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   BAG, 25.08.1992 - 9 AZR 329/91   

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https://dejure.org/1992,2261
BAG, 25.08.1992 - 9 AZR 329/91 (https://dejure.org/1992,2261)
BAG, Entscheidung vom 25.08.1992 - 9 AZR 329/91 (https://dejure.org/1992,2261)
BAG, Entscheidung vom 25. August 1992 - 9 AZR 329/91 (https://dejure.org/1992,2261)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1993, 759
  • BB 1992, 2296
  • DB 1993, 1371
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 26.04.2006 - 5 AZR 403/05

    Ausschlussfrist

    Sind Urlaubsansprüche nach Maßgabe dieser Anforderungen geltend gemacht, wird damit auch eine tarifliche Ausschlussfrist gewahrt, welche die schriftliche Geltendmachung von Ansprüchen verlangt (zu tariflichen Ausschlussfristen und Urlaubsansprüchen vgl. BAG 25. August 1992 - 9 AZR 329/91 - AP BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 60 = EzA TVG § 4 Ausschlussfristen Nr. 101).
  • BAG, 22.02.2000 - 9 AZR 107/99

    Mehrarbeit und Urlaubsvergütung - MTV Metall NRW

    Denn soweit die Tarifvertragsparteien weitergehende Ansprüche geregelt haben, sind sie in der Bemessung des Entgelts frei (BAG 25. August 1992 - 9 AZR 329/91 - AP BUrlG § 7 Abgeltung Nr. 60 = EzA TVG § 4 Ausschlußfristen Nr. 101).
  • BAG, 23.04.1996 - 9 AZR 165/95

    Urlaubsabgeltung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zum Ende des

    Der tarifliche Anteil des Urlaubsabgeltungsanspruch ist daher verfallen (Senatsurteil vom 25. August 1992 - 9 AZR 329/91 - AP Nr. 60 zu § 7 BUrlG Abgeltung).
  • LAG Berlin, 05.12.2000 - 3 Sa 1073/00

    Urlaub: Urlaubsanspruch - Erfüllung - Geltendmachung - tarifliche Ausschlussfrist

    Ob dies auch für den Schadensersatzanspruch als Urlaubsersatzanspruch gilt, könnte allerdings nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts fraglich sein (vgl. dazu BAG 9 AZR 329/91 vom 25.08.1992, NZA 93, 759; BAG 9 AZR 529/97 vom 24.08.1999, NZA 2000, 724).
  • LAG Baden-Württemberg, 26.09.1994 - 16 Sa 70/94

    Anspruch auf Urlaubsabgeltung, wenn aufgrund Erziehungsurlaub 3 Jahre nicht

    Daß für den Abgeltungsanspruch im Umfang des tariflichen Urlaubsanspruchs wirksam kollektivrechtliche Ausschlußfristen vereinbart werden können, entspricht ebenso der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. zuletzt BAG, Urteil vom 25.08.1992, 9 AZR 329/91 , EzA § 4 TVG Nr. 101) wie die Feststellung des Arbeitsgerichts, daß eine ohne Beachtung der Form vorgenommene Geltendmachung keine Rechtswirkungen zeitigen kann (vgl. BAG, Urteil vom 30.09.1970, 1 AZR 535/69 , AP Nr. 2 zu § 5 BAT ; Weyand, Die tariflichen Ausschlußfristen in Arbeitsrechtsstreitigkeiten S. 91).
  • ArbG Iserlohn, 16.02.2010 - 5 Ca 2181/09
    Auf der anderen Seite hielt das BAG trotz dieser Rechtsprechung bereits früher für möglich, dass tarifliche Urlaubsabgeltungsansprüche von tariflichen Ausschlussfristen erfasst werden (BAG, Urteil vom 25.08.1992 in AP Nr. 60 zu § 7 BUrlG = NZA 93, 759).
  • ArbG Iserlohn, 02.03.2010 - 5 Ca 2496/09
    Auf der anderen Seite hielt es das BAG trotz dieser Rechtsprechung es bereits früher für möglich, dass tarifliche Urlaubsabgeltungsansprüche von tariflichen Ausschlussfristen erfasst werden (BAG, Urteil vom 25.08.1992 in AP Nr. 60 zu § 7 BUrlG = NZA 93, 759).
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