Mai 2005 - 7 ABR 38/04 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 3; BAG Beschluss vom 11. Februar 2004 - 7 ABR 27/03 - EzA § 1 BetrVG 2001 Nr. 2; BAG Beschluss vom 21. Juli 2004 - 7 ABR 56/03 - Juris; BAG Urteil vom 3. Juni 2004 - 2 AZR 386/02 - EzA § 23 KSchG Nr. 27).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.09.2006 - 2 TaBV 16/06

    Gemeinsamer Betrieb: Vorliegen einer organisatorischen Einheit; Bestehen eines

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage, ob ein einheitlicher Leitungsapparat in personellen und sozialen Angelegenheiten besteht, sind dabei nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG, Beschluss vom 25.05.2005 - 7 ABR 38/04 - DB 2005, 1914 ff.) die Verhältnisse zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Landesarbeitsgericht.

    Denn maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Frage, ob ein einheitlicher Leitungsapparat in personellen und sozialen Angelegenheiten besteht, sind nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG, Beschluss vom 25.05.2005 - 7 ABR 38/04 - DB 2005, 1914 ff.) die Verhältnisse zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Landesarbeitsgericht.

  • OLG Düsseldorf, 21.07.2016 - 26 W 1/16

    Mitbestimmung der Arbeitnehmer in einer arbeitnehmerlosen Konzernobergesellschaft

    Das gilt auch in Bezug auf die personellen und sozialen Angelegenheiten der Unternehmen (BAG, Beschl. v. 25.05.2005 - 7 ABR 38/04 = AP BetrVG 1972 § 1 Gemeinsamer Betrieb Nr. 28 Rn. 29).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.01.2010 - 10 TaBV 37/09

    Gemeinsamer Betriebsrat mehrerer Unternehmen

    Es liegt keine Personenidentität in der Unternehmensleitung vor, die ein wesentliches Indiz für das Bestehen eines einheitlichen Leitungsapparats auf betrieblicher Ebene sein kann (BAG Beschluss vom 25.05.2005 - 7 ABR 38/04 - Rn. 29, EzA Nr. 3 zu § 1 BetrVG 2001).

    Das Beschwerdevorbringen des Betriebsrates rechtfertigt keine andere Beurteilung, so dass auch im maßgeblichen Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Landesarbeitsgericht (BAG Beschluss vom 25.05.2005 - 7 ABR 38/04 - Rd. 32, DB 2005, 1914) aus den betrieblichen Gegebenheiten nicht auf die Führung eines gemeinsamen Betriebes geschlossen werden kann.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2016 - 8 TaBV 22/15

    Betriebsratswahlanfechtung - Verkennung des betriebsverfassungsrechtlichen

  • LAG Rheinland-Pfalz, 08.11.2016 - 8 TaBV 23/15

    Betriebsratswahlanfechtung - Verkennung des betriebsverfassungsrechtlichen

  • LAG Hessen, 01.07.2009 - 8 Sa 784/08

    Betriebsübergang - Arbeitnehmerüberlassung

  • LAG München, 13.11.2007 - 6 TaBV 29/07

    Wahlanfechtung

  • LAG Hessen, 26.11.2009 - 5 TaBVGa 226/09

    Übergansmandat bei Abspaltung

  • LAG Hessen, 05.03.2007 - 19 Sa 686/06

    Arbeitgebergruppe - einheitliches Arbeitsverhältnis - gemeinsamer Betrieb

  • LAG Düsseldorf, 19.08.2014 - 17 Sa 67/14

    Ermittlung des Schwellenwerts gem. § 111 BetrVG

  • LAG Baden-Württemberg, 25.04.2006 - 14 Sa 110/05

    Betriebsbedingte Kündigung - Insolvenz - Betriebsübergang

  • LAG Baden-Württemberg, 25.04.2006 - 14 Sa 106/05

    Betriebsbedingte Kündigung - Betriebsübergang

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 29.08.2007 - 4 Sa 291/06

    Konzernleihe - gemeinsamer Betrieb - einheitlicher Leitungsapparat

  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.09.2007 - 3 TaBV 36/07

    Betriebsbegriff - Betriebsratswahl vor Betriebsübergang

  • LAG Baden-Württemberg, 25.04.2006 - 14 Sa 129/05

    Betriebsübergang

  • LAG Niedersachsen, 20.01.2009 - 13 TaBV 3/08

    Gemeinsamer Betrieb von Entleiher und Personalservicegesellschaft

  • LAG Köln, 18.07.2007 - 8 TaBV 4/07

    Betriebsratswahl; gemeinsamer Betrieb; Anfechtung

  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.06.2015 - 26 TaBV 1459/14

    Betriebsratsfähige Organisationseinheiten eines Unternehmens zum Betrieb von

  • LAG Hessen, 01.07.2009 - 8 Sa 870/08

    Betriebsübergang - Arbeitnehmerüberlassung

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.12.2007 - 10 TaBV 39/07

    Unzulässigkeit eines Antrags - gemeinsamer Betrieb mehrerer Unternehmen

  • LAG Hamm, 29.01.2009 - 15 Sa 1224/08

    Unternehmerische Entscheidung zur Fremdvergabe von Tätigkeiten als

  • LAG Rheinland-Pfalz, 25.09.2007 - 3 TaBV 41/07

    Zum Verhältnis des amtierenden Betriebsrats zum neugewählten Betriebsrat bei

  • LAG Hessen, 16.08.2007 - 9 TaBV 27/07

    Betriebsratswahl - Anfechtung - aktive und passive Wahlberechtigung -

  • LAG Hamm, 12.01.2007 - 13 Sa 717/06

    Kündigung; betriebsbedingt; Unternehmerentscheidung; Fremdvergabe; Outsourcing;

  • LAG Hamm, 19.10.2006 - 13 TaBV 169/05

    Betrieb; Betriebsbegriff; gemeinsamer Betrieb; zwei Unternehmen; Unternehmen

  • LAG Düsseldorf, 09.03.2017 - 5 Sa 780/16

    Voraussetzungen eines Nachteilsausgleichsanspruchs bei einer zwei Jahre nach dem

  • LAG Hessen, 16.08.2007 - 9 TaBV 28/07

    Betriebsratswahl - Anfechtung - aktives und passives Wahlrecht -

  • LAG Hamm, 06.07.2007 - 10 TaBV 1/07

    Beschlussverfahren; Feststellung einer betriebsratsfähigen Organisationseinheit;

  • LAG Hamm, 17.11.2006 - 13 TaBV 137/05

    Betrieb; Betriebsbegriff; gemeinsamer Betrieb; zwei Unternehmen; Unternehmen

  • LSG Sachsen-Anhalt, 26.11.2015 - L 3 R 5/13

    Berechnung des Gesamtsozialversicherungsbeitrags durch den

  • ArbG Darmstadt, 16.04.2008 - 5 BV 45/07

    Betriebsratswahl - Anfechtung - gemeinsamer Betrieb

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