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   BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14   

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BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14 (https://dejure.org/2015,24113)
BAG, Entscheidung vom 25.06.2015 - 6 AZR 380/14 (https://dejure.org/2015,24113)
BAG, Entscheidung vom 25. Juni 2015 - 6 AZR 380/14 (https://dejure.org/2015,24113)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Höhe der arbeitgeberseitigen Beiträge zur Rentenversicherung bzw. zur VBL im Rahmen der Ruhensregelung nach dem TV UmBw - Berücksichtigung von Tarifentgelterhöhungen

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Höhe der arbeitgeberseitigen Beiträge zur Rentenversicherung bzw. zur VBL im Rahmen der Ruhensregelung nach dem TV UmBw - Berücksichtigung von Tarifentgelterhöhungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 TVG
    Höhe der arbeitgeberseitigen Beiträge zur Rentenversicherung bzw. zur VBL im Rahmen der Ruhensregelung nach dem TV UmBw - Berücksichtigung von Tarifentgelterhöhungen

  • IWW

    § 11 Abs. 2 Sätze 4 und 5 TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 1 TV UmBw, § 11 Abs. 4 Buchst. b TV UmBw, § 11 Abs. 3 Satz 1, Abs. 4 TV UmBw, § 11 Abs. 2 Satz 3 TV UmBw, § ... 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 108 GewO, § 11 Abs. 4 Buchst. b, Abs. 2 Sätze 4 und 5 TV UmBw, § 6 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 TV UmBw, § 11 Abs. 2 TV UmBw, § 11 TV UmBw, § 6 Abs. 3 TV UmBw, § 108 Abs. 1, Abs. 2 GewO, § 1 Abs. 1 TV UmBw, § 11 Abs. 1 TV UmBw, § 11 Abs. 2 Satz 1 TV UmBw, Abs. 3 TV UmBw, § 6 TV UmBw, § 6 Abs. 1 Satz 1 TV UmBw, § 11 Abs. 2 Satz 4 TV UmBw, § 6 Abs. 1 Satz 2 TV UmBw, § 11 Abs. 2 Satz 5 TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 2 TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 4 TV UmBw, § 6 Abs. 3 Satz 4 Buchst. a TV UmBw, § 11 Abs. 1 Satz 1 TV UmBw, § 11 Abs. 4 TV UmBw, § 11 Abs. 3 Satz 1 TV UmBw, § 11 Abs. 2, § 11 Abs. 3 Satz 2 TV UmBw, § 108 Abs. 1 Satz 3 GewO, § 92 Abs. 1 ZPO

  • Wolters Kluwer
  • bag-urteil.com

    Höhe der arbeitgeberseitigen Beiträge zur Rentenversicherung bzw. zur VBL im Rahmen der Ruhensregelung nach dem TV UmBw - Berücksichtigung von Tarifentgelterhöhungen

  • Betriebs-Berater

    Höhe der arbeitgeberseitigen Beiträge zur Rentenversicherung bzw. zur VBL im Rahmen der Ruhensregelung nach dem TV UmBw

  • rewis.io

    Höhe der arbeitgeberseitigen Beiträge zur Rentenversicherung bzw. zur VBL im Rahmen der Ruhensregelung nach dem TV UmBw - Berücksichtigung von Tarifentgelterhöhungen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermittlung des für die Altersversorgung maßgeblichen Einkommens im Geltungsbereich des TV UmBw

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Höhe der arbeitgeberseitigen Beiträge zur Rentenversicherung bzw. zur VBL im Rahmen der Ruhensregelung nach dem TV UmBw - Berücksichtigung von Tarifentgelterhöhungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2015, 2291
  • NZA-RR 2015, 554
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 18.01.2012 - 6 AZR 462/10

    Berechnung der Ausgleichszahlung nach dem TV UmBw

    Auszug aus BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14
    § 6 TV UmBw dient ebenso wie die Ausgleichszahlung nach § 11 TV UmBw der Sicherung des Besitzstands (vgl. BAG 18. Januar 2012 - 6 AZR 462/10 - Rn. 17) .

    Das Landesarbeitsgericht hat nur § 6 Abs. 1 Satz 2 TV UmBw beachtet, welcher sich auf das Entgelt aus der bisherigen Tätigkeit bezieht (vgl. BAG 18. Januar 2012 - 6 AZR 462/10 - Rn. 14) .

  • BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 646/13

    Strukturausgleich gemäß § 12 TVÜ-Bund bei Bewährungsaufstieg vor Überleitung

    Auszug aus BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14
    Das rechtfertigt die Annahme eines rechtlichen Interesses (vgl. BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 646/13 - Rn. 15; 13. November 2014 - 6 AZR 1102/12 - Rn. 23) .
  • BAG, 24.06.2010 - 6 AZR 75/09

    Höhe der Ausgleichszahlung nach dem TV UmBw

    Auszug aus BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14
    Allerdings nimmt sie nach § 11 Abs. 2 Satz 3 TV UmBw an den allgemeinen Erhöhungen des Entgelts teil (vgl. BAG 24. Juni 2010 - 6 AZR 75/09 - Rn. 15) .
  • BAG, 22.01.2013 - 6 AZR 392/11

