Rechtsprechung
   BAG, 25.10.1995 - 4 AZR 531/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,2117
BAG, 25.10.1995 - 4 AZR 531/94 (https://dejure.org/1995,2117)
BAG, Entscheidung vom 25.10.1995 - 4 AZR 531/94 (https://dejure.org/1995,2117)
BAG, Entscheidung vom 25. Januar 1995 - 4 AZR 531/94 (https://dejure.org/1995,2117)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung einer Chefarztsekretärin - Chefarztsekretärin im Vorzimmer eines Abteilungsleiters in der inneren Abteilung eines Krankenhauses einer Krankenhausgemeinschaft - Tätigkeitsmerkmale der Mitarbeiterinnen im Schreibdienst - Dienstrecht der kirchlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung einer Chefarztsekretärin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 1996, 224
  • NZA-RR 1996, 193 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 26.09.2013 - 8 AZR 1013/12

    Schadensersatz - Mobbing - Ausschlussfrist

    Aufgrund dieser Klausel ist der BAT-KF und damit auch dessen Anlage 6, der TV-Ärzte-KF (§ 1 Abs. 3 BAT-KF idF der redaktionellen Überarbeitung vom 21. November 2007 [BAT-KF nF]) , als arbeitsvertraglich vereinbart anzusehen (vgl. BAG 25. Oktober 1995 - 4 AZR 531/94 - zu B I der Gründe) .
  • ArbG Herne, 29.03.2011 - 3 Ca 3804/09

    Entscheidung nach Lage der Akten; Ausschlussfrist; Verletzung des

    Das Recht der kirchlichen Angestellten wurde im wesentlichen bestimmt durch die erste und zweite Notverordnung zum Dienstrecht der kirchlichen Angestellten vom 26.07.1961 bzw. vom 12.12.1962, mit denen die kirchlichen Körperschaften zur Anwendung des BAT bei Abschluss der Arbeitsverträge mit Angestellten verpflichtet wurden (BAG, Urteil vom 25.10.1995, 4 AZR 531/94, AP Nr. 5 zu § 1 TVG Tarifverträge Kirchen).

    Mit der Ordnung über die Anwendung des Bundes-Angestelltentarifvertrages (BAT-AO) vom 26.06.1986 sind die Grundsätze für die Anwendung des BAT im Raum der Kirche gestaltet worden, ohne sie wesentlich zu ändern (BAG, Urteil vom 25.10.1995, 4 AZR 531/94, a.a.O.).

    Der BAT-KF ist somit in Ablösung der in dem Arbeitsvertrag genannten Notverordnungen jedenfalls Vertragsinhalt geworden (vgl. BAG, Urteil vom 25.10.1995, 4 AZR 531/94,a.a.O.); der TV Ärzte-KF in Ablösung des BAT-KF ebenfalls.

  • LAG Hamm, 01.06.2012 - 18 Sa 683/11

    Zurückverweisung des Rechtsstreits bei unzulässiger Entscheidung nach Aktenlage;

    Das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil vom 25.10.1995 - 4 AZR 531/94, juris) hat im Hinblick auf eine arbeitsvertragliche Bezugnahmeklausel, die den gleichen Wortlaut aufwies wie die Regelung unter § 2 des Arbeitsvertrages vom 26.02.1986, Folgendes ausgeführt, dass das Recht der kirchlichen Angestellten im Wesentlichen bestimmt wurde durch die erster und zweite Notverordnung zum Dienstrecht der kirchlichen Angestellten vom 26. Juli 1961 bzw. vom 12. Dezember 1962, mit denen die kirchlichen Körperschaften zur Anwendung des BAT bei Abschluss der Arbeitsverträge mit Angestellten verpflichtet wurden.
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