Rechtsprechung
   BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 214/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,2147
BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 214/95 (https://dejure.org/1996,2147)
BAG, Entscheidung vom 25.09.1996 - 4 AZR 214/95 (https://dejure.org/1996,2147)
BAG, Entscheidung vom 25. September 1996 - 4 AZR 214/95 (https://dejure.org/1996,2147)
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Volltextveröffentlichungen (5)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1997, 212
  • NZA-RR 1997, 192 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 09.08.2000 - 4 AZR 439/99

    Eingruppierung: Diplom-Bibliothekarin

    Er ist dann verletzt, wenn sich ein vernünftiger, aus der Natur der Sache sich ergebender oder sonstwie sachlich einleuchtender Grund für eine Differenzierung nicht finden läßt (Senat 25. September 1996 - 4 AZR 214/95 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 219, zu II 5 1 der Gründe mwN).

    Dagegen beansprucht der Gleichbehandlungsgrundsatz nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts uneingeschränkt Geltung, wenn der Arbeitgeber Leistungen nach einem erkennbaren und generalisierenden Prinzip festlegt (Senat 25. September 1996 - 4 AZR 214/95 - aaO).

  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 350/96

    Eingruppierung einer Politesse in der Verkehrsunfallaufnahme

    Fehlt die Angabe dessen, was die Partei vorgetragen hätte, läßt sich nicht absehen, ob der Hinweis, wenn er angebracht war, zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (Urteil des Senats vom 25. September 1996 - 4 AZR 214/95 - AP Nr. 219 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).
  • LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 1989/00

    Eingruppierung, Lehrer, Nichterfüllerlass, Gleichwertigkeit eines Studiums an

    Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist dann verletzt, wenn sich ein vernünftiger aus der Natur der Sache ergebender oder sonst wie sachlich einleuchtender Grund für eine Differenzierung nicht feststellen lässt (vgl. z.B. BAG, Urteil vom 25.09.1996 - 4 AZR 214/95 - AP Nr. 219 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Nur wenn der Arbeitgeber die Leistungen nach einem erkennbaren und generalisierenden Prinzip gewährt, können Arbeitnehmer daraus einen Anspruch auf Gleichbehandlung herleiten (vgl. BAG, Urteil vom 09.08.2000 - 4 AZR 439/99 - AP Nr. 281 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 25.09.1996 - 4 AZR 214/95 - AP Nr. 219 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 27.07.1988 - 5 AZR 244/87 - AP Nr. 83 zu § 242 BGB Gleichbehandlung).

  • BAG, 18.02.1998 - 4 AZR 363/96

    Außerordentliche Kündigung eines Verbandstarifvertrages

    Fehlt die Angabe dessen, was die Partei vorgetragen hätte, läßt sich nicht absehen, ob der Hinweis, wenn er angebracht war, zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (BAG Urteil vom 25. September 1996 - 4 AZR 214/95 - AP Nr. 219 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).
  • BAG, 24.11.1999 - 4 AZR 772/98

    Eingruppierung als Kraftfahrzeugmechanikerin

    2.2.4 Die von der Klägerin erhobene Verfahrensrüge, das Landesarbeitsgericht habe seine richterliche Aufklärungs- und Fragepflicht verletzt, ist schon deshalb unzulässig, weil die Klägerin es versäumt hat, im einzelnen vorzutragen, was sie auf eine entsprechende Frage oder einen Hinweis des Gerichts vorgetragen hätte (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. Senat 25. September 1996 - 4 AZR 214/95 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 219 mwN).
  • BAG, 13.05.1998 - 4 AZR 106/97

    Eingruppierung: Sachbearbeiterin beim Bundeseisenbahnvermögen

    Fehlt die Angabe dessen, was die Partei vorgetragen hätte, läßt sich nicht absehen, ob der Hinweis, wenn er angebracht war, zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (Urteile des BAG vom 24. August 1993 - 9 AZR 498/91 - AP Nr. 36 zu § 59 KO und vom 25. September 1996 - 4 AZR 214/95 - AP Nr. 219 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 351/96
    Fehlt die Angabe dessen, was die Partei vorgetragen hätte, läßt sich nicht absehen, ob der Hinweis, wenn er angebracht war, zu einem anderen Ergebnis hätte führen können (Urteil des Senats vom 25. September 1996 - 4 AZR 214/95 - AP Nr. 219 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).
  • BAG, 17.11.1998 - 9 AZR 542/97
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. Urteile vom 24. August 1993 - 9 AZR 498/91 - AP Nr. 36 zu § 59 KO; vom 25. September 1996 - 4 AZR 214/95 - AP Nr. 219 zu §§ 22, 23 BAT 1975) muß derjenige, der eine Verletzung von § 139 ZPO rügt, im einzelnen angeben, welche Fragen hätten gestellt werden müssen und vor allem, was die Partei darauf erwidert hätte.
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