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   BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 333/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,30055
BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 333/17 (https://dejure.org/2018,30055)
BAG, Entscheidung vom 25.09.2018 - 3 AZR 333/17 (https://dejure.org/2018,30055)
BAG, Entscheidung vom 25. September 2018 - 3 AZR 333/17 (https://dejure.org/2018,30055)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Betriebs-Berater

    Nur einheitliche Anpassung von Gesamtversorgungszusagen

  • bag-urteil.com

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Anpassung; Auslegung einer Versorgungszusage; Gesamtversorgung; Gesamtrentenfortschreibung

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an eine geringere Anpassung einer aus mehreren Rentenarten bestehenden Gesamtversorgung durch den Arbeitgeber

  • datenbank.nwb.de

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

    Fünf vor Zwölf - Verjährung droht!

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage - Gesamtversorgung - Gesamtrentenfortschreibung

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Nur einheitliche Anpassung von Gesamtversorgungszusagen - Kommentar zum Urteil des BAG vom 25.09.2018" von RA/FAArbR Dr. Patrick Flockenhaus, original erschienen in: BB 2019, 827 - 832.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 410
  • BB 2019, 827
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • LAG Baden-Württemberg, 07.08.2019 - 4 Sa 6/19

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung nach § 16 Abs. 1 BetrAVG bei

    Ergänzend beruft er sich nunmehr auf die Gründe der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 25. September 2018 (3 AZR 333/17).

    Die Sichtweise des Bundesarbeitsgerichts in der zwischenzeitlich in einem vergleichbaren Parallelverfahren ergangenen Entscheidung vom 25. September 2018 (3 AZR 333/17), dass es für eine nicht auf die Gesamtversorgung, sondern isoliert auf den Pensionsergänzungsbetrag abstellende abweichende Anpassungsentscheidung wegen des damit verbundenen Systemwechsels keine Rechtsgrundlage gebe, sei zu formal.

    § 6 Nr. 1 AusfBest BVW knüpft nämlich bei der Anpassung nicht am Pensionsergänzungsbetrag an, sondern an der Gesamtversorgung (BAG 25. September 2018 - 3 AZR 333/17).

    Insoweit wird vollumfänglich auf die Erwägungen des Bundesarbeitsgerichts in der Entscheidung vom 25. September 2018 (3 AZR 333/17) Bezug genommen.

    Mit dieser Argumentation hat sich das Bundesarbeitsgericht jedoch bereits in der Ausgangsentscheidung vom 25. September 2018 (3 AZR 333/17) auseinandergesetzt und seine Auffassung in Kenntnis der Argumente der Beklagten in der Entscheidung vom 11. April 2019 (3 AZR 92/18) und im Beschluss vom 23. Juli 2019 (3 AZR 357/17) nochmals wiederholt.

    Die damit zusammenhängenden Fragestellungen sind durch die Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts vom 25. September 2018 (3 AZR 333/17), 11. April 2019 (3 AZR 92/18) und 23. Juli 2019 (3 AZR 357/17) geklärt.

  • BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 357/17

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Gesamtversorgung

    Der Senat hat über vergleichbare Fälle bereits mit Urteilen vom 25. September 2018 (- 3 AZR 333/17 - ua.) entschieden.
  • BAG, 23.07.2019 - 3 AZR 467/17

    Betriebliche Altersversorgung - Anpassung - Auslegung einer Versorgungszusage -

    Dies hat der Senat in mehreren Urteilen entschieden (statt vieler nur BAG 25. September 2018 - 3 AZR 333/17 - Rn. 16 ff.; 11. April 2019 - 3 AZR 92/18 - Rn. 16 ff.) .
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