    Ausgleichszahlung nach § 11 TV UmBw nach Bewilligung einer befristeten Rente

    Auszug aus BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14
    Dies würde für sich genommen zu einer Verschlechterung der Altersabsicherung führen, da die Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 Satz 1 TV UmBw aF nur in Höhe des um 28 vH verminderten Einkommens gezahlt wird (vgl. hierzu BAG 22. Januar 2013 - 6 AZR 392/11 - Rn. 24) .
  • LAG Hamm, 19.11.2014 - 5 Sa 315/14

    Umfang der Versicherungspflicht des Arbeitgebers gem. § 11 Abs. 3, 4 TV UmBw

    Auszug aus BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14
    Die Betroffenen werden bezüglich der Altersversorgung im Ergebnis so gestellt, als hätte eine Freistellung nicht stattgefunden (vgl. auch LAG Hamm 19. November 2014 - 5 Sa 315/14 - Rn. 60, 67) .
  • BAG, 13.11.2014 - 6 AZR 1102/12

    Protokollerklärung zum 3. Abschnitt TVÜ-Bund

    Auszug aus BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14
    Das rechtfertigt die Annahme eines rechtlichen Interesses (vgl. BAG 15. Januar 2015 - 6 AZR 646/13 - Rn. 15; 13. November 2014 - 6 AZR 1102/12 - Rn. 23) .
  • BAG, 25.04.2013 - 6 AZR 675/11

    Kein Anspruch auf hälftige Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung bei

    Auszug aus BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14
    Dies entspricht dem Hintergrund der Tarifänderung, die nur dem Umstand Rechnung tragen will, dass nach der neueren Rechtsprechung des Bundessozialgerichts entgegen der früheren Annahme der Tarifvertragsparteienauch im Fall der Vereinbarung einer Ruhensregelung nach § 11 Abs. 1 TV UmBw ein Beschäftigungsverhältnis im beitragsrechtlichen Sinn und damit eine gesetzliche Sozialversicherungspflicht besteht (vgl. BAG 25. April 2013 - 6 AZR 675/11 - Rn. 23 f.) .
  • BAG, 15.11.2012 - 6 AZR 359/11

    Einkommenssicherung - Altersdiskriminierung

    Auszug aus BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14
    Die Problematik der Altersdiskriminierung in § 6 Abs. 3 Satz 2 TV UmBw stellt sich nicht (vgl. hierzu BAG 15. November 2012 - 6 AZR 359/11 - Rn. 25 f.) .
  • BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 915/13

    Teilzeitarbeit - Verteilung der reduzierten Arbeitszeit

    Auszug aus BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14
    Das Rechtsschutzbedürfnis für den Antrag folgt aus der Nichterfüllung des materiell-rechtlichen Anspruchs (vgl. BAG 16. Dezember 2014 - 9 AZR 915/13 - Rn. 14 mwN) .
  • LAG München, 09.04.2014 - 11 Sa 905/13

    Rentenbeiträge; Lohnerhöhungen; Altersversorgung

    Auszug aus BAG, 25.06.2015 - 6 AZR 380/14
    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 9. April 2014 - 11 Sa 905/13 - teilweise aufgehoben.
  • BAG, 20.10.2016 - 6 AZR 715/15

    Arbeitszeit einer an einem Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen eingesetzten

    Das rechtfertigt die Annahme eines rechtlichen Interesses (vgl. BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 53; 25. Juni 2015 - 6 AZR 380/14 - Rn. 17) .
  • BAG, 24.09.2015 - 6 AZR 511/14

    Wiedereinstellung nach § 6c Abs. 1 Satz 4 SGB II - Wegfall einer Funktionsstufe

    Das rechtfertigt die Annahme eines rechtlichen Interesses (BAG 25. Juni 2015 - 6 AZR 380/14 - Rn. 17) .
  • BAG, 17.11.2016 - 6 AZR 462/15

    Anspruch auf Härtefallregelung nach dem TV UmBw

    Darüber hinaus muss die Beklagte Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung und die VBL-Umlage auf Basis des dynamisierten bisherigen Einkommens entrichten, so dass der Beschäftigte mit Eintritt des Versicherungsfalls bei verminderter eigener Beitragslast einen Anspruch auf ungeminderte Versorgung erhält (Einzelheiten sh. BAG 25. Juni 2015 - 6 AZR 380/14 -) .
  • BAG, 22.09.2016 - 6 AZR 423/15

    Einkommenssicherung nach TV UmBw - befristete Teilzeit

    § 6 TV UmBw dient der Sicherung des Besitzstands (BAG 18. Februar 2016 - 6 AZR 700/14 - Rn. 19; 25. Juni 2015 - 6 AZR 380/14 - Rn. 24) .
  • BAG, 26.01.2017 - 6 AZR 440/15

    Höhe der Ausgleichszahlung nach § 11 Abs. 2 TV UmBw - Einbeziehung einer

    Die persönliche Zulage nach § 6 TV UmBw dient ebenso wie die Ausgleichszahlung nach § 11 TV UmBw der Sicherung des Besitzstands (BAG 25. Juni 2015 - 6 AZR 380/14 - Rn. 24; vgl. auch 22. September 2016 - 6 AZR 423/15 - Rn. 23) .
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